Mäh- oder Dreschmaschinen, einschließlich Stroh- oder Futterpressen; Gras- oder Heumäher; Maschinen zum Reinigen, Sortieren oder Sieben von Eiern, Obst oder anderen landwirtschaftlichen Erzeugnissen, ausgenommen Maschinen und Apparate der Position 8437, Stroh- oder Futterpressen, einschließlich Aufnahmepressen

Die Unterposition 8433 40 der Kombinierten Nomenklatur umfasst Stroh- und Heupressen, d.h. landwirtschaftliche Maschinen zum mechanischen Pressen und Formen von Pflanzenmaterial zu rechteckigen (Quader-) oder zylindrischen (Rund-) Ballen. Dazu gehören Quaderballenpressen (Klein- und Großpacken), Rundballenpressen mit fester oder variabler Kammer sowie Press-Wickelkombinationen. Die Einreihung in die Unterposition 8433 40 erfordert die Abgrenzung von Heuerntemaschinen (8433 30), die Material trocknen und zusammenrechen, aber nicht pressen. Pressen für nichtlandwirtschaftliche Materialien wie Altpapier oder Abfälle werden unter der Position 8479 eingereiht. Die Allgemeinen Vorschriften (AV), insbesondere AV 1 und 6, bilden die Grundlage der Einreihung. Bei Maschinen, die Ernte- und Pressfunktionen kombinieren, kann AV 3 Anwendung finden. Teile und Zubehör für Pressen werden gesondert unter der Unterposition 8433 90 eingereiht. Für Waren an der Grenze des Umfangs wird eine vZTA empfohlen.

Die Einfuhr von Stroh- und Heupressen der Unterposition 8433 40 in die EU unterliegt dem Unionszollkodex (Verordnung (EU) Nr. 952/2013). Der Einführer muss über eine EORI-Nummer verfügen und eine elektronische Zollanmeldung mit dem korrekten KN-Code abgeben. Landwirtschaftliche Pressen unterliegen der Maschinenverordnung (EU) 2023/1230, die eine CE-Konformitätserklärung, CE-Kennzeichnung, Betriebsanleitung und technische Unterlagen mit Risikobeurteilung erfordert. Die Norm EN ISO 4254-11 legt spezifische Sicherheitsanforderungen für Rund- und Quaderballenpressen fest, darunter Schutzvorrichtungen für bewegliche Teile, Mechanismen zur Verhinderung des Zugangs zur Presszone und Not-Halt-Systeme. Bei der Einfuhr aus Drittländern wird Mehrwertsteuer erhoben. Maschinen können an der Zollgrenze einer Konformitätsprüfung unterzogen werden. MFN-Zollsätze und etwaige Handelsmaßnahmen sind vor der Zollanmeldung in der TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu prüfen.

Die MFN-Zollsätze für Stroh- und Heupressen der Unterposition 8433 40 sind in der aktuellen TARIC-Datenbank zu prüfen. Präferenzzollsätze können im Rahmen von EU-Freihandelsabkommen verfügbar sein, u.a. CETA (Kanada), EPA (Japan), KOREU (Südkorea) und TCA (UK), sowie unter dem Allgemeinen Präferenzsystem (APS). Voraussetzung ist die Einhaltung der Ursprungsregeln und Vorlage eines Ursprungsnachweises (EUR.1, Rechnungserklärung oder REX). Landwirtschaftliche Maschinen können von autonomen Zollaussetzungen der Europäischen Kommission profitieren. Einführer sollten in TARIC prüfen, ob Antidumping- oder Ausgleichszölle auf Pressen aus dem betreffenden Ursprungsland gelten. Einfuhren aus Russland und Belarus unterliegen EU-Sanktionen. Die korrekte Ermittlung aller Zölle und Abgaben ist wesentlich für die Kalkulation der Einfuhrkosten. Alle aktuellen Zollsätze sind in TARIC zu prüfen.

Die Einfuhr von Stroh- und Heupressen (KN) der Unterposition 8433 40 unterliegt saisonalen Schwankungen - Spitzenvolumen fallen vor der Ernte (März-Mai) und der Aussaat (August-September) an. Vorausschauende Planung der Zollanmeldung über ATLAS vermeidet Verzögerungen in der Hochsaison. Das vereinfachte Verfahren mit AEO-Bewilligung ermöglicht schnellere Abfertigung. Der Transport übergroßer Maschinen erfordert Sondertransportgenehmigungen. Die vorübergehende Verwendung ermöglicht zollfreie Einfuhr für bis zu 24 Monate bei vorgesehener Wiederausfuhr.