Der KN-Code 150790 umfasst raffiniertes Sojaöl und seine Fraktionen, nicht chemisch modifiziert. Unter diese Unterposition fallen Öle, die Raffinationsprozesse wie Neutralisation, Bleichung, Desodorierung und Winterisierung durchlaufen haben. Die Abgrenzung zum rohen Sojaöl unter 150710 basiert auf dem Verarbeitungsgrad – raffiniertes Öl ist klar, geschmacks- und geruchsneutral und enthält geringe Mengen freier Fettsäuren und Phosphatide. Fraktionen von Sojaöl, die durch fraktionierte Kristallisation gewonnen wurden, werden ebenfalls unter diesen Code eingereiht, sofern sie nicht chemisch modifiziert wurden. Raffiniertes Sojaöl wird als Speiseöl, Margarinezutat und Rohstoff in der Lebensmittelindustrie verwendet. Für die Zollklassifizierung ist entscheidend, dass das Erzeugnis eine über die Entschleimung hinausgehende Raffination erfahren hat.

Raffiniertes Sojaöl, das in die EU eingeführt wird, unterliegt der EUDR-Verordnung (EU) 2023/1115 über entwaldungsfreie Produkte. Die Pflicht zur Abgabe einer Sorgfaltserklärung gilt sowohl für rohes als auch für raffiniertes Öl – der Importeur muss nachweisen, dass die Sojabohnen von Flächen stammen, die nach dem 31. Dezember 2020 nicht entwaldet wurden. Hinsichtlich der Lebensmittelsicherheit muss das raffinierte Öl die Kontaminantenstandards der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 erfüllen. Die Verbraucheretikettierung wird durch die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 geregelt, die die Deklaration von Soja als Allergen vorschreibt. Raffiniertes Sojaöl kann auch als Zutat in Bio-Lebensmitteln verwendet werden, was eine zusätzliche Zertifizierung gemäß Verordnung (EU) 2018/848 erfordert.

Bei der Einfuhr von raffiniertem Sojaöl in die EU im Jahr 2026 muss die Zollanmeldung den KN-Code 150790 und die EUDR-Referenznummer enthalten. Die Dokumentation sollte ein Analysezertifikat umfassen, das die Qualitätsparameter des raffinierten Öls bestätigt, darunter Säurezahl, Farbe, Feuchtigkeitsgehalt und Fettsäureprofil. Präferenzielle Zollsätze können im Rahmen von EU-Handelsabkommen mit Sojaexportländern wie Brasilien, Argentinien und den USA verfügbar sein. Für Öl, das zur Biodieselproduktion bestimmt ist, gelten die Nachhaltigkeitsanforderungen der RED-III-Richtlinie. Sojaöl wird typischerweise in Seetankern oder Flexitank-Containern transportiert, was die Einhaltung von Sauberkeits- und Transporthygienestandards erfordert.

Raffiniertes Sojaöl wird unter dem KN-Code 1507 90 eingereiht und unterliegt einem konventionellen Zollsatz von 6,4%. Bei der Einfuhr aus Drittländern sind die lebensmittelrechtlichen Vorschriften der EU zu beachten, insbesondere die Verordnung (EG) Nr. 178/2002. GVO-kennzeichnungspflichtige Öle müssen entsprechend der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 deklariert werden. Die Zollanmeldung erfolgt über das ATLAS-System, die EUSt beträgt 7% für Speiseöle.