Unterposition 9001 30 der Kombinierten Nomenklatur umfasst Kontaktlinsen, die zum Tragen auf dem Auge bestimmt sind. Es handelt sich um optische Elemente aus transparenten Polymeren (z.B. Silikonhydrogel, PMMA, konventionelles Hydrogel), die in korrigierender oder schützender Form geformt und direkt auf die Hornhaut aufgesetzt werden. Die Unterposition umfasst: Tageseinweglinsen, zweiwöchentlich und monatlich ausgetauschte Linsen, formstabile gasdurchlässige Linsen (RGP), torische Linsen für Astigmatismus, Multifokallinsen und kosmetische (farbige) Linsen. Das Einreihungskriterium ist das direkte Aufsetzen auf die Augenoberfläche mit optischer Funktion (Sehkorrektur, Schutz oder kosmetische Veränderung). Kontaktlinsen werden in Kapitel 90, nicht in Kapitel 39 (Kunststoffe), eingereiht, weil der wesentliche Charakter des Erzeugnisses optisch und medizinisch ist. Abgrenzung Kapitel 84/90: Kapitel 90 erfasst Elemente, deren Hauptfunktion optisch oder messtechnisch ist, unabhängig vom Material. Die Erläuterungen des HS zu Position 9001 bestätigen, dass Kontaktlinsen unabhängig vom Werkstoff unter diese Position fallen, sofern sie zum direkten Aufsetzen auf den Augapfel bestimmt sind. Intraokularlinsen (Augenimplantate) sind von Kontaktlinsen abzugrenzen. Im Zweifelsfall empfiehlt sich eine vZTA. Einreihung nach AV 1 und Erläuterungen des HS zu Position 9001.

Kontaktlinsen sind Medizinprodukte der Klasse IIa gemäß MDR (EU) 2017/745, die die Richtlinie MDD 93/42/EWG ersetzt hat. Die CE-Kennzeichnung ist obligatorisch und erfordert die Beteiligung einer Benannten Stelle (Notified Body) zur Prüfung der technischen Dokumentation und des Qualitätsmanagementsystems des Herstellers (ISO 13485). Der Hersteller muss vollständige technische Dokumentation führen, eine klinische Bewertung gemäß MDR-Anhang XIV durchführen, ein Post-Market-Surveillance-System (PMSS) implementieren und das Produkt in der europäischen EUDAMED-Datenbank registrieren. Ein Einführer von Produkten nicht-europäischer Hersteller muss einen bevollmächtigten EU-Vertreter benennen, der in EUDAMED registriert ist. Die harmonisierte Schlüsselnorm ist ISO 18369 (Kontaktlinsen). Linsen müssen steril sein (EO- oder Strahlungssterilisation) oder zur Sterilisation durch den Anwender geeignet sein. Die Kennzeichnung muss MDR-Anhang I erfüllen: Sprache des Einfuhrlandes, Hersteller-Symbol, Verfallsdatum, UDI-Code. Das Zertifikat der Benannten Stelle muss während des gesamten Produktlebenszyklus gültig bleiben und in der NANDO-Datenbank überprüfbar sein. Zollbehörden können CE-Kennzeichnung und EUDAMED-Registrierung an der Grenze überprüfen.

Kontaktlinsen der Unterposition 9001 30 können von einem MFN-Zollsatz von 0% im Rahmen des WTO-ITA-Abkommens oder anderer Handelsvereinbarungen profitieren. Der aktuelle MFN-Satz ist in der TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu überprüfen. Präferenzzollsätze aus EU-FTA-Abkommen (CETA, EU-Japan WPA, EU-UK TCA) sind bei Einhaltung der Ursprungsregeln verfügbar, nachgewiesen durch EUR.1-Zeugnis, Rechnungserklärung oder REX-Erklärung. Erzeugnisse des Kapitels 90 sind vollständig vom CBAM ausgenommen. Die Einfuhr von Kontaktlinsen als Medizinprodukte unterliegt der Zoll- und Gesundheitsbordkontrolle: Behörden können CE-Kennzeichnung, Gültigkeit des Benannte-Stelle-Zertifikats, EUDAMED-Registrierung und MDR-Konformitätsunterlagen überprüfen. Fehlendes CE-Zertifikat oder ungültige EUDAMED-Registrierung führt zur Festhaltung der Sendung. Der Einführer sollte TARIC regelmäßig auf Änderungen des MFN-Satzes und etwaige Antidumpingmaßnahmen überprüfen. Bei der Einfuhr wird Mehrwertsteuer nach dem nationalen Steuersatz erhoben. Erforderliche Einfuhrdokumente: Handelsrechnung, Beförderungsdokument, CE-Konformitätserklärung, Zertifikat der Benannten Stelle, EUDAMED-Gerätregistrierungsnummer.

Kontaktlinsen der Unterposition KN 9001 30 unterliegen strengen Sterilität- und Verpackungsanforderungen bei der Einfuhr in die EU. Als Medizinprodukte der Klasse IIa (MDR 2017/745) müssen sie in einzeln versiegelten, hermetischen Blisterpackungen mit Kochsalzlösung verpackt sein. Jede Verpackung muss eine UDI-Nummer, ein Verfallsdatum und eine CE-Kennzeichnung mit der Nummer der Benannten Stelle tragen. Der Importeur muss sicherstellen, dass Transportbedingungen 1–30°C eingehalten und die Linsen vor UV-Strahlung geschützt werden.