Instrumente, Apparate und Geräte für medizinische, chirurgische, zahn- oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Szintigrafie-Apparate, andere elektromedizinische Apparate und Geräte zum Prüfen der Sehschärfe, andere ophthalmologische Instrumente und Apparate

Die Unterposition 9018 50 der Kombinierten Nomenklatur umfasst Instrumente und Geräte für die Augenheilkunde, bei denen es sich nicht um rein optische Instrumente handelt, die anderweitig in Kapitel 90 klassifiziert werden. Erfasst sind insbesondere Tonometer zur Messung des Augeninnendrucks - berührungslose Luftimpuls-Tonometer, Goldmann-Applanationstonometer für die Verwendung mit der Spaltlampe sowie Rückprall-Tonometer. Direkte und indirekte Ophthalmoskope zur Fundusspiegelung, einschließlich Weitwinkel-Systemen für die indirekte Ophthalmoskopie, und Spaltlampen-Biomikroskope zur Untersuchung von Hornhaut, Linse, Glaskörper und Netzhaut gehören ebenfalls dazu. Automatische Computerperimeter und Handkampimeter zur Gesichtsfeldprüfung, Elektroretinographen (ERG) und Systeme zur Ableitung visuell evozierter Potenziale (VEP), Fluoreszenzangiographie- und Indocyaningrün-Angiographiegeräte zur Netzhautgefäßdarstellung sowie klinische OCT-Scanner (optische Kohärenztomographie) mit vorherrschend klinisch-diagnostischer Funktion sind weitere Beispiele. Instrumente für die ophthalmologische Mikrochirurgie, wie Vitrektomiegeräte und Phakoemulsifikationsanlagen, fallen ebenfalls unter diese Unterposition. Abzugrenzen sind rein optische Instrumente wie Korrektionsgläser und Brillen (Position 9004), Fotoapparate (Position 9006) und rein optisch-messtechnische Instrumente. Die Klassifikation erfolgt nach AV 1 und 6 der KN sowie den Anmerkungen zu Kapitel 90.

Ophthalmologische Instrumente der Unterposition 9018 50 sind Medizinprodukte im Sinne der Verordnung (EU) 2017/745 (MDR) und müssen deren Anforderungen an klinische Bewertung, technische Dokumentation und Marktüberwachung nach Inverkehrbringen erfüllen. Die Risikoklasse des Produkts bestimmt das anzuwendende Konformitätsbewertungsverfahren: Berührungslose Tonometer werden typischerweise als Klasse IIa eingestuft; indirekte Ophthalmoskope und klinische OCT-Scanner können als Klasse IIa oder IIb klassifiziert werden - jedes Gerät erfordert eine individuelle Klassifizierung gemäß den Klassifizierungsregeln in Anhang VIII der MDR. Die CE-Kennzeichnung ist Pflicht; Produkte der Klasse IIa und höher erfordern die Zertifizierung durch eine Benannte Stelle. Importeure benötigen eine EORI-Nummer und müssen eine elektronische Zollanmeldung im System AIS/IMPORT mit dem korrekten 8-stelligen CN-Code einreichen. Erforderliche Einfuhrunterlagen: Handelsrechnung mit technischer Beschreibung, Beförderungsdokument (CMR, AWB oder B/L), EORI-Nummer, EU-Konformitätserklärung und technische Spezifikation. Elektrische Geräte unterliegen zusätzlich der EMV-Richtlinie 2014/30/EU und der Niederspannungsrichtlinie 2014/35/EU. Alle Produkte müssen in der EUDAMED-Datenbank der Europäischen Kommission registriert sein. Nicht in der EU ansässige Hersteller müssen einen in der EU niedergelassenen Bevollmächtigten benennen. Anwendbare MFN-Zollsätze und etwaige autonome Aussetzungen sind in der aktuellen TARIC-Datenbank zu überprüfen.

Nichtoptische ophthalmologische Instrumente der Unterposition 9018 50 gehören zum Bereich der Medizin- und Diagnostikgeräte, für den die Europäische Union regelmäßig autonome Zollaussetzungen anwendet, die die Einfuhrzölle auf in der EU nicht ausreichend hergestellte Erzeugnisse senken - in manchen Fällen auf 0%. Diese Aussetzungen werden vom Rat der EU durch jährliche Änderungsverordnungen aktualisiert und können sich damit auch innerhalb eines Haushaltsjahres ändern. Die MFN-Zollsätze für konkrete 8-stellige CN-Codes der Unterposition 9018 50 sind bei jeder geplanten Einfuhr in der aktuellen TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu überprüfen, da sie sich mit der jährlichen Revision der Kombinierten Nomenklatur und der Aktualisierung der Aussetzungsverordnungen ändern können. Präferenzzollsätze stehen im Rahmen von EU-Freihandelsabkommen zur Verfügung, darunter das EPA mit Japan, das FHA mit Südkorea, CETA (Kanada), das TCA mit dem Vereinigten Königreich und das bilaterale Abkommen mit der Schweiz sowie das Allgemeine Präferenzsystem (APS/GSP und GSP+) für Entwicklungsländer. Voraussetzung ist ein gültiger Ursprungsnachweis: EUR.1-Warenverkehrsbescheinigung, Rechnungserklärung oder REX-Ursprungserklärung. Importeure sollten in TARIC prüfen, ob Antidumping- oder andere Handelsschutzmaßnahmen für das Ursprungsland gelten. Die Mehrwertsteuer wird auf die Zollbemessungsgrundlage nach dem im Einfuhrland geltenden Steuersatz für Medizinprodukte aufgeschlagen.

Die Unterposition KN 9018 50 umfasst ophthalmologische Instrumente außer optischen: Tonometer (Augeninnendruckmessung), Keratometer, Autorefraktometer, Pachymeter (Hornhautdicke), Spaltlampen mit Kamera und elektrische Ophthalmoskope. Ophthalmologische Lasersysteme fallen unter 9013 20. Zollsatz: 0 %. Alle ophthalmologischen Instrumente sind Medizinprodukte nach MDR 2017/745.