Andere Fremdzündungs-Kolbenmotoren – KN-Code 840790

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Kolbenverbrennungsmotoren mit Fremdzündung und mit Hubkolben oder Drehkolben, andere Motoren

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8407 901010

Viertakt-Benzinmotoren mit einem Hubraum von nicht mehr als 250 cm³ zur Verwendung bei der Herstellung von Gartengeräten der Position 8432, 8433, 8436 oder 8508

Zoll 0-2,7%MwSt. 19%

8407 901040

einer Leistung von 900 W oder mehr, jedoch nicht mehr als 1 100 W, - einem Hubvolumen von mehr als 24 cm³, jedoch nicht mehr als 30 cm³, - einer Drehzahl von mehr als 8 400 U/min, jedoch nicht mehr als 8 600 U/min bei Höchstleistung, - einer Leerlaufdrehzahl von mehr als 2 800 U/min, jedoch nicht mehr als 3 200 U/min, und - einem Kraftstofftank mit einem Fassungsvermögen von 0,5 l oder mehr, zur Verwendung bei der Herstellung von Gartenmaschinen und Gartenmaschinenteilen

Andere

Rasenmähern der Unterpositionen 8433 11, 8433 19 und 8433 20, - Zugmaschinen der Unterpositionen 8701 91 90, 8701 92 90, deren Hauptfunktion die eines Rasenmähers ist, - Viertaktmähern mit Motor mit einem Hubraum von nicht weniger als 300 cm³ der Unterposition 8433 20 10 oder - Schneepflügen und Schneefräsen der Unterposition 8430 20

Andere

6 Zylindern, - einer Leistung von 75 kW oder mehr, jedoch nicht mehr als 80 kW, - Ein- und Auslassventilen, die für den kontinuierlichen Betrieb in Schwerlastanwendungen modifiziert sind, zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrzeugen der Position 8427

Zoll 0-4,2%MwSt. 19%

8407 909090

Andere

Zoll 0-4,2%MwSt. 19%

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Einreihung anderer Fremdzündungsmotoren (840790)

Der KN-Code 840790 ist die Auffangunterposition innerhalb der Position 8407 und umfasst Hubkolben-Verbrennungsmotoren mit Fremdzündung, die nicht unter eine der vorhergehenden Unterpositionen (840710-840734) eingereiht werden können. Zu dieser Kategorie können Motoren unkonventioneller Bauart gehören, wie Wankel-Kreiskolbenmotoren mit Fremdzündung, Zweitaktmotoren für Spezialanwendungen, Mehrstoffmotoren mit Fremdzündung sowie Versuchs- und Prototypenmotoren. Die Einreihung in die Auffangunterposition erfordert den vorherigen Ausschluss der Zugehörigkeit der Ware zu allen vorhergehenden Unterpositionen der Position 8407. Der Einführer muss nachweisen, dass der Motor die Einreihungskriterien der Unterpositionen 840710-840734 nicht erfüllt. Das Fremdzündungsprinzip muss beibehalten werden, was diese Position von Selbstzündungsmotoren der Position 8408 unterscheidet. Die Allgemeinen Vorschriften 1, 3 und 6 bilden die Grundlage für die korrekte Einreihung. Aufgrund des Auffangcharakters dieser Unterposition wird die Beantragung einer vZTA dringend empfohlen.

Einfuhrbestimmungen für Motoren der Unterposition 840790

Die Einfuhr von Motoren der Unterposition 840790 in die EU unterliegt dem Unionszollkodex (Verordnung (EU) Nr. 952/2013) und den für die jeweilige Motorverwendung geltenden technischen Vorschriften. Die Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 ist anwendbar, wenn der Motor Teil einer auf dem EU-Markt bereitgestellten Maschine ist. Motoren für Luftfahrtanwendungen können den Zertifizierungsanforderungen der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) unterliegen. Motoren für mobile Maschinen und Geräte fallen unter die NRMM-Verordnung (EU) 2016/1628 hinsichtlich der Emissionen. Der Einführer muss über eine EORI-Nummer verfügen und eine Zollanmeldung mit dem korrekten KN-Code abgeben. Die Unterlagen sollten eine detaillierte technische Spezifikation enthalten, die bestätigt, dass der Motor nicht unter andere Unterpositionen der Position 8407 fällt. REACH gilt für chemische Stoffe in Motorkomponenten. MFN- und Präferenzzollsätze sind in TARIC zu überprüfen. Aufgrund der ungewöhnlichen Beschaffenheit der Motoren dieser Unterposition können die Zollbehörden zusätzliche Unterlagen verlangen.

Kreiskolben- und Spezialmotoren der Unterposition 840790

Die Unterposition 840790 umfasst unter anderem Wankel-Kreiskolbenmotoren, die keine Hubbewegung von Kolben in Zylindern aufweisen, sondern einen rotierenden Kolben in einer epitrochoiden Kammer verwenden. Diese Motoren werden trotz ihrer Seltenheit in einigen Sportfahrzeugen, unbemannten Luftfahrzeugen (UAV) und Stromerzeugern eingesetzt. Das Arbeitsvolumen eines Wankelmotors wird anders als bei konventionellen Hubkolbenmotoren bestimmt, was bei der Einreihung besondere Aufmerksamkeit erfordert. In diese Unterposition können auch Fremdzündungs-Gasmotoren für Kraft-Wärme-Kopplung (KWK), mit Wasserstoff betriebene Fremdzündungsmotoren und andere Antriebe unkonventioneller Bauart oder Anwendung fallen. Wasserstoffmotoren gewinnen im Zusammenhang mit der EU-Energiewende an Bedeutung und könnten in den kommenden Jahren eine wachsende Einfuhrkategorie darstellen. Einführer von Spezialmotoren sollten über detaillierte technische Herstellerunterlagen verfügen, die eine korrekte Einreihung und die Konformität mit den geltenden EU-Vorschriften bestätigen.

Häufig gestellte Fragen

Welche Motoren werden in die Auffangunterposition 840790 eingereiht?

Die Unterposition 840790 umfasst Fremdzündungs-Kolbenmotoren, die nicht unter die vorhergehenden Unterpositionen 840710-840734 fallen. Dazu können Wankel-Kreiskolbenmotoren, Mehrstoffmotoren, Wasserstoff-Fremdzündungsmotoren, Versuchsmotoren und andere Aggregate unkonventioneller Bauart gehören. Die Einreihung erfordert den vorherigen Ausschluss aus allen anderen Unterpositionen. Eine vZTA wird empfohlen.

Wird ein Wankel-Kreiskolbenmotor in die Unterposition 840790 eingereiht?

Ein Wankel-Kreiskolbenmotor mit Fremdzündung kann in die Unterposition 840790 eingereiht werden, da er nicht unter die vorhergehenden Unterpositionen der Position 8407 fällt. Der Wankelmotor unterscheidet sich von konventionellen Hubkolbenmotoren durch die Verwendung eines rotierenden Kolbens anstelle einer Hubbewegung. Das Arbeitsvolumen wird anders berechnet. Zur Bestätigung der Einreihung wird eine vZTA empfohlen.

Welche Unterlagen sind bei der Einfuhr von Motoren der Unterposition 840790 erforderlich?

Bei der Einfuhr sind erforderlich: Handelsrechnung, Transportdokument, EORI-Nummer und detaillierte technische Spezifikation. Aufgrund des Auffangcharakters der Unterposition können die Zollbehörden zusätzliche Unterlagen verlangen, die erläutern, warum der Motor nicht unter die Unterpositionen 840710-840734 einzureihen ist. Die Unterlagen sollten Konstruktionsdetails, Hubraum, Funktionsprinzip und Verwendungszweck enthalten.