Rohre, Schläuche, und Formstücke therefor (for example, joints, elbows, flanges), aus plastics

Position 3917 umfasst rohre, schlaeuche und verbindungsstücke aus kunststoffen. Diese Position umfasst Granulate, Pulver, Fluessigkeiten, Pasten, Bloecke und andere Primaerformen von PVC-, PE-, PP-Rohre und -Schlaeuche für Bau- und Industrieanwendungen. Kunststoffe in Primaerformen sind Rohstoffe für die Weiterverarbeitung in der Kunststoffindustrie. Die Zollsätze betragen in der Regel 6,5%. Die Einfuhr von Kunststoffen in Primaerformen erfordert REACH-Konformitaet. Kunststoffe für Lebensmittelkontakt müssen Verordnung (EU) Nr. Position 3917 gehört zu Kapitel 39 (Kunststoffe und Kautschuk) der Kombinierten Nomenklatur (KN) der Europäischen Union. Diese Einreihung basiert auf dem Harmonisierten System (HS) der Weltzollorganisation (WZO), das in über 200 Ländern weltweit angewendet wird. Die Kombinierte Nomenklatur der EU erweitert das HS um zusätzliche 8-stellige Unterpositionen, während das TARIC-System 10-stellige Codes zur Identifizierung spezifischer Handelsmaßnahmen hinzufügt. Jede 4-stellige Position wie 3917 wird in 6-stellige (HS), 8-stellige (KN) und 10-stellige (TARIC) Unterpositionen unterteilt, die die Art der Waren für die Anwendung der richtigen Zollsätze, Handelsmaßnahmen und regulatorischen Anforderungen präzisieren. Die korrekte Bestimmung des 10-stelligen Codes ist wesentlich für die Feststellung der Höhe der Zollabgaben und Steuern sowie der erforderlichen Genehmigungen und Zertifikate. Die Einreihung von Waren in Position 3917 muss den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung (AV) der Kombinierten Nomenklatur folgen. AV 1 bestimmt, dass die Einreihung in erster Linie nach dem Wortlaut der Positionen und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln erfolgt. Die Erläuterungen zum Harmonisierten System und zur Kombinierten Nomenklatur präzisieren den Umfang jeder Position und sind unverzichtbare Referenzen für Importeure und Zollagenten.

Die Zollsätze betragen in der Regel 6,5%. Die Einfuhr von Kunststoffen in Primaerformen erfordert REACH-Konformitaet. Kunststoffe für Lebensmittelkontakt erfordern Konformitaet mit Verordnung (EU) Nr. 10/2011. Einfuhr erfordert REACH-Erklärung und SDS für Gefahrstoffe. Pruefen Sie, ob der Kunststoff eingeschraenkte Stoffe (z.B. Phthalate, BPA) in Verbraucherprodukten enthaelt. Korrekte Einreihung unter 3917 erfordert Identifizierung des Polymertyps und der Produktform. Bei der Einfuhr von Waren der Position 3917 in die EU sind die geltenden Zollsätze zu beachten, die von der konkreten Unterposition (8- oder 10-stelliger Code) und dem Ursprungsland abhängen. MFN-Zollsätze (Meistbegünstigung) gelten für Einfuhren aus Ländern, mit denen die EU keine Präferenzhandelsabkommen geschlossen hat. Aktuelle Sätze können in der EU-Datenbank TARIC auf der Website der Europäischen Kommission überprüft werden. Die Einfuhr von Waren der Position 3917 kann von Präferenzzollsätzen im Rahmen von Freihandelsabkommen (FHA) der EU mit Drittländern, dem Allgemeinen Präferenzsystem (APS) für Entwicklungsländer oder autonomen Zollaussetzungen profitieren. Die Inanspruchnahme von Präferenzen erfordert die Vorlage eines geeigneten Ursprungsnachweises (Warenverkehrsbescheinigung EUR.1, Ursprungserklärung, REX-Bescheinigung). Waren der Position 3917 unterliegen Produktsicherheitskontrollen. Erforderliche Unterlagen umfassen: EN-Konformitätszertifikate, REACH-Dokumentation, Lebensmittelkontakterklärungen. Neben dem Zoll unterliegen Einfuhren der Mehrwertsteuer zum im Bestimmungsland geltenden Satz. Bemessungsgrundlage für die Einfuhrumsatzsteuer ist der Zollwert zuzüglich Zoll und etwaiger Ausgleichs- oder Antidumpingzölle. Der Importeur muss eine elektronische Zollanmeldung im nationalen Einfuhrsystem abgeben.

Position 3917 umfasst rohre, schläuche und verbindungsstücke aus kunststoffen. Kunststoffwaren werden nach Form und Funktion eingereiht: Rohre/Schläuche (3917), Boden-/Wandbeläge (3918), Selbstklebefolien (3919), Platten/Bogen (3920/3921), Sanitär (3922), Behälter (3923), Haushalt (3924), Bauelemente (3925), andere (3926). Die Warenform, nicht der Polymertyp, ist entscheidend.