Messer mit schneidender Klinge, auch gezahnt (einschl. Klappmesser fuer den Gartenbau), ausgenommen Messer der Position 8208, sowie Klingen dafuer, andere, table knives having fixed blades

Die Unterposition 8211 91 der Kombinierten Nomenklatur erfasst Tischmesser mit fester Klinge und damit eine breite Palette von Messern, die in der Gastronomie, im Haushalt und in der Lebensmittelindustrie verwendet werden. Dazu zahlen Kochmesser (franzosisches oder deutsches Profil), Gemesemesser, Brotmesser mit Wellenschliff, Metzgermesser zum Ausbeinen und Zerlegen von Fleisch, Filetiermesser fur Fisch, Schalmesser und allgemeine Kuchenmesser. Das massgebliche Klassifizierungskriterium ist eine feste Klinge - im Unterschied zu Taschenmessern lasst sich die Klinge nicht in den Griff klappen oder einziehen. Griffe konnen aus Holz, Kunststoff, Gummi, Horn, Knochen, Metall oder Verbundwerkstoffen bestehen. Die Klinge ist in der Regel aus Edelstahl, Kohlenstoffstahl, Damaststahl oder Keramik, sofern das Messer nicht in erster Linie fur andere Zwecke als das Schneiden von Lebensmitteln bestimmt ist. Die Unterposition 8211 91 entspricht einem 6-stelligen HS-Code, d. h. sie wird einheitlich in allen Landern angewendet, die das Harmonisierte System der WZO nutzen. Bei der Einfuhr von Sendungen mit verschiedenen Messertypen ist besondere Sorgfalt bei der richtigen Klassifizierung jedes Typs geboten, um Uber- oder Unterdeklarierungen zu vermeiden. Bei Zweifeln an der Klassifizierung eines bestimmten Erzeugnisses wird die Einholung einer Verbindlichen Zolltarifauskunft empfohlen.

Die Einfuhr von Messern mit fester Klinge der Unterposition 8211 91 in die Europaische Union unterliegt den Vorschriften des Unionszollkodex (Verordnung (EU) Nr. 952/2013). Der Einfahrer muss uber eine gultige EORI-Nummer verfugen und eine elektronische Zollanmeldung mit dem richtigen KN-Code einreichen. Die Standarddokumentation umfasst eine Handelsrechnung mit Warenbezeichnung (Typ, Klingenlaenge, Klingenwerkstoff, Griffwerkstoff), Zollwert und Ursprungsland, ein Befordernungsdokument (CMR, Konnossement oder Luftfrachtbrief) sowie eine Packliste. Kuchen- und Metzgermesser, die auf dem EU-Markt bereitgestellt werden, mussen die allgemeinen Produktsicherheitsanforderungen der Verordnung (EU) 2023/988 (GPSR) erfullen. Klingen- und Griffmaterialien, die fur den Kontakt mit Lebensmitteln bestimmt sind, mussen der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 entsprechen. Einige Mitgliedstaaten wenden zusatzliche nationale Regelungen fur den Vertrieb von Messern an - Einfahrer, die Messer in bestimmten EU-Landern vertreiben, sollten die lokalen Anforderungen hinsichtlich maximaler Klingenlaenge und zulassiger Messerkategorien uberprufen. Zur Anwendung prasferentieller Zollsatze ist ein gultiger Ursprungsnachweis gemas dem betreffenden Freihandelsabkommen erforderlich. Aktuelle Satze und Anforderungen sind in der TARIC-Datenbank zu uberprufen.

Die MFN-Zollsatze fur Messer der Unterposition 8211 91 sind in der aktuellen TARIC-Datenbank der Europaischen Kommission zu uberprufen. Prafernezielle Zollsatze konnen im Rahmen der EU-Handelsabkommen mit zahlreichen Partnerlandern verfugbar sein, u. a. mit Japan (EPA), Sudkorea, Kanada (CETA), dem Vereinigten Konigreich (TCA), Vietnam (EVFTA), der Turkei (Zollunion) sowie im Rahmen des APS und der EBA-Initiative fur am wenigsten entwickelte Lander. Die Nutzung von Zollpraferenzen setzt die Erfullung der im jeweiligen Abkommen festgelegten Ursprungsregeln und das Vorhandensein eines gultigen Ursprungsnachweises voraus (EUR.1, Rechnungserklarung oder REX-Erklarung). Chinesische Exporte von Kuchenmessern waren in der Vergangenheit Gegenstand von EU-Antidumpinguntersuchungen - Einfahrer sollten den aktuellen Stand der Handelsschutzmasnahmen fur die Unterposition 8211 91 und das jeweilige Ursprungsland in TARIC uberprufen. Die Einfuhr von Besteck und Messern aus Russland und Belarus kann Beschrankungen aufgrund der EU-Sanktionspakete unterliegen. Eine fehlerhafte Klassifizierung oder das Ubersehen von Antidumpingmasnahmen kann zu erheblichen zusatzlichen Zollverbindlichkeiten fuhren. Alle aktuellen Satze und Masnahmen sind vor dem Abschluss einer Handelsvereinbarung in TARIC zu uberprufen.

Der KN-Code 8211 91 umfasst Tisch- und Küchenmesser. Die Einfuhr in die EU unterliegt den TARIC-Zollsätzen je nach Ursprungsland. Die Erzeugnisse müssen den einschlägigen EN-Sicherheitsnormen entsprechen und bei Lebensmittelkontakt der Verordnung EG 1935/2004 genügen. Die ATLAS-Zollanmeldung erfordert Handelsrechnung, Ursprungszeugnis und Konformitätserklärung des Herstellers.