Glocken, Klingeln, Gongs und aehnliche Waren, nicht elektrisch, aus unedlen Metallen; Statuetten und andere Ziergaegenstaende, aus unedlen Metallen; Rahmen fuer Fotografien, Bilder oder aehnliche Rahmen, aus unedlen Metallen; Spiegel aus unedlen Metallen, statuettes und andere ornaments, andere

Die Unterposition 830629 der Kombinierten Nomenklatur umfasst Statuetten und anderen Zierrat aus unedlen Metallen, anderweitig nicht in Position 8306 erfasst. Es handelt sich um dreidimensionale Gegenstände dekorativen oder Andenkencharakters aus Kupferlegierungen, Zink, Blei, Aluminium, Eisen oder anderen unedlen Metallen. Typische Erzeugnisse dieser Unterposition sind Sammel- und Dekorationsfiguren, Sporttrophäen und Pokale, Firmen- und Werbeaufsteller, Spielfiguren für Brett- und Miniaturspiele (sofern keine Spielzeuge) sowie metallene Regal- und Schreibtischdekorationen. Das entscheidende Einreihungskriterium ist, dass die Waren der Unterposition 830629 ausschließlich einen dekorativen oder Gedenkzweck erfüllen, ohne die Gebrauchsfunktion anderer Waren aus unedlen Metallen. Die Abgrenzung zu Spielzeug (Abschnitt 95) erfolgt auf Grundlage der Zweckbestimmung: Figuren zum Spielen für Kinder gehören zu Kapitel 95. Vergoldete oder versilberte Waren müssen von Edelmetallwaren (Kapitel 71) unterschieden werden. Unterposition 830629 ist außerdem von Unterposition 830621 (mit Edelmetallen plattierte Statuetten) und von Waren aus Eisen oder Stahl, die nicht von Position 8306 erfasst werden, abzugrenzen. Die Einreihung erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der KN (AV), insbesondere AV 1 und 6. Bei Zweifelsfällen wird empfohlen, eine Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) einzuholen.

Die Einfuhr von Statuetten und Figuren aus unedlen Metallen der Unterposition 830629 in die Europäische Union unterliegt dem Unionszollkodex (Verordnung (EU) Nr. 952/2013). Einführer müssen über eine EORI-Nummer verfügen und eine elektronische Zollanmeldung mit dem korrekten 8-stelligen KN-Code einreichen. Die Standarddokumentation umfasst: Handelsrechnung mit Warenbeschreibung, Beförderungsdokument (CMR, B/L oder AWB) und Materialspezifikation mit Angabe der Metalllegierung. Waren aus unedlen Metallen der Unterposition 830629, die in der EU in Verkehr gebracht werden, unterliegen den allgemeinen Produktsicherheitsanforderungen der Verordnung (EU) 2023/988 über die allgemeine Produktsicherheit (GPSR). Waren für Kinder (auch außerhalb von Kapitel 95 eingereiht) können zusätzlichen Spielzeug-Sicherheitsanforderungen unterliegen. Waren mit Lackierungen oder Farbbeschichtungen unterliegen den Beschränkungen für Schwermetalle (Blei, Cadmium) gemäß der RoHS-Richtlinie 2011/65/EU und der REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006. Der CO2-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM) findet auf Waren aus unedlen Metallen des KN-Kapitels 83 keine Anwendung. Präferenzzölle können im Rahmen der Freihandelsabkommen der EU mit Japan (EPA), Südkorea, Kanada (CETA) oder dem Vereinigten Königreich (TCA) verfügbar sein, sofern die Ursprungsregeln erfüllt und gültige Ursprungsnachweise (EUR.1, Erklärung auf der Rechnung oder REX) vorgelegt werden.

Die aktuellen MFN-Zollsätze für Waren der Unterposition 830629 sind vor jeder Zollabfertigung in der TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu überprüfen, da sie bei der jährlichen Aktualisierung der Kombinierten Nomenklatur geändert werden können. Präferenzzölle können im Rahmen der Freihandelsabkommen der EU verfügbar sein, u.a. mit Japan (EPA), Südkorea, Kanada (CETA), Vietnam (EVFTA), Singapur (EUSFTA) und dem Vereinigten Königreich (TCA). Für Entwicklungsländer im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems (APS) oder der EBA-Initiative (Everything But Arms) können ermäßigte oder Nullzollsätze gelten. Voraussetzung für die Anwendung eines Präferenzzolls ist die Erfüllung der Ursprungsregeln und die Vorlage eines gültigen EUR.1-Zertifikats, einer Erklärung auf der Rechnung oder einer REX-Registrierung. Einführer sollten in TARIC prüfen, ob für Statuetten und Metallfiguren aus einem bestimmten Ursprungsland Antidumping- oder Ausgleichsmaßnahmen gelten. Waren aus China und einigen anderen asiatischen Märkten können spezifischen Handelsschutzmaßnahmen unterliegen. Die Einfuhr aus Russland und Belarus kann EU-Sanktionsbeschränkungen unterliegen. Bei jeder Einfuhr wird die nationale Umsatzsteuer nach dem im jeweiligen Mitgliedstaat geltenden Satz erhoben. Die maßgeblichen 10-stelligen TARIC-Codes, die auch etwaige Zollaussetzungen oder zusätzliche handelspolitische Maßnahmen abbilden, sind vor jeder Abfertigung sorgfältig zu überprüfen. Für wiederkehrende Einfuhren mit erheblichem Warenwert empfiehlt sich die Einholung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) zur Absicherung der Einreihung.

Der KN-Code 8306 29 umfasst Statuetten und Figuren aus Metall aus unedlen Metallen. Die Einfuhr unterliegt den TARIC-Standardzollsätzen. Die Erzeugnisse müssen die einschlägigen EN-Normen und REACH-Anforderungen für chemische Stoffe in Metallen erfüllen. Die ATLAS-Anmeldung erfordert Handelsrechnung, Ursprungszeugnis und Konformitätserklärung.