Andere Möbel und Teile davon, Möbel aus anderen Stoffen, einschließlich Rohr, Korbweide, Bambus oder ähnlichen Stoffen, aus Rattan

Die Unterposition 940383 der Kombinierten Nomenklatur umfasst Möbel aus Rattan, bei denen es sich nicht um Sitzmöbel handelt - Esstische und Couchtische, Kommoden und Sideboards, Regale und Wandboards, Beistellschränke und sonstiges Aufbewahrungsmobiliar, bei dem Rattan den wesentlichen Charakter des Erzeugnisses bestimmt. Rattan wird aus Kletterpalmgewächsen der Unterfamilie Calamoideae gewonnen, hauptsächlich der Art Calamus rotang, die natürlicherweise in den tropischen Wäldern Südostasiens wächst (Indonesien, Malaysia, Philippinen, Vietnam). Die Stängel sind fest und biegsam und werden nach der Verarbeitung zum Flechten, Biegen und Konstruieren von Möbelrahmen verwendet. Im Rahmen der EU-Entwaldungsverordnung ist Rattan ein waldrelevanter Rohstoff, der der Sorgfaltspflicht unterliegt. Unterposition 940383 gilt ausschließlich für Möbel, die keine Sitzmöbel sind - Tische und Aufbewahrungsmöbel aus Rattan. Rattan-Sitzmöbel (Stühle, Sessel, Sofas) werden in Unterposition 940153 eingereiht. Das maßgebende Kriterium ist der wesentliche Charakter des Erzeugnisses: Möbel, bei denen Rattan die tragende Struktur oder das dominierende Flechtwerk bildet, werden in 940383 eingereiht, ungeachtet ergänzender Metallelemente, Glastischplatten oder Holzstützen. Die Einreihung erfolgt gemäß AV 1 und 6 unter Berücksichtigung der Erläuterungen zum HS zu Position 9403. Im Zweifelsfall bezüglich des wesentlichen Materials empfiehlt sich die Beantragung einer vZTA bei der zuständigen Zollbehörde.

Die Einfuhr von Rattanmöbeln der Unterposition 940383 in die Europäische Union unterliegt der EUDR-Verordnung (EU) 2023/1115 über die Bereitstellung bestimmter mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehender Waren auf dem Unionsmarkt. Rattan ist als aus Waldökosystemen gewonnener Rohstoff den EUDR-Sorgfaltspflichten unterworfen. Einführer müssen vor dem Inverkehrbringen der Waren auf dem EU-Markt eine Sorgfaltserklärung im EU-EUDR-Informationssystem einreichen und bestätigen, dass das Rattan aus Gebieten stammt, die nach dem 31. Dezember 2020 nicht zur Entwaldung beigetragen haben, und dass die Produktion den Rechtsvorschriften des Produktionslandes entspricht. Die erforderliche Dokumentation umfasst: Warenbeschreibung mit KN-Code, Erzeugungs- und Herstellungsland und -region, Geolokalisierung der Rattan-Entnahmegebiete, Identifikationsdaten der Lieferkette und eine Konformitätserklärung. Die EUDR-Pflicht tritt am 30. Dezember 2025 für große und mittlere Unternehmen und am 30. Juni 2026 für Kleinstunternehmen und kleine Unternehmen in Kraft. Die GPSR, Verordnung (EU) 2023/988, die seit dem 13. Dezember 2024 gilt, verpflichtet Einführer zur Durchführung einer Risikobewertung, zur Führung technischer Unterlagen und zur Benennung einer verantwortlichen Person mit Sitz in der EU. Rattanmöbel benötigen keine CE-Kennzeichnung, müssen jedoch den allgemeinen Produktsicherheitsanforderungen entsprechen. Lacke, Beizen und Imprägnierungsmittel für Rattanmöbel unterliegen den Beschränkungen der REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 bezüglich SVHC-Stoffen und VOC. Glasplatten auf Rattantischen müssen die Sicherheitsglasanforderungen für Möbel erfüllen. Einführer sollten REACH-Konformitätserklärungen und GPSR-Unterlagen von ihren Lieferanten einfordern.

Die MFN-Zollsätze für Unterposition 940383 sind in der TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu überprüfen. Rattanmöbel, die in die EU eingeführt werden, stammen hauptsächlich aus Indonesien, Vietnam, den Philippinen und China - vor jeder Einfuhrtransaktion ist der aktuelle Status von Antidumping- oder Ausgleichsmaßnahmen für das jeweilige Ausfuhrland in TARIC zu prüfen. Präferenzzölle können im Rahmen des Freihandelsabkommens EU-Vietnam (EVFTA), des EU-Japan-Wirtschaftspartnerschaftsabkommens (EPA) und des GSP für Indonesien und die Philippinen verfügbar sein. Die Inanspruchnahme eines Präferenzzollsatzes setzt die Einhaltung der geltenden Ursprungsregeln und die Vorlage eines gültigen Ursprungsnachweises voraus: EUR.1-Warenverkehrsbescheinigung, REX-Erklärung oder Erklärung auf der Rechnung eines registrierten Ausführers. Häufige Einreihungsprobleme sind: Verwechslung von Rattanmöbeln (940383) mit Bambusmöbeln (940382) oder Möbeln aus anderem Naturfasergeflecht (940389); fehlerhafte Einreihung von Rattanstühlen und -sesseln als Möbel statt als Sitzmöbel (940153 gegenüber 940383); sowie Einreihung von Rattanmöbeln mit Metallrahmen als Metallmöbel (940320). Die Einreihung richtet sich stets nach dem Material, das den wesentlichen Charakter gemäß AV 3b bestimmt. Einführer benötigen eine EORI-Nummer und müssen eine Zollanmeldung mit dem korrekten KN-Code abgeben. Erforderliche Unterlagen: Handelsrechnung, Beförderungsdokument, Warenspezifikation, EUDR-Sorgfaltserklärung und - für Präferenzzölle - Ursprungsnachweis. Alle geltenden Zollsätze und handelspolitischen Maßnahmen sind stets in der TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu überprüfen.

Die Unterposition KN 9403 83 umfasst Rattanmöbel keine Sitzmöbel. Bei der Einfuhr in die EU sind die geltenden Zollsätze im TARIC zu prüfen, die CE-Kennzeichnungsanforderungen zu beachten (falls zutreffend) und die erforderlichen Zolldokumente vorzubereiten. Die Tarifeinreihung sollte auf den Allgemeinen Vorschriften (AV) der Kombinierten Nomenklatur basieren. Bei Unsicherheit empfiehlt sich die Beantragung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) bei der zuständigen Zollbehörde. Prüfen Sie auch, ob das Produkt Einfuhrbeschränkungen, Sanktionen oder Genehmigungspflichten unterliegt.