Die Warennummer 681599 erfasst eine breite Palette von Erzeugnissen aus Stein oder ähnlichen mineralischen Stoffen, die keiner anderen, spezielleren Unterposition des Kapitels 68 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen sind. Diese Restposition gruppiert unterschiedliche mineralische und anorganische Erzeugnisse, die weder magnesia-, dolomit- noch chromithaltige Feuerfestmaterialien sind und nicht unter frueheren Unterpositionen für Granit, Marmor oder Schiefer erfasst werden. Zur Kategorie gehoeren Waren aus anderen Natursteinarten, Platten und Formteile aus asbestfreien Mineralfaserstoffen wie Stein- und Schlackenwolle für den Industrieeinsatz, Daemmelemente aus Mineralfasern sowie Waren aus Mineralmassen mit Magnesit oder anderen anorganischen Bindemitteln, die nicht unter fruehere Unterpositionen fallen. Mineralische Granulate, technische Filterelemente und geformte Bauteile aus anorganischen Mineralstoffen fallen ebenfalls hierunter, wenn sie nicht anderweitig spezifisch beschrieben sind. Die erhebliche Materialdiversitaet dieser Tarifposition erfordert jeweils eine genaue Analyse der mineralischen Zusammensetzung und des Herstellungsverfahrens, um eine korrekte Einreihung sicherzustellen und Zollstreitigkeiten zu vermeiden. Bei unklarer Einreihung können Importeure und Exporteure vor dem ersten Warenmuster eine Verbindliche Zolltarifauskunft bei der zuständigen Zollbehörde beantragen, die Rechtssicherheit für nachfolgende Sendungen bietet.

Waren aus Stein und Mineralstoffen der Warennummer 681599 decken ein breites Spektrum an Produkten im Bau-, Energie- und Umweltbereich ab. Im Baubereich umfassen sie Fassadenverkleidungselemente, Natursteinarbeitsplatten, Zierprofile und Leisten, Treppenstufen, Fensterbankplatten und Sockelteile aus behauenem oder maschinenbearbeitetem Stein, der nicht gesondert eingereiht ist. Die Energieversorgungsbranche nutzt Steinwollplatten und Formteile als Rohrleitungsdaemmung und Armaturdaemmung für Systeme bei erhoehten Betriebstemperaturen von bis zu 700 Grad Celsius. Die Umwelttechnik setzt speziell aufbereitete mineralische Granulate und Filterkoerper in kommunalen Wasseraufbereitungsanlagen, Luftreinigungssystemen und Bodensanierungsvorhaben ein. Der Gartenbau und die Landwirtschaft verwenden Steingranulate als Bestandteile von Substratmischungen für den erdenfreien Anbau sowie als Bodenverbesserungsmittel zur Regulierung des Wasserhaushalts. Die Elektrotechnik setzt Mineralsteinelemente als mechanische Traeger und Hochspannungsisolatoren in Schalt- und Transformatoreninstallationen ein. Das sehr breite Verwendungsspektrum bedeutet, dass Zollanmeldungen dieser Waren stets durch ausfuehrliche technische Spezifikationen des Herstellers und genaue Zweckangaben unterstützt werden sollten, um unnoetige Verzoegerungen bei der Abfertigung zu vermeiden und die Einreihung gegenüber den Zollbehörden lueckenlos zu begruenden.

Die Einreihung von Waren in die Warennummer 681599 setzt voraus, dass eine Einreihung in fruehere Unterpositionen des Kapitels 68 und in andere Kapitel der Kombinierten Nomenklatur, insbesondere Kapitel 69 für Keramikwaren und Kapitel 70 für Glaswaren, ausdruecklich ausgeschlossen wurde. Die Zollbehörden können eine detaillierte Beschreibung der mineralischen Zusammensetzung, des Herstellungsverfahrens und des Verwendungszwecks verlangen, bevor die deklarierte Einreihung akzeptiert wird. Bei Stein- und Schlackenwolle sowie anderen Mineralwolleerzeugnissen ist der lueckenlose Nachweis der Asbestfreiheit unerlaeasslich, da Asbest in der Europäischen Union nach der REACH-Verordnung und der Asbestrichtlinie verboten ist. Ein von einem akkreditierten Pruefinstitut ausgestelltes Asbestfreiheitszeugnis ist die Standardunterlage bei jeder Einfuhr dieser Waren. Dekorative Steinwaren und technische Mineralstofferzeugnisse für den Baubereich können Leistungserklaerungen nach der EU-Bauproduktenverordnung und eine CE-Kennzeichnung erfordern, wo diese vorgeschrieben ist. Importeure sollten vollstaendige technische Unterlagen bereithalten und bei bestehender Einreihungsunsicherheit vor der ersten Einfuhr eine Verbindliche Zolltarifauskunft beantragen. Fehlende Nachweise können zur Zurueckhaltung von Sendungen fuehren und verursachen erfahrungsgemaess erhebliche Mehrkosten und Lieferverzuege.

Andere Erzeugnisse aus Stein und Mineralstoffen unter KN 6815 99 haben einen Regelzollsatz von 2,7%.