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VERSCHIEDENE WARENBesen, Bürsten (einschließlich Bürsten als Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen), von Hand geführte mechanische Fußbodenkehrmaschinen, ohne Motor, Mopps und Staubwedel; vorbereitete Büschel und Bündel zum Herstellen von Besen oder Bürsten; Farbkissen und -rollen; Gummiabzieher (ausgenommen Abzieher mit Rollen)

Besen, Bürsten (einschließlich Bürsten als Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen), von Hand geführte mechanische Fußbodenkehrmaschinen, ohne Motor, Mopps und Staubwedel; vorbereitete Büschel und Bündel zum Herstellen von Besen oder Bürsten; Farbkissen und -rollen; Gummiabzieher (ausgenommen Abzieher mit Rollen), andere

Was umfasst der CN-Code 960390?

Der CN-Code 960390 fasst ein breites Sortiment von Reinigungsartikeln zusammen, die zum manuellen Gebrauch oder zur Befestigung an Stielen bestimmt sind und nicht unter spezifischere Tarifpositionen fallen. Dazu gehören traditionelle und synthetische Besen, Handfeger und Kehrschaufel-Sets, Bodenwischer aus Baumwolle, Mikrofaser oder Polyester, Bodenwischer mit Gummilippe sowie Schrubber. Diese Produkte werden aus unterschiedlichen Materialien hergestellt: Naturborsten, Polypropylenfasern, Nylon, Viskose und Mikrofaser. Der Handel mit diesen Artikeln ist mengenmäßig bedeutend – importiert werden sowohl Billigprodukte aus asiatischen Märkten als auch professionelle Spezialwischer für die Gastronomie und industrielle Reinigungsdienste. Produktsicherheitsvorschriften verpflichten die Hersteller und Einführer, Verbraucherprodukte auf Schadstoffe zu prüfen, insbesondere bei der Verwendung in lebensmittelverarbeitenden Betrieben.

Produktarten und ihre Anwendungen

Innerhalb des CN-Codes 960390 lassen sich mehrere Hauptproduktgruppen unterscheiden. Straßen- und Industriebesen mit hartem Besatz oder Kunststoffborsten dienen zur Reinigung großer Flächen. Weiche Bastbesen eignen sich für empfindlichere Böden und Innenräume. Traditionelle Wischmopp-Köpfe aus Baumwolle oder Garn sind der Standard bei der Nassreinigung harter Böden. Flachmopp-Systeme aus Mikrofaser verdrängen zunehmend herkömmliche Lösungen wegen ihrer überlegenen Staubbindung und Maschinenwaschbarkeit. Gummiwischer mit Stielen erleichtern die Reinigung schwer zugänglicher Stellen. Professionelle Produkte zeichnen sich durch verstärkte ergonomische Stiele, austauschbare Köpfe und Schnellwechselsysteme aus, die Reinigungskräfte entlasten. Saisonale Kaufmuster und Verbrauchertrends beeinflussen die Importmengen und Produktsortimente erheblich.

Zollrechtliche Aspekte für Einführer

Bei der Einfuhr von Waren unter CN 960390 ist das Ursprungsland korrekt zu bestimmen, da die EU unterschiedliche Zollsätze und Tarifpräferenzen je nach Ausfuhrland anwendet. Produkte dieses Codes, die massenhaft aus China und anderen asiatischen Ländern eingeführt werden, können bestehenden oder historischen Antidumpingmaßnahmen unterliegen, sodass die aktuellen handelspolitischen Schutzmaßnahmen vor der Sendung stets geprüft werden sollten. Der Zollwert wird nach dem Unionszollkodex festgestellt. Einführer von Handelsmarken müssen die Einhaltung der in der gesamten EU geltenden Allgemeinen Produktsicherheitsverordnung sicherstellen. EU-Ausführer können von allgemeinen Präferenzsystemen im Rahmen von EU-Freihandelsabkommen profitieren. Erforderliche Unterlagen sind Handelsrechnung, Technische Spezifikation und gegebenenfalls Konformitätsbescheinigung.

Einreihung und Einfuhr von Besen Mops andere Bürsten – Unterposition KN 9603 90

Die Unterposition KN 9603 90 umfasst Besen Mops andere Bürsten. Bei der Einfuhr in die EU sind die geltenden Zollsätze im TARIC zu prüfen, die CE-Kennzeichnungsanforderungen zu beachten (falls zutreffend) und die erforderlichen Zolldokumente vorzubereiten. Die Tarifeinreihung sollte auf den Allgemeinen Vorschriften (AV) der Kombinierten Nomenklatur basieren. Bei Unsicherheit empfiehlt sich die Beantragung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) bei der zuständigen Zollbehörde. Prüfen Sie auch, ob das Produkt Einfuhrbeschränkungen, Sanktionen oder Genehmigungspflichten unterliegt.

Häufig gestellte Fragen

Welche Produkte werden unter CN 960390 eingereiht?
CN 960390 umfasst Besen aller Art, Kehr- und Schrubbbürsten, die keine Maschinenteile sind, Bodenwischer aus Baumwolle und Mikrofaser, Gummiwischer mit Stielen sowie ähnliche Reinigungsartikel zum Handgebrauch. Wesentliche Bedingungen sind, dass das Produkt nicht unter eine spezifischere Tarifposition fällt und zum eigenständigen Gebrauch und nicht als Teil eines Geräts bestimmt ist.
Können Mikrofaser-Wischmops von Vorzugszollsätzen profitieren?
Ja, unter CN 960390 einzureihende Mikrofaser-Wischmops können von Vorzugszollsätzen aus Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit dem Herstellungsland profitieren. Voraussetzung ist die Vorlage eines gültigen Ursprungsnachweises, wie einer Warenverkehrsbescheinigung EUR.1, einer Erklärung auf der Rechnung oder einer REX-Erklärung, gemäß den geltenden Ursprungsregeln des jeweiligen Abkommens.
Müssen Kehrschaufeln und Besen eine CE-Kennzeichnung tragen?
Gewöhnliche Kehr- und Reinigungsbürsten für Verbraucher benötigen keine CE-Kennzeichnung, da sie nicht in den Anwendungsbereich von EU-Richtlinien fallen, die diese Kennzeichnung vorschreiben. Sie müssen jedoch die allgemeinen Anforderungen der Allgemeinen Produktsicherheitsverordnung und der einschlägigen chemikalienrechtlichen Normen bezüglich des Schadstoffgehalts in Materialien erfüllen, die für den Lebensmittelkontakt oder die Verwendung durch Kinder bestimmt sind.
Wie werden Besen Mops andere Bürsten unter KN 9603 90 korrekt eingereiht?
Besen Mops andere Bürsten werden nach den AV der Kombinierten Nomenklatur unter die Unterposition KN 9603 90 eingereiht. Entscheidende Kriterien sind Material, Verwendungszweck und funktionale Merkmale. Bei Zweifeln empfiehlt sich eine vZTA.