Andere Möbel und Teile davon, andere Möbel aus Holz

Die KN-Unterposition 940360 erfasst Esszimmer- und Wohnzimmermöbel, die überwiegend aus Holz hergestellt sind: Ess- und Couchtische, Bänke und Beistelltische, Anrichten und Buffets, Vitrinen und Schränke mit verglasten Türen, Hausbar aus Holz, Bücherregale und TV-Möbel, Wohnzimmerschränke und Kommoden, Konsoltische und Ausziehtische. Das entscheidende Einreihungsmerkmal erfordert die gleichzeitige Erfüllung zweier Voraussetzungen: Der Gegenstand muss zur Verwendung im Esszimmer oder Wohnzimmer bestimmt sein, und Holz (einschließlich Vollholz, MDF, Sperrholz oder furnierter Platte) muss den wesentlichen Charakter des Erzeugnisses bestimmen. Dekorative Glas-, Metall- oder Steineinsätze ändern die Einreihung nicht, wenn der Holzrahmen oder die Holzkorpusse das wesentliche Tragelement bilden. Die Unterposition 940360 gehört zur Position 9403 (andere Möbel und Teile davon). Die HS-Erläuterungen zu Position 9403 erfassen sowohl freistehende Möbel als auch als Garnitur verkaufte Esszimmersets. Esszimmer- und Wohnzimmermöbel aus Holz (940360) sind von Schlafzimmermöbeln (940350), Küchenmöbeln (940340) und Metallmöbeln (940320) zu unterscheiden. Glastische mit Holzbeinen werden in 940360 eingereiht, wenn Holz die wesentlichen Konstruktionselemente liefert. Bei Zweifeln wird empfohlen, eine vZTA bei der zuständigen Zollbehörde zu beantragen.

Esszimmer- und Wohnzimmermöbel aus Holz der Unterposition 940360 unterliegen seit dem 30. Dezember 2024 der EU-Entwaldungsverordnung (EUDR), Verordnung (EU) 2023/1115. Vor dem Inverkehrbringen in der EU muss der Einführer eine Sorgfaltserklärung im EUDR-Informationssystem einreichen, die bestätigt, dass das für die Herstellung verwendete Holz legal gewonnen wurde und nicht von nach dem 31. Dezember 2020 entwaldeten Flächen stammt. Die Erklärung muss Geokoordinaten der Ernteflächen enthalten und gilt für alle Holzarten, einschließlich tropischer Hölzer und Holzwerkstoffe. Die GPSR-Verordnung (EU) 2023/988, anwendbar ab dem 13. Dezember 2024, erfordert eine Produktrisikoabschätzung, technische Unterlagen und die Benennung einer in der EU ansässigen verantwortlichen Person. Tische und Wohnmöbel müssen Stabilitäts- und Festigkeitsnormen entsprechen, insbesondere EN 12521 (Haushaltsmöbel - Tische) und EN 15372 (Tische für den Außenbereich). Die REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 schränkt Stoffe in Lacken, Klebstoffen und Beschichtungen ein: Formaldehydemissionen aus MDF und Sperrholz müssen die Klasse E1 oder E0 erfüllen, und SVHC-Stoffe der ECHA-Kandidatenliste über 0,1% im Erzeugnis erfordern eine Notifizierung. Die Zollanmeldung muss den korrekten KN-Code und die EORI-Nummer des Einführers enthalten. Die aktuellen Zollsätze sind in der TARIC-Datenbank zu überprüfen.

Die MFN-Zollsätze für die Unterposition 940360 sind in der TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu überprüfen, da sie sich infolge von Neuverhandlungen von Handelsabkommen und Antidumpingverfahren ändern können. Holzmöbel für Esszimmer und Wohnzimmer werden in die EU vornehmlich aus China, Vietnam, Malaysia, Indonesien und Rumänien eingeführt. Präferenzzollsätze sind für Länder verfügbar, die durch EU-Freihandelsabkommen abgedeckt sind, darunter Vietnam (EVFTA), Japan (EPA) und Südkorea, sofern die Ursprungsregeln eingehalten und gültige Ursprungsnachweise vorgelegt werden. Einführer müssen den aktuellen Stand der Antidumpingzölle auf Holzmöbel aus einzelnen Ländern in TARIC prüfen. Typische Einreihungsfallen sind: fehlerhafte Zuordnung von Holzschreibtischen zur Unterposition 940330 statt 940360; Verwechslung von Wohnzimmergarnituren (Couchtisch plus Regal) mit Küchenmöbeln (940340); irrtümliche Einreihung von Essgarnituren mit Sitzgelegenheiten - Stühle einer Garnitur werden getrennt unter Position 9401 eingereiht. Die Einreihung von Möbelgarnituren erfolgt nach AV 3b - maßgebend ist der Teil, der der Garnitur den wesentlichen Charakter verleiht. Bei Zweifeln wird empfohlen, eine vZTA zu beantragen und die EBTI-Datenbank zu konsultieren. Aktuelle Zollsätze und Handelsmaßnahmen sind stets in der TARIC-Datenbank zu überprüfen.

Die Unterposition KN 9403 60 umfasst Esszimmermöbel aus Holz. Bei der Einfuhr in die EU sind die geltenden Zollsätze im TARIC zu prüfen, die CE-Kennzeichnungsanforderungen zu beachten (falls zutreffend) und die erforderlichen Zolldokumente vorzubereiten. Die Tarifeinreihung sollte auf den Allgemeinen Vorschriften (AV) der Kombinierten Nomenklatur basieren. Bei Unsicherheit empfiehlt sich die Beantragung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) bei der zuständigen Zollbehörde. Prüfen Sie auch, ob das Produkt Einfuhrbeschränkungen, Sanktionen oder Genehmigungspflichten unterliegt.