Apparate, die auf der Verwendung von Röntgenstrahlen oder von Alpha-, Beta-, Gamma- oder anderen ionisierenden Strahlen beruhen, auch für medizinische, chirurgische, zahn- oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Apparate für Radiografie oder Strahlentherapie, Röntgenröhren und andere Röntgengeneratoren, Hochspannungsgeneratoren, Schaltschirme und -tische, Untersuchungs- oder Behandlungstische, -sessel und dergleichen, Apparate, die auf der Verwendung von Röntgenstrahlen beruhen, auch für medizinische, chirurgische, zahn- oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Apparate für Radiografie oder Strahlentherapie, Computertomografen

Die Unterposition 9022 12 der Kombinierten Nomenklatur erfasst Computertomographen (CT-Apparate, auch CT-Scanner genannt) ausschließlich für medizinische und zahnärztliche Anwendungen. Ein Computertomograph erzeugt dreidimensionale Schnittbilder des menschlichen Körpers mithilfe von Röntgenstrahlung, die von einer rotierenden Röntgenröhre emittiert und von einem Ring aus Festkörper- oder Szintillatordetektoren erfasst wird. Die Unterposition 9022 12 umfasst: Mehrschicht-Spiral-CT-Systeme (MSCT) mit 4 bis über 640 Detektorreihen für die Allgemein-, Onkologie-, Kardiologie- und Gefäßdiagnostik; dedizierte Kardio-CT-Scanner mit EKG-Synchronisation; Cone-Beam-Computertomographen (CBCT) für Zahn- und HNO-Anwendungen; intraoperative CT-Systeme in Hybrid-Operationssälen; kombinierte PET/CT-Systeme, die Positronenemissionstomographie und Computertomographie integrieren; sowie SPECT/CT-Hybridsysteme. Das entscheidende Klassifizierungsmerkmal, das die Unterposition 9022 12 von der Restunterposition 9022 19 abgrenzt, ist der vom Hersteller in der Gerätedokumentation und Kennzeichnung angegebene medizinische oder zahnärztliche Verwendungszweck. Industrielle CT-Systeme für die zerstörungsfreie Prüfung, Materialanalyse und Qualitätskontrolle gefertigter Bauteile werden der Unterposition 9022 19 zugeordnet. Die Klassifizierung erfolgt gemäß AVI 1 und 6 der KN sowie den Anmerkungen zu Abschnitt XVIII und Kapitel 90. Bei Grenzfällen empfiehlt sich eine Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA).

Computertomographen der Unterposition 9022 12 sind ionisierende Strahlung emittierende Medizinprodukte, die der Verordnung (EU) 2017/745 (MDR) unterliegen. Gemäß Regel 10 des Anhangs VIII zur MDR werden Medizinprodukte, die ionisierende Strahlung emittieren und zur medizinischen Bildgebungsdiagnostik bestimmt sind, als Klasse-IIb-Produkte eingestuft. Das Konformitätsbewertungsverfahren der Klasse IIb erfordert die obligatorische Beteiligung einer Benannten Stelle. Der Hersteller muss vollständige technische Unterlagen erstellen, die eine klinische Bewertung, eine radiologische Risikobewertung zur Dosisoptimierung und die Umsetzung eines der für Klasse IIb geltenden Konformitätsbewertungsmodule (Modul B+C, B+D, B+E, B+F oder H1) umfassen. Die CE-Kennzeichnung mit der vierstelligen Kennnummer der Benannten Stelle ist am Gerät und seiner Verpackung obligatorisch. Die Richtlinie 2013/59/Euratom des Rates (BSS) verpflichtet die Mitgliedstaaten zur Rechtfertigung von CT-Untersuchungen, zur Einführung diagnostischer Referenzwerte (DRW) für CT-Untersuchungen, kalibriert in CTDI und DLP, und zur kontinuierlichen Dosisoptimierung (ALARA). Betreiber von CT-Anlagen müssen eine nationale Strahlenschutzbetriebsgenehmigung besitzen. Jeder CT-Scanner muss in EUDAMED registriert und mit einer Unique Device Identifier (UDI) versehen sein. Der Hersteller oder EU-Bevollmächtigte stellt eine EU-Konformitätserklärung aus. Einführer benötigen eine EORI-Nummer. Erforderliche Unterlagen: Handelsrechnung mit technischer Beschreibung, Transportdokument, EU-Konformitätserklärung, Bescheinigung der Benannten Stelle, technische Spezifikation mit dosimetrischen Parametern (CTDI, DLP, mAs, kVp).

CT-Scanner der Unterposition 9022 12 als hochentwickelte medizinische Bildgebungssysteme fallen in die Kategorie, für die die EU autonome Zollaussetzungen anwenden kann, um die Einfuhrzölle auf Geräte zu senken, die in der Union nicht in ausreichendem Umfang verfügbar sind. Diese Aussetzungen werden vom Rat der EU jährlich per Verordnung überprüft und aktualisiert und im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Der geltende MFN-Zollsatz für den KN-Code 9022 12 ist jeweils in der aktuellen TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu verifizieren, da er sich ändern kann. Der CT-Markt wird von Herstellern aus den USA, Japan, Deutschland und China dominiert, weshalb folgende FTA-Präferenzzollsätze besonders relevant sind: das EPA mit Japan, CETA mit Kanada, das Handels- und Kooperationsabkommen mit dem Vereinigten Königreich und das bilaterale Abkommen mit der Schweiz. Das APS und APS+ sind für berechtigte Entwicklungsländer verfügbar. Für die Inanspruchnahme eines Präferenzzollsatzes ist ein gültiger Ursprungsnachweis erforderlich: EUR.1, Rechnungserklärung oder REX-Erklärung. Fortgeschrittene CT-Systeme mit KI-gestützter Bildanalyse oder spezialisierter Nachverarbeitungssoftware sollten vor der Einfuhr anhand der Dual-use-Kontrolllisten gemäß der Verordnung (EU) 2021/821 geprüft werden. Einführer sollten in TARIC aktuelle Antidumping- und Ausgleichsmaßnahmen sowie EU-Sanktionseinschränkungen für das jeweilige Ursprungsland prüfen. Waren des Kapitels 90 unterliegen nicht dem CBAM-Mechanismus. Die Einfuhrumsatzsteuer wird nach dem anwendbaren nationalen Steuersatz erhoben. TARIC ist vor jeder Einfuhroperation zu konsultieren.

Die Unterposition KN 9022 12 umfasst medizinische Computertomographen (CT) - fortschrittliche Bildgebungssysteme mit Röntgenstrahlung. Es sind Medizinprodukte der Klasse IIb (MDR 2017/745), die den EURATOM-Vorschriften unterliegen. CT-Scanner mit Werten von 200.000–2.000.000 EUR gehören zu den kapitalintensivsten medizinischen Einfuhrsegmenten. Zollsatz: 0 %.