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84703000
KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVONRechenmaschinen und Taschengeräte zum Aufzeichnen, Wiedergeben und Darstellen von Daten, mit Rechenfunktionen; Buchungsmaschinen, Frankiermaschinen, Fahrkarten- oder Eintrittskarten-Ausgabemaschinen und ähnliche Maschinen, mit Rechenwerk; Registrierkassen

Rechenmaschinen und Taschengeräte mit Rechenfunktionen; Buchungsmaschinen, Frankiermaschinen und ähnliche Maschinen; Registrierkassen, andere Rechenmaschinen

EU-Regelzollsatz
0%
MwSt.
19%
Zusatzzölle / Sanktionen
0 Regeln
Erforderliche Dokumente
18 Dok.
X844Y719Y745Y946Y948Y945+12
Praferenzen
ERGA OMNES 0%ERGA OMNES 0%AD 0%CARI 0%CH 0%CI 0%CL 0%CM 0%CO 0%DZ 0%EBA 0%EC 0%EEA 0%EG 0%EH 0%ESA 0%FJ 0%FO 0%GB 0%GE 0%GH 0%GSP+ 0%IL 0%JO 0%KE 0%LB 0%LOMB 0%MA 0%MD 0%MX 0%PG 0%PS 0%SADC EPA 0%SB 0%SM 0%SWITZ 0%SY 0%TN 0%TR 0%VN 0%WS 0%XC 0%XL 0%ZA 0%
Hinweise
TM5101. Customs duties shall be suspended in respect of goods intended for incorporation in the ships, boats or other vessels classified at the following CN codes 8901 10 10; 8901 20 10; 8901 30 10; 8901 90 10; 8902 00 10; 8903 91 10; 8903 92 10; 8904 00 10; 8904 00 91; 8905 10 10; 8905 90 10; 8906 10 00; 8906 90 10 for the purposes of their construction, repair, maintenance or conversion, and in respect of goods intended for fitting to or equipping such ships, boats or other vessels.2. Customs duties shall be suspended in respect of:(a) goods intended for incorporation in drilling or production platforms:(1) fixed, of subheading ex 8430 49, operating in or outside the territorial sea of Member States, or(2) floating or submersible, of subheading 8905 20, for the purposes of their construction, repair, maintenance or conversion, and in respect of goods intended for equipping the said platforms.(b) tubes, pipes, cables and their connection pieces, linking these drilling or production platforms to the mainland.
EU003According to The Special Provisions of Section II (A) (3) of the Preliminary Provisions of the Combined Nomenclature the suspension of customs duties for goods for certain categories of ships, boats and other vessels and for drilling or production platforms shall be subject to conditions laid down in the relevant provisions of the European Union with a view to customs control of the use of such goods.
CD303The relief from or reduction of customs duties shall be subject to the specific request expressed by the declarant in box 44 "Additional information/Documents produced/Certificates and authorisations", of the Single Administrative Document (SAD)
TM904Preferences granted under the agreement between the European Union and Morocco in force from 19 July 2019.As of 3 October 2025, products originating in Western Sahara subject to controls by the customs authorities of the Kingdom of Morocco shall benefit from trade preferences under the terms of the new Agreement in the form of exchange of letters between the EU and Morocco, The European Union and the Kingdom of Morocco have agreed to allow those products to be identified by reference to the region of origin to be included in the proof of origin and as provided for in Protocol 4.In view of the application of these measures, the origin certificates codes U179 and U180 must be declared.The country code to be entered in the origin declaration when these proofs of origin are used is “EH”.
CD906The list of non-eligible locations and their postal codes is available at the following address: http://ec.europa.eu/taxation_customs/customs/technical-arrangement_postal-codes.pdf
CD500Eligibility to benefit from this preference is subject to the presentation of a proof of origin stating the community origin of the goods, in the context of the agreement between the European Union and the Swiss Confederation.
3

Verbindliche Zolltarifauskunft

vZTA Klassifizierungsbeispiele

ATgold0813-DEC

Ticket vending machine for parking/ski tickets

komponenty elektroniczne i mechaniczneGRI 1GRI 6
DEgold663/25-1

Electronic pocket calculator

KunststoffGRI 1GRI 5bGRI 6
ATgold0788-DEC

Parking ticket vending machine with microprocessor

MetallGRI 1GRI 6

Die vZTA ist eine amtliche Entscheidung der EU-Zollbehörde zur Einreihung von Waren. Sie gilt 3 Jahre und ist in allen EU-Mitgliedstaaten verbindlich.

Was umfasst der KN-Code 8470 30?

Der KN-Code 8470 30 der Kombinierten Nomenklatur umfasst andere Rechenmaschinen, die nicht unter den vorherigen Unterpositionen der Position 8470 eingereiht sind. Zu dieser Unterposition gehören Addiermaschinen, Buchungsmaschinen, Lohnabrechnungsmaschinen, Fakturiermaschinen und andere spezialisierte Rechengeräte für bestimmte Buchhaltungs- oder Rechnungsaufgaben. Das Einreihungskriterium ist die Fähigkeit des Geräts, arithmetische Operationen - Addition, Subtraktion, Multiplikation und Division - als Hauptfunktion auszuführen. Die Unterposition 8470 30 umfasst sowohl elektronische als auch elektromechanische Maschinen, sofern sie nicht unter Unterposition 8470 10 (tragbare Rechner) oder Position 8471 (ADV-Maschinen) fallen. Die Grenze zwischen Position 8470 und Position 8471 liegt darin, dass Maschinen der Position 8470 streng definierte Rechenoperationen ausführen, während ADV-Maschinen der Position 8471 programmierbar sind und beliebige Anweisungen ausführen können. Die Einreihung erfolgt gemäß den Allgemeinen Vorschriften, Vorschrift 1, und den Anmerkungen zu Kapitel 84. In der Praxis werden viele Funktionen der Rechenmaschinen heute von Computersoftware übernommen.

Einfuhranforderungen für Rechenmaschinen unter Code 8470 30

Die Einfuhr von Rechenmaschinen unter KN-Code 8470 30 in die EU unterliegt dem Unionszollkodex (Verordnung (EU) Nr. 952/2013). Der Einführer muss eine EORI-Nummer besitzen und eine elektronische Zollanmeldung abgeben. Rechenmaschinen mit elektronischen Elementen unterliegen der EMV-Richtlinie 2014/30/EU und der Niederspannungsrichtlinie 2014/35/EU - die CE-Kennzeichnung ist erforderlich. Die RoHS-Richtlinie 2011/65/EU beschränkt gefährliche Stoffe in Elektronikgeräten. Die WEEE-Richtlinie 2012/19/EU legt Recyclingpflichten fest. Elektromechanische Maschinen mit beweglichen Teilen können der Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 hinsichtlich der mechanischen Sicherheit unterliegen, was eine Konformitätsbewertung und technische Dokumentation erfordert. Die Verordnung (EU) 2023/988 zur allgemeinen Produktsicherheit verpflichtet den Einführer zur Gewährleistung der Produktsicherheit. Die Zolldokumentation umfasst eine Handelsrechnung mit detaillierter technischer Beschreibung, ein Transportdokument und eine CE-Konformitätserklärung.

Zollsätze und Tarifeinreihung von Rechenmaschinen

Rechenmaschinen unter KN-Code 8470 30 können unter das WTO-Informationstechnologieabkommen (ITA) fallen, abhängig von ihrem elektronischen Charakter und dem Produktumfang des Abkommens. Der MFN-Zollsatz ist in der aktuellen TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu überprüfen. Das ITA umfasst ein breites Spektrum elektronischer Geräte der Position 8470, aber elektromechanische Maschinen erfüllen möglicherweise nicht die Voraussetzungen für den Null-ITA-Satz. Präferenzielle Zollsätze können im Rahmen von EU-Freihandelsabkommen bei Erfüllung der Ursprungsregeln verfügbar sein. Erzeugnisse des Kapitels 84 unterliegen nicht dem CBAM-Mechanismus (Verordnung (EU) 2023/956). Autonome Zollaussetzungen der EU können vorübergehend die Sätze für bestimmte Geräte senken. Bei der Einfuhr wird die Mehrwertsteuer zum nationalen Satz erhoben. Aktuelle Zollsätze und Handelsmaßnahmen sind im TARIC-System vor jeder Einfuhr zu prüfen.

Fiskalische Anforderungen und Zoll für Kassen 8470 30

Registrierkassen der Unterposition 8470 30 müssen die nationalen Fiskalvorschriften erfüllen. In Deutschland gelten die Anforderungen der Kassensicherungsverordnung (KassenSichV) und die TSE-Pflicht. Der MFN-Zollsatz beträgt 0% (ITA). Geräte mit elektronischem Display müssen der Niederspannungsrichtlinie 2014/35/EU und der EMV-Richtlinie 2014/30/EU entsprechen.

Häufig gestellte Fragen

Wie unterscheiden sich Rechenmaschinen unter 8470 30 von Computern unter 8471?
Rechenmaschinen der Unterposition 8470 30 führen streng definierte Rechenoperationen aus - Addition, Subtraktion, Multiplikation, Division und Buchhaltungsoperationen - als Grundfunktion. Automatische Datenverarbeitungsmaschinen (ADV) der Position 8471 sind programmierbar, können beliebige softwaregespeicherte Anweisungen ausführen, verfügen über Arbeits- und Dauerspeicher und können mit anderen Geräten kommunizieren. Das entscheidende Kriterium ist die Programmierbarkeit und universelle Datenverarbeitungsfähigkeit. Im Zweifelsfall wird eine vZTA empfohlen.
Werden Fakturiermaschinen unter Code 8470 30 eingereiht?
Ja, Fakturiermaschinen - die Rechenoperationen im Zusammenhang mit der Rechnungserstellung als Hauptfunktion ausführen - können unter Unterposition 8470 30 als andere Rechenmaschinen eingereiht werden. Ist die Fakturiermaschine jedoch im Wesentlichen ein Computer mit Fakturierungssoftware, der verschiedene Programme ausführen kann, wird sie unter Position 8471 eingereiht. Die Entscheidung hängt davon ab, ob das Gerät einer bestimmten Rechenfunktion gewidmet ist oder eine programmierbare ADV-Maschine darstellt.
Fallen Rechenmaschinen unter Code 8470 30 unter das ITA?
Die ITA-Abdeckung für Rechenmaschinen der Unterposition 8470 30 hängt von ihrem elektronischen Charakter ab. Elektronische Rechenmaschinen - auf Basis integrierter Schaltkreise - können sich für den Null-MFN-Satz im Rahmen des ITA qualifizieren. Elektromechanische oder mechanische Maschinen der Position 8470 sind möglicherweise nicht vom ITA-Umfang abgedeckt. Der MFN-Zollsatz ist in der aktuellen TARIC-Datenbank für den konkreten 10-stelligen TARIC-Code zu überprüfen. Präferenzielle FTA-Sätze können eine Alternative für Einführer bieten.
Fallen Registrierkassen unter KN 8470 30 unter ITA 0%?
Ja, Registrierkassen der Unterposition 8470 30 profitieren vom ITA-Nullzoll. Es fällt jedoch EUSt von 19% an. In Deutschland müssen Kassen die KassenSichV mit TSE erfüllen.