Andere Möbel und Teile davon, Möbel aus Holz, von der für Küchen verwendeten Art

Die KN-Unterposition 940340 erfasst Küchenmöbel, die überwiegend aus Holz bestehen - Unter- und Oberschränke, Spülenschränke, Hochschränke für Backöfen und Speisekammern, Einbauküchenanlagen, Kücheninseln mit Holzkorpus, Küchenregale aus Holz sowie Küchenbuffets und Anrichten für die Küche. Die entscheidenden Einreihungsmerkmale sind der Küchengebrauch des Erzeugnisses und die Verwendung von Holz (einschließlich MDF, Sperrholz oder Spanplatte mit Furnier-, Folien- oder Lackoberfläche) als Material, das den wesentlichen Charakter verleiht. Arbeitsplatten aus Stein, Laminat oder Glas ändern die Einreihung eines Küchenschranks nicht, wenn der Korpus aus Holz besteht. Die Unterposition 940340 gehört zur Position 9403 der Kombinierten Nomenklatur. Die HS-Erläuterungen zur Position 9403 bestätigen, dass Küchenmöbel sowohl freistehende als auch eingebaute Möbelstücke umfassen, die speziell für die Küche gestaltet sind. Eine klare Abgrenzung ist zu wahren gegenüber Küchenmöbeln aus Metall (940320), Büromöbeln aus Holz (940330) und Schlafzimmermöbeln (940350 und 940360). Bei Zweifeln zur Einreihung empfiehlt sich die Einholung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA).

Küchenmöbel aus Holz der Unterposition 940340 unterliegen seit dem 30. Dezember 2024 der EU-Entwaldungsverordnung (EUDR), Verordnung (EU) 2023/1115. Vor dem Inverkehrbringen müssen Einführer eine Sorgfaltspflichtserklärung über das EU-EUDR-Informationssystem einreichen, die bestätigt, dass das verwendete Holz legal eingeschlagen wurde und nicht von nach dem 31. Dezember 2020 entwaldeten Flächen stammt. Geolokalisierungsdaten der Waldflächen in der Lieferkette sind zwingend erforderlich. Die EUDR-Pflicht gilt sowohl für Massivholz als auch für Holzwerkstoffe wie MDF, Sperrholz und Spanplatte. Die GPSR, Verordnung (EU) 2023/988, die ab dem 13. Dezember 2024 gilt, verlangt eine Produktrisikobewertung, technische Unterlagen und eine in der EU ansässige verantwortliche Person. Küchenschränke müssen die EN 14749 erfüllen, die Stabilitäts- und Festigkeitsanforderungen für stehende und wandmontierte Aufbewahrungsmöbel regelt. Die REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 ist für Küchenmöbel mit mittelbarem Lebensmittelkontakt besonders relevant: Formaldehydemissionen aus MDF und Spanplatte müssen der Klasse E1 oder E0 entsprechen; Phthalate und andere SVHC-Stoffe in PVC-Kantenbändern, Schubladenführungen und Dichtungen müssen die Grenzwerte des Anhangs XVII der REACH-Verordnung einhalten. Lacke und Oberflächenbeschichtungen für Fronten und Arbeitsplatten müssen fett-, feuchtigkeits- und reinigungsmittelbeständig sein und die geltenden EU-VOC-Grenzwerte einhalten. Aktuelle Zollsätze sind in TARIC zu überprüfen.

Die MFN-Zollsätze für die Unterposition 940340 sind in der EU-Datenbank TARIC zu verifizieren. Küchenmöbel aus Holz, die in die EU eingeführt werden, stammen vorwiegend aus China, Vietnam, Malaysia und EU-Mitgliedstaaten. Für Länder, die unter EU-Freihandelsabkommen fallen - darunter Vietnam (EVFTA), Japan (EPA) und Südkorea -, stehen Präferenzzollsätze zur Verfügung, sofern die Ursprungsregeln eingehalten und gültige Ursprungsnachweise vorgelegt werden. Der Einführer muss den aktuellen Status etwaiger Antidumpingzölle in TARIC überprüfen, da EU-Untersuchungen zu Holzmöbeln aus bestimmten Ländern in der Vergangenheit eingeleitet wurden. Typische Einreihungsfallen: Verwechslung von Holz-Küchenschränken (940340) mit Metallküchenmöbeln (940320), Fehleinreihung kompletter Küchenanlagen mit eingebautem Haushaltsgerät sowie Einstufung von Einbauküchen als feste Gebäudebestandteile außerhalb von Position 9403. Gemischte Küchensets, die mit Steinarbeitsplatten verkauft werden, sind nach dem Material einzureihen, das dem Set gemäß AV 3b den wesentlichen Charakter verleiht. Die Einreihung erfolgt nach den AV; bei Zweifeln sind eine vZTA einzuholen und die EBTI-Datenbank nach Präzedenzentscheidungen zu durchsuchen. Aktuelle Zollsätze und Handelsmaßnahmen für Unterposition 940340 stets in TARIC verifizieren.

Die Unterposition KN 9403 40 umfasst Küchenmöbel aus Holz. Bei der Einfuhr in die EU sind die geltenden Zollsätze im TARIC zu prüfen, die CE-Kennzeichnungsanforderungen zu beachten (falls zutreffend) und die erforderlichen Zolldokumente vorzubereiten. Die Tarifeinreihung sollte auf den Allgemeinen Vorschriften (AV) der Kombinierten Nomenklatur basieren. Bei Unsicherheit empfiehlt sich die Beantragung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) bei der zuständigen Zollbehörde. Prüfen Sie auch, ob das Produkt Einfuhrbeschränkungen, Sanktionen oder Genehmigungspflichten unterliegt.