Kolbenverbrennungsmotoren mit Fremdzündung und mit Hubkolben oder Drehkolben, andere Motoren

Der KN-Code 840790 ist die Auffangunterposition innerhalb der Position 8407 und umfasst Hubkolben-Verbrennungsmotoren mit Fremdzündung, die nicht unter eine der vorhergehenden Unterpositionen (840710-840734) eingereiht werden können. Zu dieser Kategorie können Motoren unkonventioneller Bauart gehören, wie Wankel-Kreiskolbenmotoren mit Fremdzündung, Zweitaktmotoren für Spezialanwendungen, Mehrstoffmotoren mit Fremdzündung sowie Versuchs- und Prototypenmotoren. Die Einreihung in die Auffangunterposition erfordert den vorherigen Ausschluss der Zugehörigkeit der Ware zu allen vorhergehenden Unterpositionen der Position 8407. Der Einführer muss nachweisen, dass der Motor die Einreihungskriterien der Unterpositionen 840710-840734 nicht erfüllt. Das Fremdzündungsprinzip muss beibehalten werden, was diese Position von Selbstzündungsmotoren der Position 8408 unterscheidet. Die Allgemeinen Vorschriften 1, 3 und 6 bilden die Grundlage für die korrekte Einreihung. Aufgrund des Auffangcharakters dieser Unterposition wird die Beantragung einer vZTA dringend empfohlen.

Die Einfuhr von Motoren der Unterposition 840790 in die EU unterliegt dem Unionszollkodex (Verordnung (EU) Nr. 952/2013) und den für die jeweilige Motorverwendung geltenden technischen Vorschriften. Die Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 ist anwendbar, wenn der Motor Teil einer auf dem EU-Markt bereitgestellten Maschine ist. Motoren für Luftfahrtanwendungen können den Zertifizierungsanforderungen der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) unterliegen. Motoren für mobile Maschinen und Geräte fallen unter die NRMM-Verordnung (EU) 2016/1628 hinsichtlich der Emissionen. Der Einführer muss über eine EORI-Nummer verfügen und eine Zollanmeldung mit dem korrekten KN-Code abgeben. Die Unterlagen sollten eine detaillierte technische Spezifikation enthalten, die bestätigt, dass der Motor nicht unter andere Unterpositionen der Position 8407 fällt. REACH gilt für chemische Stoffe in Motorkomponenten. MFN- und Präferenzzollsätze sind in TARIC zu überprüfen. Aufgrund der ungewöhnlichen Beschaffenheit der Motoren dieser Unterposition können die Zollbehörden zusätzliche Unterlagen verlangen.

Die Unterposition 840790 umfasst unter anderem Wankel-Kreiskolbenmotoren, die keine Hubbewegung von Kolben in Zylindern aufweisen, sondern einen rotierenden Kolben in einer epitrochoiden Kammer verwenden. Diese Motoren werden trotz ihrer Seltenheit in einigen Sportfahrzeugen, unbemannten Luftfahrzeugen (UAV) und Stromerzeugern eingesetzt. Das Arbeitsvolumen eines Wankelmotors wird anders als bei konventionellen Hubkolbenmotoren bestimmt, was bei der Einreihung besondere Aufmerksamkeit erfordert. In diese Unterposition können auch Fremdzündungs-Gasmotoren für Kraft-Wärme-Kopplung (KWK), mit Wasserstoff betriebene Fremdzündungsmotoren und andere Antriebe unkonventioneller Bauart oder Anwendung fallen. Wasserstoffmotoren gewinnen im Zusammenhang mit der EU-Energiewende an Bedeutung und könnten in den kommenden Jahren eine wachsende Einfuhrkategorie darstellen. Einführer von Spezialmotoren sollten über detaillierte technische Herstellerunterlagen verfügen, die eine korrekte Einreihung und die Konformität mit den geltenden EU-Vorschriften bestätigen.

Der KN-Code 8407 90 umfasst andere Ottomotoren. Die Einfuhr in die EU erfordert die Einhaltung der Euro-Emissionsnormen (EU-Verordnung 2016/1628 für mobile Maschinen). Fahrzeugmotoren benötigen eine Typgenehmigung. Die ATLAS-Anmeldung erfordert CE-Konformitätszertifikat und technische Dokumentation.