Geräte und Ausrüstungsgegenstände für Allgemeingymnastik, Turnen, Leichtathletik, andere Sportarten (einschließlich Tischtennis) oder für Spiele im Freien, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen; Schwimmbecken und Planschbecken, Wasserski, Surfbretter, Segelbretter und andere Wassersportausrüstung, andere

Unterposition 9506 29 der Kombinierten Nomenklatur umfasst Wassersportgeräte, andere als die in Unterposition 9506 21 erfassten Segelbretter. Als Auffangunterposition bündelt sie eine breite Palette von Produkten, die für die aktive Freizeit- oder Wettkampfnutzung auf dem Wasser bestimmt sind. Dazu zählen unter anderem Wasserski aller Arten (Slalomski, Trickski, Sprungski, Monoskie), Wakeboards, Kneeboards, aufblasbare Schleppbojen und Ringos sowie weiteres Gerät für Schleppwassersportarten hinter Motorbooten. Die Einreihung basiert auf der Konstruktion und dem Verwendungszweck des Produkts als Wassersportgerät, mit ausdrücklichem Ausschluss von Surfboards, Windsurfboards und SUP-Boards, die eine eigenständige Unterposition 9506 21 bilden. Kapitel 95 KN erfasst Artikel für Spiele, Spielzeug und Sport, und Position 9506 umfasst Geräte für Wassersport und andere Outdoor-Sportarten. Einführer sollten Konstruktion, Design und primäre Funktion der Ware sorgfältig prüfen, um korrekt zwischen Unterposition 9506 21 und 9506 29 zu unterscheiden. Die Einreihung erfolgt nach AV 1 und 6. Bei Zweifeln, insbesondere bei Hybrid- oder Mehrzweckprodukten, empfiehlt sich die Einholung einer vZTA.

Die Einfuhr anderer Wassersportgeräte der Unterposition 9506 29 in die Europäische Union unterliegt dem Unionszollkodex (UZK, Verordnung (EU) Nr. 952/2013). Der Einführer muss über eine gültige EORI-Nummer verfügen und eine elektronische Zollanmeldung mit dem korrekten KN-Code abgeben. Erforderliche Unterlagen sind: Handelsrechnung mit Warenbeschreibung, Zollwert und Lieferbedingungen nach INCOTERMS, Beförderungsdokument (CMR, B/L oder AWB), Warenspezifikation sowie bei Beantragung von Präferenzzollsätzen ein gültiger Ursprungsnachweis. Wassersportgeräte, die auf dem EU-Markt in Verkehr gebracht werden, unterliegen der Verordnung (EU) 2023/988 über die allgemeine Produktsicherheit (GPSR). Einführer und Hersteller außerhalb der EU sind verpflichtet, die Produktkonformität mit den GPSR-Anforderungen sicherzustellen, technische Unterlagen bereitzuhalten, die Rückverfolgbarkeit des Produkts entlang der Lieferkette zu gewährleisten und einen in der EU ansässigen Verantwortlichen (Responsible Person) zu benennen, der die gesetzliche Verantwortung für die Produktkonformität auf dem Unionsmarkt übernimmt. Die Responsible Person muss jederzeit für Marktüberwachungsbehörden erreichbar und in der Lage sein, die erforderliche Dokumentation unverzüglich vorzulegen. Produkte wie Wasserski können zusätzlich harmonisierten EN-Normen für Freizeitgeräte auf dem Wasser unterliegen. Der Zollwert wird nach Art. 70 bis 74 UZK grundsätzlich anhand des Transaktionswerts der eingeführten Waren bestimmt.

MFN-Zollsätze für Waren der Unterposition 9506 29 sind in der TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu überprüfen, da sie in aufeinanderfolgenden Tarifjahren geändert werden können. Präferenzzollsätze können im Rahmen von EU-Handelsabkommen verfügbar sein, darunter CETA (Kanada), das WPA mit Japan, das Abkommen mit Südkorea (KOREU), das EU-UK-Handels- und Kooperationsabkommen (TCA) sowie das Allgemeine Präferenzsystem (APS) für Entwicklungsländer. Die Präferenzbehandlung setzt die Einhaltung der einschlägigen Ursprungsregeln und die Vorlage eines gültigen Ursprungsnachweises voraus: Warenverkehrsbescheinigung EUR.1, REX-Erklärung des registrierten Ausführers oder Ursprungserklärung auf der Rechnung. Neben dem Ursprungsnachweis muss der Einführer sicherstellen, dass die Ursprungsregeln des jeweiligen Abkommens tatsächlich erfüllt sind, da eine nachträgliche Überprüfung zu Nacherhebungen führen kann. Einführer sollten in TARIC zudem prüfen, ob Antidumping-, Ausgleichs- oder andere Handelsmaßnahmen gegenüber dem Ursprungsland gelten. Einfuhren aus Russland und Belarus können weitreichenden EU-Sanktionen und Einfuhrverboten unterliegen. Bei der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr wird Mehrwertsteuer nach dem geltenden nationalen Steuersatz erhoben. Alle aktuellen Zollsätze und Handelsmaßnahmen sind vor jeder Zollanmeldung in TARIC zu überprüfen, da Handelsmaßnahmen auch unterjährig geändert werden können.

Die Unterposition KN 9506 29 umfasst andere Wassersportgeräte. Bei der Einfuhr in die EU sind die geltenden Zollsätze im TARIC zu prüfen, die CE-Kennzeichnungsanforderungen zu beachten (falls zutreffend) und die erforderlichen Zolldokumente vorzubereiten. Die Tarifeinreihung sollte auf den Allgemeinen Vorschriften (AV) der Kombinierten Nomenklatur basieren. Bei Unsicherheit empfiehlt sich die Beantragung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) bei der zuständigen Zollbehörde. Prüfen Sie auch, ob das Produkt Einfuhrbeschränkungen, Sanktionen oder Genehmigungspflichten unterliegt.