Instrumente, Apparate und Geräte für medizinische, chirurgische, zahn- oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Szintigrafie-Apparate, andere elektromedizinische Apparate und Geräte zum Prüfen der Sehschärfe, Spritzen, Nadeln, Katheter, Kanülen und dergleichen, andere

Die Unterposition 9018 39 der Kombinierten Nomenklatur umfasst Nadeln, Katheter, Kanülen und ähnliche Instrumente, ausgenommen die rohrförmigen Metallnadeln der Unterposition 9018 32. Zur Unterposition gehören insbesondere: periphere Venenverweilkanülen (Venflon-Typ mit Kunststoffkatheter und Metalleinführnadel), urologische Katheter (Foley-, Nelaton-, Tiemann-Katheter), zentrale Venenkatheter (ZVK, PICC), Arterienkatheter, Katheter zur parenteralen Ernährung, Thoraxdrainagen, Hämodialyse- und Apheresenadeln sowie nasogastrale und nasojejunale Ernährungssonden. Diese Produkte können aus medizinischem PVC, Polyurethan, Silikon, Nylon oder anderen medizinischen Polymeren bestehen. Die wesentliche Abgrenzung zur Unterposition 9018 32 liegt darin, dass die Kanüle oder der Katheter der 9018 39 ein flexibles oder verhältnismäßig langes rohrförmiges Element zur Aufrechterhaltung eines dauerhaften Gefäßzugangs oder zur Körperflüssigkeitsdrainage darstellt. Katheter mit eingebetteten Arzneimitteln (heparinbeschichtete, antibiotikabeschichtete oder wirkstofffreisetzende Katheter) können eine gesonderte Einreihung als Kombinationsprodukte erfordern. Die Einreihung erfolgt nach AV 1 und 6 sowie den Anmerkungen zu Kapitel 90 KN und den HS-Erläuterungen zu Position 9018. Bei Zweifeln empfiehlt sich eine VZTA bei der zuständigen Zollbehörde - verbindlich für drei Jahre im gesamten EU-Zollgebiet.

Venenverweilkanülen, urologische Katheter und ähnliche Produkte der Unterposition 9018 39 sind Medizinprodukte, die der Verordnung (EU) 2017/745 (MDR) unterliegen. Die Risikoklasse hängt von der klinischen Anwendung ab: kurzfristig verwendete periphere Venenverweilkanülen sind in der Regel Klasse IIa (Regel 5 MDR - kurzfristig invasive Produkte), zentrale Venenkatheter und Hämodialyseleitungen typischerweise Klasse IIb oder III (Regel 6 MDR - prolongierter Kontakt mit dem Kreislaufsystem), wirkstofffreisetzende oder aktive Katheter können eine Klasse-III-Einreihung unter Beteiligung der EMA erfordern. Jedes Produkt muss vor dem Inverkehrbringen im EU-Markt eine Konformitätsbewertung durch eine Benannte Stelle (Notified Body) gemäß MDR durchlaufen, eine EU-Konformitätserklärung, CE-Kennzeichnung mit Kennnummer der Benannten Stelle sowie eine EUDAMED-Registrierung aufweisen. Invasive Produkte mit Blutkontakt (ZVK, Hämodialyseleitungen) unterliegen umfangreichen Biokompatibilitätsprüfungen nach EN ISO 10993 und müssen Pyrogenitäts- und Sterilitätsanforderungen erfüllen. Jedes Produkt muss einen Einzigartiger Produktidentifikator (UDI) tragen, der in der UDI-Datenbank von EUDAMED registriert ist. Hersteller außerhalb der EU müssen einen bevollmächtigten Vertreter in der EU benennen (Art. 11 MDR). Erforderliche Importdokumente: EORI-Nummer, Zollanmeldung, Handelsrechnung mit KN-Code und Zollwert, Beförderungsdokument, EU-Konformitätserklärung nach MDR, Zertifikat der Benannten Stelle, UDI-Nummer und Sterilitätsdokumentation.

Venenverweilkanülen, urologische Katheter und ähnliche Produkte der Unterposition 9018 39 fallen unter Kapitel 90 KN - Position 9018 umfasst medizinische, chirurgische und tierärztliche Instrumente und Apparate. Der MFN-Zollsatz für den konkreten 10-stelligen TARIC-Code ist jeweils in der TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu überprüfen, da die Sätze innerhalb der Unterposition 9018 39 je nach TARIC-Code variieren können. Präferenzielle Nullzollsätze können auf Grundlage von EU-Freihandelsabkommen verfügbar sein: CETA (Kanada), EPA (Japan), KOREU (Südkorea), EU-UK TCA sowie im Rahmen des APS und APS+ für Entwicklungsländer - Voraussetzung ist die Einhaltung der Ursprungsregeln und Vorlage eines gültigen Ursprungsnachweises (EUR.1, Erklärung des Ausführers oder REX). Bei Sterilprodukten sind besondere Lager- und Transportbedingungen einzuhalten, um die Sterilbarriere gemäß EN ISO 11607 zu bewahren. Wirkstofffreisetzende Katheter unterliegen einer Doppelregulierung nach MDR und Arzneimittelrecht - Einführer sollten den anwendbaren Regulierungsweg klären und gegebenenfalls die EMA konsultieren. Einfuhren aus Russland und Belarus können EU-Sanktionsbeschränkungen unterliegen. Waren des Kapitels 90 unterliegen nicht dem CBAM-Mechanismus. Bei der Einfuhr wird die nationale Mehrwertsteuer erhoben. Alle aktuellen Zollsätze und Maßnahmen sind vor der Zollanmeldung in der TARIC-Datenbank zu überprüfen.

Die Unterposition KN 9018 39 umfasst Venenverweilkanülen, urologische Katheter, zentralvenöse Katheter (ZVK), Infusionssets und Drainageschläuche. Die MDR-Risikoklassifizierung hängt von Kontaktdauer und Invasivität ab: periphere Kanülen sind Klasse IIa, Zentralkatheter Klasse IIb, langfristige implantierbare Katheter können Klasse III sein. Zollsatz: 0 %.