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85
Zolltarifkapitel 85
Primärelemente und Primärbatterien
Was umfasst Position 8506 des Zolltarifs?
Position 8506 umfasst Primaerzellen und Primaerbatterien (nicht wiederaufladbar). Dazu gehoeren Alkali-, Zink-Kohle-, Lithium-, Silber-Zink-, Zink-Luft- und andere Primaerbatterien in verschiedenen Formaten, einschliesslich Knopfzellen, zylindrische Zellen (AA, AAA, C, D) und Blockbatterien (9V). Die EU-Zollsätze für Position 8506 liegen zwischen 0% und 4,7%. Lithiumbatterien unterliegen in der Regel einem Satz von 4,7%. Die Einfuhr erfordert die Einhaltung der Batterierichtlinie 2006/66/EG (abgeloest durch Verordnung (EU) 2023/1542). Batterien müssen mit dem Muelltonnensymbol gekennzeichnet sein. Position 8506 gehört zu Kapitel 85 (Maschinen, mechanische und elektrische Geräte) der Kombinierten Nomenklatur (KN) der Europäischen Union. Diese Einreihung basiert auf dem Harmonisierten System (HS) der Weltzollorganisation (WZO), das in über 200 Ländern weltweit angewendet wird. Die Kombinierte Nomenklatur der EU erweitert das HS um zusätzliche 8-stellige Unterpositionen, während das TARIC-System 10-stellige Codes zur Identifizierung spezifischer Handelsmaßnahmen hinzufügt. Jede 4-stellige Position wie 8506 wird in 6-stellige (HS), 8-stellige (KN) und 10-stellige (TARIC) Unterpositionen unterteilt, die die Art der Waren für die Anwendung der richtigen Zollsätze, Handelsmaßnahmen und regulatorischen Anforderungen präzisieren. Die korrekte Bestimmung des 10-stelligen Codes ist wesentlich für die Feststellung der Höhe der Zollabgaben und Steuern sowie der erforderlichen Genehmigungen und Zertifikate.
Zollsätze und Einfuhranforderungen für Position 8506
Die EU-Zollsätze für Position 8506 liegen zwischen 0% und 4,7%. Die Einfuhr erfordert die Einhaltung der Batterierichtlinie 2006/66/EG (abgeloest durch Verordnung (EU) 2023/1542). Lithiumbatterien unterliegen Zollsätzen von bis zu 4,7%. Der Batterieimport erfordert die Einhaltung der neuen EU-Batterieverordnung (EU) 2023/1542. Batterien müssen mit dem Muelltonnensymbol und Informationen zur chemischen Zusammensetzung gekennzeichnet sein. Der Transport von Lithiumbatterien unterliegt den ADR/IATA-Gefahrgutvorschriften. Bei der Einfuhr von Waren der Position 8506 in die EU sind die geltenden Zollsätze zu beachten, die von der konkreten Unterposition (8- oder 10-stelliger Code) und dem Ursprungsland abhängen. MFN-Zollsätze (Meistbegünstigung) gelten für Einfuhren aus Ländern, mit denen die EU keine Präferenzhandelsabkommen geschlossen hat. Aktuelle Sätze können in der EU-Datenbank TARIC auf der Website der Europäischen Kommission überprüft werden. Die Einfuhr von Waren der Position 8506 kann von Präferenzzollsätzen im Rahmen von Freihandelsabkommen (FHA) der EU mit Drittländern, dem Allgemeinen Präferenzsystem (APS) für Entwicklungsländer oder autonomen Zollaussetzungen profitieren. Die Inanspruchnahme von Präferenzen erfordert die Vorlage eines geeigneten Ursprungsnachweises (Warenverkehrsbescheinigung EUR.1, Ursprungserklärung, REX-Bescheinigung). Waren der Position 8506 unterliegen CE-Richtlinienkonformität (Maschinen, NSR, EMV, RoHS). Erforderliche Unterlagen umfassen: CE-Konformitätserklärungen, Betriebsanleitungen, technische Dokumentation. Neben dem Zoll unterliegen Einfuhren der Mehrwertsteuer zum im Bestimmungsland geltenden Satz. Bemessungsgrundlage für die Einfuhrumsatzsteuer ist der Zollwert zuzüglich Zoll und etwaiger Ausgleichs- oder Antidumpingzölle. Der Importeur muss eine elektronische Zollanmeldung im nationalen Einfuhrsystem abgeben.
Einreihung von Waren in Position 8506 - worauf ist zu achten
Position 8506 umfasst Primärelemente und Primärbatterien (nicht wiederaufladbar). Entscheidend: Einweg-Stromquelle - Mangandioxid, Lithium, Silberoxid, Zink-Luft. Größe und Chemie bestimmen die Unterposition. Häufiger Fehler: Wiederaufladbare Batterien (Akkumulatoren) sind 8507, nicht 8506.
Häufig gestellte Fragen
Welche Zollsätze gelten für Primärbatterien der Position 8506?
Die EU-Zollsätze für Primärzellen und Primärbatterien (nicht wiederaufladbar) der Position 8506 liegen zwischen 0% und 4,7%. Lithiumbatterien unterliegen in der Regel einem Satz von 4,7%. Die Position umfasst Alkali-, Zink-Kohle-, Lithium-, Silber-Zink- und Zink-Luft-Batterien in verschiedenen Formaten - Knopfzellen, zylindrische Zellen (AA, AAA, C, D) und Blockbatterien (9V). Die Einreihung hängt von der chemischen Zusammensetzung und dem Format der Zelle ab. Aktuelle Zollsätze sind in der TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu prüfen. Die Einreihung erfolgt gemäß der Kombinierten Nomenklatur (KN) der Europäischen Union.
Welche Dokumente und Vorschriften gelten für den Import von Primärbatterien in die EU?
Der Import von Batterien der Position 8506 erfordert die Einhaltung der EU-Verordnung 2023/1542 über Batterien (die die Richtlinie 2006/66/EG ersetzt). Batterien müssen mit dem Symbol der durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet sein und Angaben zur chemischen Zusammensetzung und Kapazität enthalten. Lithiumbatterien unterliegen den Gefahrguttransportvorschriften (ADR/IATA). Eine Konformitätserklärung bezüglich QÜcksilber-, Cadmium- und Bleibeschränkungen ist erforderlich. Aktuelle Zollsätze sind in der TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu prüfen. Die Einreihung erfolgt gemäß der Kombinierten Nomenklatur (KN) der Europäischen Union.
Welche praktischen Aspekte sind beim Import von Primärbatterien zu beachten?
Beim Import von Batterien der Position 8506 sind die neuen Anforderungen der EU-Batterieverordnung zu berücksichtigen, die Pflichten zum CO2-Fußabdruck, Mindestrecyclinganteil und Sorgfaltspflichten in der Lieferkette einführt. Der Transport von Lithiumbatterien unterliegt strengen ADR/IATA-DGR-Vorschriften mit speziellen Verpackungs- und Kennzeichnungsanforderungen. Der Importeur muss sich im System der erweiterten Herstellerverantwortung (EPR) registrieren und ein Sammelsystem gewährleisten. Aktuelle Zollsätze sind in der TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu prüfen. Die Einreihung erfolgt gemäß der Kombinierten Nomenklatur (KN) der Europäischen Union.
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