Besen, Bürsten (einschließlich Bürsten als Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen), von Hand geführte mechanische Fußbodenkehrmaschinen, ohne Motor, Mopps und Staubwedel; vorbereitete Büschel und Bündel zum Herstellen von Besen oder Bürsten; Farbkissen und -rollen; Gummiabzieher (ausgenommen Abzieher mit Rollen), Zahnbürsten, Rasierpinsel, Haarbürsten, Nagelbürsten, Wimpernbürsten und andere Toilettenbürsten für die Körperpflege, einschließlich solcher Bürsten als Teile von Apparaten, Zahnbürsten, einschließlich Zahnprothesenbürsten

Der CN-Code 960321 erfasst Zahnbürsten, einschließlich Bürsten zur Reinigung von Zahnprothesen und Zahnspangen. Diese Unterposition gehört zur Position 9603 der Kombinierten Nomenklatur, die Besen, Bürsten, Pinsel und ähnliche Artikel zum Kehren, Reinigen oder Malen umfasst. Die Unterposition umfasst Handzahnbürsten aller Art - Erwachsenen- und Kinderzahnbürsten, Einweg- und Mehrwegmodelle - aus beliebigen Materialien einschließlich Kunststoff, Bambus, Holz, recycelten Polymeren oder biologisch abbaubarer Materialien. Das entscheidende Einreihungsmerkmal für CN 960321 ist der bestimmungsgemäße Verwendungszweck: die Reinigung von Zähnen, Zahnfleisch oder Prothesenoberflächen - nicht das Material der Bürste oder deren Design. Elektrische Zahnbürsten als vollständige Geräte mit Elektromotor werden typischerweise in Kapitel 85 (Unterposition 8509 80 oder ähnlich) und nicht unter CN 960321 eingereiht. Einzeln verkaufte Aufsatzköpfe für elektrische Zahnbürsten können unter CN 960321 oder als Teile in Kapitel 85 eingereiht werden - eine vZTA-Auskunft schafft hier bindende Rechtssicherheit für 3 Jahre. Die Erläuterungen zum HS für Position 9603 unterscheiden Zahnbürsten ausdrücklich als eigene Kategorie innerhalb der Körperpflegebürsten, abgegrenzt von Interdentalbürsten.

Die Einfuhr von Zahnbürsten der CN-Unterposition 960321 in die EU unterliegt dem Unionszollkodex und den EU-Produktsicherheitsvorschriften. Zahnbürsten kommen mit den Schleimhäuten der Mundhöhle in Berührung und müssen die Anforderungen der Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (GPSR, Verordnung (EU) 2023/988) erfüllen. Erzeugnisse dürfen keine chemischen Stoffe in Konzentrationen enthalten, die die gemäß der REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 festgelegten Grenzwerte überschreiten, einschließlich beschränkter Stoffe aus Anhang XVII der REACH-Verordnung und besonders besorgniserregender Stoffe (SVHC) der REACH-Kandidatenliste. Der in der EU ansässige Einführer trägt die Verantwortung für die Produktkonformität mit den EU-Anforderungen, auch wenn der Hersteller außerhalb der EU ansässig ist. Zahnbürsten müssen ordnungsgemäß gekennzeichnet sein - die Etikettierungssprache muss dem Zielmarkt entsprechen und Angaben zum Hersteller oder verantwortlichen EU-Vertreter, zum Verwendungszweck und zu Warnhinweisen enthalten. Bei der Einfuhr sind eine Handelsrechnung, ein Beförderungsdokument und eine EORI-Nummer erforderlich. Die Zollanmeldung muss den korrekten TARIC-Code enthalten. Zahnbürsten mit Bambusgriffen können je nach Verarbeitungsgrad des Bambusses phytosanitären Kontrollen gemäß Verordnung (EU) 2016/2031 unterliegen.

Die Einreihung unter CN-Code 960321 gilt ausschließlich für Bürsten, die bestimmungsgemäß für die Mundhygiene verwendet werden. Elektrische Zahnbürsten als vollständige Funktionsgeräte mit Elektromotor werden typischerweise in der Unterposition 8509 80 in Kapitel 85 (elektrische Haushaltsgeräte) und nicht unter CN 960321 eingereiht. Einzeln verkaufte Aufsatzköpfe für elektrische oder Schallzahnbürsten können unter CN 960321 (als Zahnbürsten) oder in Kapitel 85 als Teile eingereiht werden - die korrekte Einreihung hängt von der genauen Beschaffenheit des Artikels ab und sollte durch eine vZTA rechtsverbindlich bestätigt werden. Mehrfunktionsbürsten, die Zahn- und Zungenreinigungsfunktion kombinieren, sind nach ihrer Hauptfunktion einzureihen. Interdentalbürsten zur Reinigung der Zahnzwischenräume können unter CN-Code 960329 (andere Körperpflegebürsten) statt unter 960321 eingereiht werden. Einführer sollten sicherstellen, dass die Zollanmeldungen eine genaue, unmissverständliche Produktbeschreibung enthalten, insbesondere den Verwendungszweck und das Material. Für Bambuszahnbürsten kann je nach Bambusbearbeitungsmethode eine phytosanitäre Dokumentation erforderlich sein - dies ist vor der ersten Einfuhr mit der zuständigen Pflanzenschutzbehörde zu klären.

Die Unterposition KN 9603 21 umfasst Zahnbürsten Prothesenbürsten. Bei der Einfuhr in die EU sind die geltenden Zollsätze im TARIC zu prüfen, die CE-Kennzeichnungsanforderungen zu beachten (falls zutreffend) und die erforderlichen Zolldokumente vorzubereiten. Die Tarifeinreihung sollte auf den Allgemeinen Vorschriften (AV) der Kombinierten Nomenklatur basieren. Bei Unsicherheit empfiehlt sich die Beantragung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) bei der zuständigen Zollbehörde. Prüfen Sie auch, ob das Produkt Einfuhrbeschränkungen, Sanktionen oder Genehmigungspflichten unterliegt.