Instrumente, Apparate und Geräte für medizinische, chirurgische, zahn- oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Szintigrafie-Apparate, andere elektromedizinische Apparate und Geräte zum Prüfen der Sehschärfe, Spritzen, Nadeln, Katheter, Kanülen und dergleichen, rohrförmige Metallnadeln und Nadeln für Nähte

Die Unterposition 9018 32 der Kombinierten Nomenklatur erfasst rohrförmige Metallnadeln für Spritzen und sonstige Hohlnadeln zur subkutanen, intramuskulären und intravenösen Injektion. Es handelt sich um Hohlkanülen aus chirurgischem Edelstahl mit geschliffenem Anschliff (Normalschliff, Rückschliff oder Huber-Spitze), die in Kunststoff- oder Metallkonen mit Luer- oder Luer-Lock-Anschluss gefasst sind. Zur Unterposition gehören Einmalinjektionsnadeln nach EN ISO 7864, sogenannte Schmetterlingsnadeln für den peripheren Venenzugang, Pennadeln für Insulininjektionsstifte sowie Blutentnahmenadeln. Die Waren müssen ausschließlich für medizinische Zwecke bestimmt sein - industrielle Hohlnadeln, die keine Medizinprodukte darstellen, sind außerhalb der Position 9018 einzureihen. Die wesentliche Abgrenzung zu Kanülen und Kathetern der Unterposition 9018 39 liegt darin, dass die rohrförmige Metallnadel der 9018 32 ein kurzes, starres Punktionselement ist, während ein Katheter ein flexibler Schlauch von größerer Länge für den prolongierten intraluminalen Zugang ist. Die Einreihung erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6 sowie den Anmerkungen zu Abschnitt 90 KN und den HS-Erläuterungen zu Position 9018. Bei Zweifeln empfiehlt sich eine Verbindliche Zolltarifauskunft (VZTA) bei der zuständigen Zollbehörde - eine VZTA ist drei Jahre lang im gesamten Zollgebiet der EU verbindlich.

Rohrförmige Metallinjektionsnadeln der Unterposition 9018 32 sind Medizinprodukte im Sinne der Verordnung (EU) 2017/745 (MDR). Die Risikoklasse hängt vom Verwendungszweck ab: Einmalnadeln für subkutane oder intramuskuläre Injektionen sind in der Regel Produkte der Klasse IIa (Regel 5 MDR - kurzfristig invasive Produkte), während Nadeln für prolongierten intravenösen Infusionszugang als Klasse IIb eingestuft werden können (Regel 6 MDR - Kontakt mit dem Kreislaufsystem). Vor dem Inverkehrbringen im EU-Markt muss der Hersteller eine Konformitätsbewertung unter Einbeziehung einer Benannten Stelle (Notified Body) gemäß MDR durchführen, eine Technische Dokumentation nach Anhang II MDR erstellen, eine EU-Konformitätserklärung ausstellen, die CE-Kennzeichnung mit der Kennnummer der Benannten Stelle anbringen und das Produkt in der europäischen Datenbank für Medizinprodukte EUDAMED registrieren. Jedes Produkt muss eine Einmaliger Produktidentifikator (UDI) tragen - die UDI-DI zur Identifikation des Produktmodells und die UDI-PI zur Identifikation des konkreten Loses - beide in der UDI-Datenbank von EUDAMED registriert. Hersteller mit Sitz außerhalb der EU müssen einen bevollmächtigten Vertreter in der EU benennen (Art. 11 MDR). Einmalnadeln müssen EN ISO 7864 und die Sterilverpackungsnorm EN ISO 11607 erfüllen. Erforderliche Importdokumente: EORI-Nummer, Zollanmeldung, Handelsrechnung mit KN-Code und Zollwert, Beförderungsdokument, EU-Konformitätserklärung nach MDR, Zertifikat der Benannten Stelle, UDI-Nummer und Sterilitätsnachweis. Ein Ursprungsnachweis (EUR.1, Erklärung des Ausführers oder REX) ist für präferenzielle Zollsätze erforderlich.

Rohrförmige Metallinjektionsnadeln der Unterposition 9018 32 fallen unter Kapitel 90 KN - Position 9018 umfasst medizinische und chirurgische Instrumente und Apparate. Der MFN-Zollsatz für den konkreten 10-stelligen TARIC-Code ist jeweils in der TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu überprüfen, da die Zollsätze für Medizinprodukte innerhalb von Kapitel 90 je nach Code variieren können. Präferenzielle Nullzollsätze können auf der Grundlage von EU-Freihandelsabkommen verfügbar sein: CETA (Kanada), EPA (Japan), KOREU (Südkorea), EU-UK TCA sowie im Rahmen des APS und APS+ für Entwicklungsländer. Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Präferenzzollsatzes ist die Erfüllung der einschlägigen Ursprungsregeln und die Vorlage eines gültigen Ursprungsnachweises (EUR.1, Erklärung des Ausführers oder REX-Eintragung). Bei Sterilprodukten ist besondere Sorgfalt hinsichtlich der Lager- und Transportbedingungen geboten, um die Integrität der Sterilbarriere gemäß EN ISO 11607 zu wahren. Einfuhren aus Russland und Belarus können EU-Sanktionsbeschränkungen unterliegen. Waren des Kapitels 90 unterliegen nicht dem CBAM-Mechanismus. Bei der Einfuhr wird die nationale Mehrwertsteuer erhoben. Alle aktuellen Zollsätze und handelspolitischen Maßnahmen sind vor der Zollanmeldung in der TARIC-Datenbank zu überprüfen.

Rohrförmige Metallnadeln (KN 9018 32) unterliegen der Richtlinie 2010/32/EU zur Vermeidung von Verletzungen durch scharfe medizinische Instrumente. Die Einfuhr von Sicherheitsnadeln (mit Rückzugs- oder Schutzmechanismus) nimmt zu. Nadeln sind Medizinprodukte der Klasse IIa (MDR 2017/745). Dazu gehören subkutane, intramuskuläre, intravenöse und Feinnadelaspirationsnadeln. Akupunkturnadeln werden ebenfalls hier eingereiht. Zollsatz: 0 %.