Instrumente, Apparate und Geräte für medizinische, chirurgische, zahn- oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Szintigrafie-Apparate, andere elektromedizinische Apparate und Geräte zum Prüfen der Sehschärfe, andere Instrumente und Apparate für die Zahnheilkunde, andere

Die Unterposition 9018 49 der Kombinierten Nomenklatur umfasst Zahninstrumente und -geräte, die nicht unter Unterposition 9018 41 (Zahnarztbohrer und Handstücke) fallen. Erfasst sind Wurzelkanalinstrumente wie Handfeilen, Reamer, Nickel-Titan-Rotationsinstrumente für die maschinelle Endodontie, Apex-Locatoren und elektronische Endometer zur Arbeitslängenbestimmung. Ebenfalls klassifiziert werden LED- und Halogen-Polymerisationslampen zur Aushärtung von Composites und Bondingmaterialien sowie Ultraschall- und Pulverstrahl-Scaler zur supra- und subgingivalen Kalksteinentfernung und Biofilmentfernung. Vollständig ausgestattete Zahnarztbehandlungseinheiten mit integriertem Wasser-Luft-Versorgungssystem, chirurgischer und hygienischer Absauganlage, schattenfreier Behandlungsleuchte und Handstückhalterung für Turbinen und Winkelstücke gehören ebenfalls zur Unterposition 9018 49. Professionelle Zahnaufhellungssysteme für die Praxisanwendung, Kofferdamklemmen und -rahmen zur Isolation des Operationsfeldes sowie intraorale Elektrochirurgiesysteme für die Weichgewebekoagulation sind weitere Beispiele klassifizierbarer Erzeugnisse. Entscheidend ist die Abgrenzung zur Unterposition 9018 41 (Zahnarztbohrmaschinen und Handstücke) sowie zu Dentalmaterialien der Position 3006 der Kombinierten Nomenklatur, wie Zemente, Abdruckmassen, Knochenzemente und Knochenersatzmaterialien. Die Klassifikation erfolgt gemäß den Allgemeinen Vorschriften (AV) 1 und 6 der Kombinierten Nomenklatur sowie den Anmerkungen zu Abschnitt XVIII und Kapitel 90. Bei Zweifeln empfiehlt sich die Beantragung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) beim zuständigen Hauptzollamt.

Zahninstrumente und -geräte der Unterposition 9018 49 sind Medizinprodukte im Sinne der Verordnung (EU) 2017/745 (MDR). Der Hersteller oder sein in der EU niedergelassener Bevollmächtigter muss eine klinische Bewertung und eine Konformitätsbewertung durchführen, die vollständige technische Dokumentation erstellen und eine EU-Konformitätserklärung ausstellen, bevor das Produkt auf dem EU-Markt in Verkehr gebracht wird. Produkte der Klasse IIa und höher erfordern die Einbindung einer Benannten Stelle in das Konformitätsbewertungsverfahren. Die CE-Kennzeichnung ist Pflicht und muss bei Klasse-IIa-, IIb- und III-Produkten von der vierstelligen Kennnummer der Benannten Stelle begleitet werden. Importeure benötigen eine EORI-Nummer und müssen eine elektronische Zollanmeldung im System AIS/IMPORT mit dem korrekten 8-stelligen CN-Code einreichen. Erforderliche Unterlagen: Handelsrechnung mit technischer Produktbeschreibung und Preis, Beförderungsdokument (CMR, AWB oder B/L), technische Spezifikation und EU-Konformitätserklärung. LED-Polymerisationslampen und Ultraschallscaler unterliegen zusätzlich der EMV-Richtlinie (2014/30/EU) und der Niederspannungsrichtlinie (2014/35/EU). Alle Produkte müssen in der EUDAMED-Datenbank der Europäischen Kommission registriert sein. Aktuelle Anforderungen sind stets in der TARIC-Datenbank und bei der zuständigen nationalen Marktüberwachungsbehörde für Medizinprodukte zu überprüfen.

Zahninstrumente der Unterposition 9018 49 fallen in die Kategorie der Medizin- und Präzisionsprodukte, für die die EU autonome Zollaussetzungen anwenden kann, die den Einfuhrzoll - teilweise auf 0% - senken, sofern die betreffenden Erzeugnisse auf dem EU-Markt nicht in ausreichender Menge hergestellt werden. Diese Aussetzungen werden vom Rat der EU jährlich durch Änderungsverordnungen aktualisiert. Die anwendbaren MFN-Zollsätze (Meistbegünstigungszollsätze) für konkrete 8-stellige CN-Codes innerhalb der Unterposition 9018 49 sind bei jeder geplanten Sendung in der aktuellen TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu überprüfen, da sie sich je nach Produktbeschreibung und jährlicher CN-Revision unterscheiden können. Präferenzzollsätze können im Rahmen von EU-Freihandelsabkommen verfügbar sein, darunter das EPA mit Japan, das FHA mit Südkorea, CETA (Kanada), das TCA mit dem Vereinigten Königreich und die Abkommen mit der Schweiz sowie im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems (APS/GSP und GSP+) für Entwicklungsländer. Voraussetzung ist ein gültiger Ursprungsnachweis: Warenverkehrsbescheinigung EUR.1, Erklärung auf der Rechnung oder REX-Ursprungserklärung. Importeure sollten in TARIC prüfen, ob Antidumping- oder Ausgleichszölle sowie EU-Sanktionsbeschränkungen für das jeweilige Ursprungsland gelten. Zur Zollbemessungsgrundlage kommt die im Einfuhrland geltende Mehrwertsteuer hinzu.

Die Unterposition KN 9018 49 umfasst Zahninstrumente, die nicht unter 9018 41 fallen: komplette Dentaleinheiten, Polymerisationslampen (UV/LED), Ultraschall-Scaler, Endomotoren, Apex-Lokalisatoren und intraorale Kameras. Komplette Dentaleinheiten werden als Sets nach AV 3a eingereiht. Zahnaufhellungsgeräte (LED-Lampen) werden ebenfalls hier eingereiht. Zollsatz: 0 %.