Geräte und Ausrüstungsgegenstände für Allgemeingymnastik, Turnen, Leichtathletik, andere Sportarten (einschließlich Tischtennis) oder für Spiele im Freien, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen; Schwimmbecken und Planschbecken, Golfschläger und andere Golfausrüstung, Schläger, vollständig

Unterposition 9506 31 der Kombinierten Nomenklatur umfasst vollständige Golfschläger, d. h. Golfschläger, die aus allen funktionalen Bestandteilen zusammengesetzt sind: Schlägerkopf (Head), Schaft (Shaft) und Griff (Grip). Die Einreihung ergibt sich aus Kapitel 95 KN, das Waren für Sport, Spiel und Unterhaltung erfasst. Position 9506 umfasst Ausrüstungsgegenstände für verschiedene Sportarten, und Unterposition 9506 31 weist vollständige Golfschläger als eigenständige Tarifkategorie aus. Unvollständige Schläger oder einzeln verkaufte Teile von Golfschlägern, wie Schlägerköpfe, Schäfte oder Griffe, werden gesondert eingereiht, in der Regel unter Unterposition 9506 39 als Teile und Zubehör für Sportgeräte oder unter einer anderen zutreffenden KN-Unterposition, je nach Material und Funktion des jeweiligen Bauteils. Mehrere vollständige Golfschläger, die zusammen ohne Tasche vertrieben werden, werden grundsätzlich in Unterposition 9506 31 eingereiht. Werden vollständige Schläger zusammen mit einer Golftasche für den Einzelhandel verpackt und angeboten, kann eine Einreihung als Zusammenstellung gemäß AV 3b in Betracht kommen, wobei die Einreihung durch den das wesentliche Merkmal bestimmenden Bestandteil festgelegt wird. Die Einreihung erfolgt nach AV 1, 3b und 6. Bei Zweifeln empfiehlt sich eine vZTA, insbesondere bei Zusammenstellungen mit mehreren Komponenten.

Die Einfuhr vollständiger Golfschläger der Unterposition 9506 31 in die Europäische Union unterliegt dem Unionszollkodex (UZK, Verordnung (EU) Nr. 952/2013). Der Einführer muss über eine gültige EORI-Nummer verfügen und eine Zollanmeldung mit dem korrekten KN-Code abgeben. Erforderliche Unterlagen sind: Handelsrechnung mit vollständiger Warenbeschreibung, Zollwert und Lieferbedingungen nach INCOTERMS, Beförderungsdokument (CMR, AWB oder B/L) und Warenspezifikation mit Angaben zu Materialien und technischen Eigenschaften. Bei Beantragung von Präferenzzollsätzen im Rahmen von EU-Freihandelsabkommen ist ein gültiger Ursprungsnachweis beizufügen. Golfschläger, die auf dem EU-Markt in Verkehr gebracht werden, unterliegen der Verordnung (EU) 2023/988 über die allgemeine Produktsicherheit (GPSR). Einführer und Händler müssen sicherstellen, dass das Produkt sicher ist; außerhalb der EU ansässige Einführer sind verpflichtet, einen in der EU ansässigen Verantwortlichen (Responsible Person) zu benennen, der die gesetzliche Verantwortung für die Produktkonformität auf dem Unionsmarkt übernimmt und jederzeit für Behörden erreichbar sein muss. Technische Unterlagen sind bereitzuhalten und Marktüberwachungsbehörden auf Anfrage unverzüglich vorzulegen. Das Produkt muss mit Angaben zur Identifikation des Herstellers und der Responsible Person gekennzeichnet sein. Der Zollwert wird grundsätzlich nach Art. 70 bis 74 UZK auf Basis des Transaktionswerts der eingeführten Waren bestimmt.

MFN-Zollsätze für Golfschläger der Unterposition 9506 31 sind in der TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu überprüfen (ec.europa.eu/taxation_customs/dds2/taric), da sie jährlich im Rahmen aufeinanderfolgender Tarifjahre aktualisiert werden. Präferenzzollsätze können im Rahmen von EU-Freihandelsabkommen verfügbar sein, darunter CETA (Kanada), das WPA mit Japan, das Abkommen mit Südkorea (KOREU), das EU-UK-Handels- und Kooperationsabkommen (TCA) sowie das Allgemeine Präferenzsystem (APS) für Entwicklungsländer. Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Präferenzzollsätzen ist die Einhaltung der einschlägigen Ursprungsregeln und die Vorlage eines gültigen Ursprungsnachweises: Warenverkehrsbescheinigung EUR.1, REX-Erklärung des registrierten Ausführers oder Ursprungserklärung auf der Rechnung. Der Einführer trägt die Beweislast für die Erfüllung der Ursprungsregeln; bei einer nachträglichen Prüfung durch die Zollbehörde können nicht nachgewiesene Präferenzen nachgefordert werden. Einführer sollten in TARIC zudem prüfen, ob Antidumping-, Ausgleichs- oder andere Handelsmaßnahmen gegenüber dem konkreten Ausfuhrland gelten. Einfuhren aus Russland und Belarus können EU-Sanktionen und umfassenden Handelsverboten unterliegen. Bei der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr wird Mehrwertsteuer nach dem geltenden nationalen Steuersatz erhoben. Alle aktuellen Zollsätze und Handelsmaßnahmen sind vor jeder Zollanmeldung in TARIC zu überprüfen, da Änderungen auch unterjährig möglich sind.

Die Unterposition KN 9506 31 umfasst Golfschläger vollständig. Bei der Einfuhr in die EU sind die geltenden Zollsätze im TARIC zu prüfen, die CE-Kennzeichnungsanforderungen zu beachten (falls zutreffend) und die erforderlichen Zolldokumente vorzubereiten. Die Tarifeinreihung sollte auf den Allgemeinen Vorschriften (AV) der Kombinierten Nomenklatur basieren. Bei Unsicherheit empfiehlt sich die Beantragung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) bei der zuständigen Zollbehörde. Prüfen Sie auch, ob das Produkt Einfuhrbeschränkungen, Sanktionen oder Genehmigungspflichten unterliegt.