Glocken, Klingeln, Gongs und aehnliche Waren, nicht elektrisch, aus unedlen Metallen; Statuetten und andere Ziergaegenstaende, aus unedlen Metallen; Rahmen fuer Fotografien, Bilder oder aehnliche Rahmen, aus unedlen Metallen; Spiegel aus unedlen Metallen, bells, gongs und like

Unterposition 830610 der Kombinierten Nomenklatur (KN) umfasst Glocken, Gongs und ähnliche akustische Erzeugnisse aus unedlen Metallen, die für den Haushaltsbedarf oder als Dekorationsgegensaende bestimmt sind. Der Anwendungsbereich schliesst insbesondere ein: mechanische und pendelbetaetigte nichtelektrische Tuerklingeln, Dekorationsglocken, Esszimmer- und Salongongs (Tischgong), chinesische Gongs (Tam-Tams), Windspiele, Teeglockchen sowie ähnliche Metallerzeugnisse, die durch mechanischen Anschlag oder Schwingung Toene erzeugen. Das massgebliche Einreihungskriterium in diese Unterposition ist der nichtelektrische Wirkungsmechanismus: elektrische Erzeugnisse, einschließlich elektrischer Tuerklingeln und Alarmglocken, werden in Kapitel 85 KN eingereiht. Die Einreihung erfolgt gemäß den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der KN (AV), insbesondere AV 1 und 6, unter Beruecksichtigung der Anmerkungen zu Kapitel 83 und zu Abschnitt XV. Dekorative Garnituren bestehend aus einem Gong und Schlaegeln werden als Sortiment gemäß AV 3b eingereiht. Bei Zweifeln empfiehlt sich ein vZTA-Antrag über das EBTI-System.

Die Einfuhr von Waren der Unterposition 830610 in die Europäische Union erfordert die Einhaltung des Unionszollkodex (Verordnung (EU) Nr. 952/2013). Der Einfuehrer muss eine EORI-Nummer besitzen und eine Zollanmeldung mit dem zutreffenden KN-Code einreichen. Die erforderliche Handelsdokumentation umfasst eine Handelsrechnung mit Produktbeschreibung (Art, Werkstoff, Mechanismus, Verwendungszweck), eine Packliste und ein Transportdokument. Als Verbraucherprodukte unterliegen Glocken und Gongs aus unedlen Metallen seit 13. Dezember 2024 der Allgemeinen Produktsicherheitsverordnung GPSR (EU) 2023/988, die den Einfuehrer zur Risikobewertung, Fuehrung technischer Unterlagen und Benennung einer verantwortlichen Person in der EU verpflichtet. Die Waren müssen der REACH-Verordnung (Nr. 1907/2006) hinsichtlich gefaehrlicher Stoffe in Metalllegierungen und Lackbeschichtungen entsprechen. Erzeugnisse aus Messing, Bronze oder Zinnlegierung duerfen Cadmium, Blei und andere SVHC-Stoffe nicht über den REACH-Grenzwerten enthalten. Einfuhren aus Russland und Belarus unterliegen EU-Sanktionen. Aktuelle Anforderungen und Zoelle stets in TARIC prüfen.

Die MFN-Zollsätze für Waren der Unterposition 830610 sind in der aktuellen TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu prüfen, da die geltenden Sätze durch Zollverordnungen und Aussetzungsbeschluesse geaendert werden können. Aus China oder Indien importierte Metallglocken und Gongs können Antidumping- oder Ausgleichszoellen unterliegen, sofern die Kommission solche Maßnahmen für bestimmte Kategorien von Metallerzeugnissen verhaengt hat. Einfuehrer sollten in TARIC prüfen, ob handelspolitische Schutzmassnahmen für den betreffenden TARIC-Code und das Ursprungsland bestehen. Praeferenzzollsaetze können im Rahmen von Freihandelsabkommen der EU (u.a. EPA mit Japan, Abkommen mit Suedkorea, CETA, CPTPP) und des APS für Entwicklungslaender gewaehrt werden. Voraussetzung ist die Erfüllung der Ursprungsregeln und die Vorlage eines gueltigen Ursprungsnachweises (EUR.1, REX oder Erklärung auf der Rechnung). Einfuhren aus Russland und Belarus unterliegen Sanktionsbeschraenkungen. Metallgongs und Schlaginstrumente können in Einzelfaellen auch in Kapitel 92 KN einreihbar sein - dies ist fallweise zu prüfen. Aktuelle Zollsätze und Handelsmassnahmen stets in TARIC prüfen.

Der KN-Code 8306 10 umfasst nichtelektrische Klingeln und Gongs aus unedlen Metallen. Die Einfuhr unterliegt den TARIC-Standardzollsätzen. Die Erzeugnisse müssen die einschlägigen EN-Normen und REACH-Anforderungen für chemische Stoffe in Metallen erfüllen. Die ATLAS-Anmeldung erfordert Handelsrechnung, Ursprungszeugnis und Konformitätserklärung.