Handsaegen; Saegeblaetter aller Art (einschl. Fraeser-Saegeblaetter und nicht gezahnte Saegeblaetter), chainsaw blades

Der KN-Code 820240 erfasst Sägeketten (Schneidketten) für Kettensägen, auch als Sägekettenblätter oder Schneidketten bezeichnet. Es handelt sich um die schneidenden Arbeitselemente von Motorkettensägen, die aus Legierungsstahl gefertigt sind und aus abwechselnd angeordneten Treibgliedern, Schneidgliedern mit geschärften Zähnen und Verbindungsgliedern (Seitengliedern) bestehen. Die Einreihung stützt sich auf die Anmerkungen zu Abschnitt XV und Kapitel 82 der Kombinierten Nomenklatur als Handwerkzeuge bzw. Teile davon aus Stahl. Sägeketten können für benzinbetriebene, elektrische und akkubetriebene Kettensägen bestimmt sein, die in der Forstwirtschaft, der Baumpflege, im Bauwesen und bei technischen Hilfeleistungen eingesetzt werden. Das maßgebliche Einreihungskriterium zur Abgrenzung von allgemeinen Rollenketten oder Antriebsketten des Kapitels 73 ist das Vorhandensein integrierter Schneidelemente, die der Kette ihren wesentlichen Charakter als Sägeblatt im Sinne der Position 8202 verleihen. Die Einreihung erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der KN, insbesondere AV 1, 3b und 6 für Unterpositionen.

Die Einfuhr von Sägeketten für Kettensägen in die Europäische Union unterliegt den Anforderungen der Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 und ab 2027 der Maschinenverordnung (EU) 2023/1230, sofern die Kette als Teil einer vollständigen Kettensäge in Verkehr gebracht wird. Sägeketten, die einzeln als Ersatzteile vertrieben werden, unterliegen der Allgemeinen Produktsicherheitsverordnung (EU) 2023/988. Hersteller und Einführer müssen sicherstellen, dass die Sägeketten die harmonisierten Normen EN ISO 11681-1 (Kettensägen für Forstarbeiten) bzw. EN ISO 11681-2 (leichte Elektrokettensägen) erfüllen und dass Fertigerzeugnisse mit der CE-Kennzeichnung versehen sind. In der Einfuhrdokumentation sind die EU-Konformitätserklärung, die technischen Daten (Teilung, Nutbreite, Antriebsgliedanzahl, Zahntyp, Stahlgüte, Härte) sowie Angaben zur Kompatibilität mit der vorgesehenen Führungsschiene und dem Kettenrad beizufügen. Einführer, die bei chinesischen oder anderen Niedriglohnherstellern beziehen, sollten vor der Bereitstellung auf dem EU-Markt prüfen, ob der Hersteller über eine aktuelle Konformitätserklärung und die entsprechenden Prüfberichte verfügt.

Sägeketten unter KN 820240 unterliegen dem EU-Zollrecht gemäß dem Unionszollkodex, Verordnung (EU) Nr. 952/2013. Die aktuellen MFN-Zollsätze sowie etwaige Schutzmaßnahmen oder Antidumpingzölle für diese Unterposition sind vor der Einfuhr in der TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu prüfen. Präferenzzollsätze können für Waren mit Ursprung in Ländern verfügbar sein, mit denen die EU Freihandelsabkommen geschlossen hat, darunter CETA (Kanada), das EU-Korea-Freihandelsabkommen, das EPA mit Japan sowie das APS oder die APS-Plus-Regelung für Entwicklungsländer. Der Ursprungsnachweis zur Inanspruchnahme von Präferenzen ist durch EUR.1-Warenverkehrsbescheinigung, Ursprungserklärung auf der Rechnung oder eine Erklärung im Rahmen des REX-Systems zu erbringen. Die Zollanmeldung muss eine technische Beschreibung der Kette (Teilung, Nutbreite, Gliederzahl, Zahntyp, Werkstoffangabe) enthalten. Sägeketten aus hochlegiertem Stahl können der Einfuhrüberwachung im Rahmen der EU-Stahlschutzmaßnahmen unterliegen; Einführer sollten den aktuellen Status in TARIC und der geltenden Schutzmaßnahmeverordnung vor der Zollabfertigung prüfen.

Der KN-Code 8202 40 umfasst Sägeketten für Kettensägen aus unedlen Metallen und Cermets. Beim Import von Schneidwerkzeugen ist die Einhaltung der Sicherheitsnormen EN 847 und der EU-Maschinenrichtlinie 2006/42/EG erforderlich. Die Zollsätze richten sich nach dem Ursprungsland. Bei der ATLAS-Anmeldung sind CE-Konformitätserklärung und Handelsrechnung vorzulegen.