Elektrischer und elektronischer Abfall und Schrott, Abfall und Schrott von Primärelementen, Primärbatterien und Akkumulatoren; verbrauchte Primärelemente, verbrauchte Primärbatterien und verbrauchte Akkumulatoren, Blei-Säure-Akkumulatoren enthaltend

Unterposition 854911 umfasst Abfälle und Schrott von Primärzellen, Batterien und Blei-Säure-Akkumulatoren. Typische Waren sind verbrauchte Autobatterien, Starterbatterien, Traktionsbatterien und stationäre Batterien auf Blei-Schwefelsäure-Basis. Bleiakkumulatoren-Abfälle sind einer der wichtigsten Recyclingströme für Nichteisenmetalle. Die Unterposition umfasst sowohl komplette verbrauchte Batterien als auch deren Fragmente. Einreihung nach den AV, Regeln 1 und 6.

Die grenzüberschreitende Verbringung von Bleiakkumulatoren-Abfällen unterliegt der Verordnung (EU) 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen (Umsetzung des Basler Übereinkommens). Bleiakkumulatoren-Abfälle sind als gefährliche Abfälle eingestuft. Die grenzüberschreitende Verbringung erfordert ein Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung. Die Batterieverordnung (EU) 2023/1542 führt umfassende Sammel- und Recyclinganforderungen ein. CBAM gilt nicht.

MFN-Zollsätze im TARIC prüfen. Der grenzüberschreitende Handel erfordert die Einhaltung der Abfallverbringungsverordnung. Der Importeur muss über den Status eines zugelassenen Abfallempfängers verfügen. Das Basler Übereinkommen verbietet den Export gefährlicher Abfälle aus OECD- in Nicht-OECD-Länder. TARIC-Codes vor der Abfertigung prüfen.

Die Einfuhr von Bleiakkumulatoren-Abfälle (KN 8549 11) in die EU erfordert die Einhaltung von RoHS 2 (2011/65/EU), WEEE 2 (2012/19/EU) und die CE-Kennzeichnung. Eine EORI-Nummer und korrekte Zollanmeldung über ATLAS sind erforderlich. MFN-Zollsätze sind in der TARIC-Datenbank zu prüfen, ITA-Präferenzen oder FTA-Sätze (z.B. CETA, EPA, EU-Korea) können gelten. Einfuhren aus Russland und Belarus unterliegen EU-Sanktionen. EUSt von 19% fällt bei der Einfuhr nach Deutschland an.