Instrumente, Apparate und Geräte für medizinische, chirurgische, zahn- oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Szintigrafie-Apparate, andere elektromedizinische Apparate und Geräte zum Prüfen der Sehschärfe, andere Instrumente und Apparate für die Zahnheilkunde, Dentalbohrmaschinen, auch auf gemeinsamem Sockel mit anderen zahnärztlichen Geräten verbunden

Die Unterposition 9018 41 der Kombinierten Nomenklatur erfasst Dentalbohrmaschinen, auch wenn sie mit anderen Geräten auf einem gemeinsamen Gestell verbunden sind. Zur Unterposition gehören sowohl selbstständige Dentalantriebseinheiten (elektrische Mikromotorsysteme mit Winkel- und Geradstück sowie Luftturbinenhandstücke) als auch zahnärztliche Behandlungseinheiten, die Bohrmaschinenantrieb, Behandlungsleuchte, Speischale, Absaugsystem und Instrumententablett auf einem gemeinsamen Gestell oder am Behandlungsstuhl integrieren. Dentale Luftturbinen mit Drehzahlen von 300.000 bis 500.000 U/min, bürstenlose Elektromikmotorsysteme und Ringmotoren für Langsamlaufanwendungen in der Endodontie und Prophylaxe fallen unter diese Unterposition. Wesentlich ist, dass die Eingliederung der Bohrmaschine in eine Behandlungseinheit die zolltarifliche Einreihung nicht ändert - die Einheit als Ganzes wird in der Unterposition 9018 41 eingereiht, da die Dentalbohrmaschine ihren wesentlichen Charakter bestimmt (AV 3b und HS-Erläuterungen zu Position 9018). Abzugrenzen sind zahnärztliche Instrumente ohne Antrieb (9018 49 oder andere Unterpositionen von 9018) und zahnärztliche Bildgebungsgeräte wie Intraoral-Röntgengeräte und DVT-Geräte (Position 9022). Die Einreihung erfolgt nach AV 1, 3b und 6 sowie den Anmerkungen zu Kapitel 90 KN. Bei Zweifeln empfiehlt sich eine VZTA - verbindlich für drei Jahre im gesamten EU-Zollgebiet.

Dentalbohrmaschinen der Unterposition 9018 41 sind aktive therapeutische Medizinprodukte im Sinne der Verordnung (EU) 2017/745 (MDR) und werden in der Regel als Produkte der Klasse IIa eingestuft (Regel 11 MDR - aktive therapeutische Produkte, die keine aktiv implantierbaren Produkte sind). Zahnärztliche Behandlungseinheiten, die mehrere Funktionen integrieren, können je nach Konfiguration eine Bewertung als System oder Prozedurset nach Art. 22 MDR erfordern. Die elektrischen Sicherheitsanforderungen werden durch die harmonisierte Norm EN 60601-1 (medizinische elektrische Geräte - allgemeine Festlegungen für die Sicherheit einschließlich der wesentlichen Leistungsmerkmale) sowie ergänzend durch EN 60601-1-2 (elektromagnetische Verträglichkeit) und EN 60601-2-70 (besondere Festlegungen für zahnärztliche motorbetriebene Geräte) geregelt. Dentale Luftturbinenhandstücke unterliegen zusätzlich EN ISO 7376 und EN ISO 14457. Behandlungseinheiten mit Drahtlosschnittstellen unterliegen der Funkanlagenrichtlinie RED (2014/53/EU). Vor dem Inverkehrbringen im EU-Markt müssen Dentalbohrmaschinen eine Konformitätsbewertung durch eine Benannte Stelle (Notified Body) gemäß MDR durchlaufen und eine EU-Konformitätserklärung, CE-Kennzeichnung mit Kennnummer der Benannten Stelle, eine EUDAMED-Registrierung sowie einen Einzigartiger Produktidentifikator (UDI) auf dem Etikett aufweisen. Hersteller mit Sitz außerhalb der EU müssen einen bevollmächtigten Vertreter in der EU benennen (Art. 11 MDR). Erforderliche Importdokumente: EORI-Nummer, Zollanmeldung, Handelsrechnung mit KN-Code und Zollwert, Beförderungsdokument, EU-Konformitätserklärung, Zertifikat der Benannten Stelle, UDI-Nummer, Technische Dokumentation und Gebrauchsanweisung in den EU-Amtssprachen des Bestimmungsmarktes.

Dentalbohrmaschinen und zahnärztliche Behandlungseinheiten der Unterposition 9018 41 fallen unter Kapitel 90 KN - Position 9018 umfasst medizinische, chirurgische und zahnärztliche Instrumente und Apparate. Der MFN-Zollsatz für den konkreten 10-stelligen TARIC-Code ist jeweils in der TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu überprüfen, da die Zollniveaus für Dentalgeräte innerhalb von Kapitel 90 je nach TARIC-Code variieren. Präferenzielle Nullzollsätze können auf Grundlage von EU-Freihandelsabkommen verfügbar sein: CETA (Kanada), EPA (Japan), KOREU (Südkorea), EU-UK TCA sowie im Rahmen des APS und APS+ für Entwicklungsländer. Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Präferenzzollsatzes ist die Einhaltung der einschlägigen Ursprungsregeln und die Vorlage eines gültigen Ursprungsnachweises (EUR.1, Erklärung des Ausführers oder REX-Eintragung). Dentalbohrmaschinen sind hochwertige elektromechanische Geräte - Einführer sollten für eine angemessene Versicherung und schützende Transportverpackung sorgen. Einführer sollten in der TARIC-Datenbank etwaige Antidumpingmaßnahmen für das konkrete Ursprungsland prüfen, insbesondere bei Einfuhren aus China, einem bedeutenden Hersteller von Dentalantriebssystemen. Einfuhren aus Russland und Belarus können EU-Sanktionsbeschränkungen unterliegen. Waren des Kapitels 90 unterliegen nicht dem CBAM-Mechanismus. Bei der Einfuhr wird die nationale Mehrwertsteuer erhoben. Alle aktuellen Zollsätze und handelspolitischen Maßnahmen sind vor der Zollanmeldung in der TARIC-Datenbank zu überprüfen.

Die Unterposition KN 9018 41 umfasst Dentalbohrmaschinen: Dentalturbinen (250.000–450.000 U/min), Winkelstücke (Mikromotoren), gerade Handstücke und Bohrzubehör. Es handelt sich um Medizinprodukte der Klasse IIa (MDR 2017/745). Dentalbohrer und -fräsen (Wechselspitzen) werden ebenfalls hier eingereiht. Komplette Dentaleinheiten können unter 9018 49 fallen. Einfuhr erfordert CE-Kennzeichnung und MDR-Dokumentation.