Andere Möbel und Teile davon, Möbel aus Kunststoff

Die KN-Unterposition 940370 erfasst Möbel, die überwiegend aus Kunststoffen hergestellt sind: stapelbare Gartenstühle aus Polypropylen (PP) oder Polyethylen (PE), Couch- und Beistelltische aus Kunststoff, Regale und Aufbewahrungsregale aus PP oder Polystyrol (PS), Gartenbänke aus Kunststoff, Gartengarnituren aus Kunststoff sowie Wagen und Organizer aus Kunststoff. Das entscheidende Einreihungsmerkmal ist Kunststoff als der Werkstoff, der dem Möbelstück den wesentlichen Charakter verleiht. Beigeordnete Stahl-, Aluminium- oder Glaselemente (wie Metallbeine oder Glasplatten) ändern die Einreihung nicht, wenn der Kunststoffkorpus, -sitz oder die -schale den dominierenden Teil des Erzeugnisses ausmacht. Die Unterposition 940370 gehört zur Position 9403 (andere Möbel und Teile davon). Die Einreihung erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der KN (AV), insbesondere den AV 1 und 6. Die HS-Erläuterungen zu Kapitel 94 stellen klar, dass Möbel Gegenstände umfassen, die zur Ausstattung sowohl von Innen- als auch von Außenbereichen bestimmt sind. Möbel aus Kunststoff (940370) sind von Möbeln aus Naturrattan oder Korbgeflecht (940389) und von Kunststoffsitzen (Unterposition 940149 oder 940159) zu unterscheiden. Möbel aus Kunststoff, die im Gastronomie- und Hotelgewerbe verwendet werden, werden in derselben Unterposition eingereiht. Bei Zweifeln wird empfohlen, eine vZTA zu beantragen.

Möbel aus Kunststoffen der Unterposition 940370 unterliegen nicht der EUDR, die ausschließlich für Erzeugnisse mit Holzanteil und bestimmte Agrarrohstoffe gilt. Andere wesentliche Anforderungen sind jedoch zu beachten. Die GPSR-Verordnung (EU) 2023/988, anwendbar ab dem 13. Dezember 2024, erfordert eine Produktrisikoabschätzung, technische Unterlagen und die Benennung einer in der EU ansässigen verantwortlichen Person. Verbrauchermöbel aus Kunststoff müssen harmonisierten Sicherheitsnormen entsprechen: EN 581 (Gartenmöbel - Stühle, Tische und Bänke), EN 1725 (Haushaltsbetten für Bettrahmen aus Kunststoff) sowie Festigkeits- und Standsicherheitsnormen für Regale. Die REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 schränkt chemische Stoffe in Kunststoffen ein: Weichmacher (DEHP, DBP, BBP, DIBP) in PVC-Teilen auf 0,1% in Verbraucherartikeln; Cadmium und seine Verbindungen in Kunststoffen; Azofarbstoffe, die aromatische Amine freisetzen, in Textilteilen von Möbeln. Blei- und organozinnbasierte Wärmestabilisatoren (Tributylzinn, TBT) in PVC-Erzeugnissen unterliegen den Beschränkungen von Anhang XVII der REACH-Verordnung. SVHC-Stoffe der ECHA-Kandidatenliste über 0,1% im Erzeugnis erfordern eine Notifizierung. Große Gartengarnituren aus Kunststoff können Ökodesign-Anforderungen oder Umweltdeklarationen nach sich ziehen. Aktuelle Zollsätze und Handelsmaßnahmen sind in der TARIC-Datenbank zu überprüfen.

Die MFN-Zollsätze für die Unterposition 940370 sind in der TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu überprüfen, da sie sich infolge von Handelsverhandlungen und Antidumpingverfahren ändern können. Möbel aus Kunststoffen werden in die EU vornehmlich aus China, der Türkei, Vietnam und Indien eingeführt. Präferenzzollsätze sind für Länder verfügbar, die durch EU-Freihandelsabkommen oder das APS-System abgedeckt sind, sofern die Ursprungsregeln eingehalten und gültige Ursprungsnachweise vorgelegt werden. Einführer müssen den aktuellen Stand der Antidumpingzölle in TARIC überprüfen, da Antidumpingverfahren zu Kunststoffmöbeln aus bestimmten Ländern in der EU eingeleitet oder durchgeführt wurden. Typische Einreihungsfallen sind: Verwechslung von Kunststoffstühlen (940370) mit Kunststoffsitzen der Unterposition 940149 oder 940159; fehlerhafte Einreihung von Kunststoffregalen als Waren des Kapitels 39 (Kunststoffwaren) statt Kapitel 94 (Möbel); Verwechslung von Gartenmöbeln aus Kunststoff mit ähnlichen Erzeugnissen aus synthetischem Rattan (940389). Das entscheidende Kriterium ist der den wesentlichen Charakter bestimmende Werkstoff in Verbindung mit dem bestimmungsgemäßen Gebrauch als Möbelstück. Die Einreihung erfolgt nach den AV; bei Zweifeln sollte eine vZTA beantragt und die EBTI-Datenbank nach Präzedenzentscheidungen durchsucht werden. Die aktuellen Zollsätze und Handelsmaßnahmen sind stets in der TARIC-Datenbank zu überprüfen.

Die Unterposition KN 9403 70 umfasst Möbel aus Kunststoffen. Bei der Einfuhr in die EU sind die geltenden Zollsätze im TARIC zu prüfen, die CE-Kennzeichnungsanforderungen zu beachten (falls zutreffend) und die erforderlichen Zolldokumente vorzubereiten. Die Tarifeinreihung sollte auf den Allgemeinen Vorschriften (AV) der Kombinierten Nomenklatur basieren. Bei Unsicherheit empfiehlt sich die Beantragung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) bei der zuständigen Zollbehörde. Prüfen Sie auch, ob das Produkt Einfuhrbeschränkungen, Sanktionen oder Genehmigungspflichten unterliegt.