Schuhteile (einschließlich Schuhoberteile, auch an Sohlen, andere als Laufsohlen, befestigt); herausnehmbare Innensohlen, Fersenstücke und ähnliche Waren; Gamaschen, Beinlinge und ähnliche Waren sowie Teile davon, Laufsohlen und Absätze, aus Kautschuk oder Kunststoff

Der KN-Code 640620 umfasst Laufsohlen und Absätze aus Kautschuk oder Kunststoff als Schuhteile, die in Position 6406 eingereiht werden. Produkte in dieser Unterposition sind fertige Laufsohlen aus vulkanisiertem Kautschuk, Polyurethan-Sohlen (PU), Ethylen-Vinylacetat-Copolymer-Sohlen (EVA), thermoplastische Polyurethan-Sohlen (TPU), Kunststoffabsätze, Plattformen aus synthetischem Kautschuk und Sohlen aus thermoplastischem Kautschuk (TR). Diese Teile sind für den Einbau in fertige Schuhe durch Schuhhersteller bestimmt. Die Einreihung erfordert, dass das Produkt anhand von Form, Abmessungen und Verarbeitung als Sohle oder Absatz identifizierbar ist. Rohe Kautschukplatten oder Kunststofffolien, die nicht in Sohlenform zugeschnitten sind, werden unter den entsprechenden Positionen der Kapitel 39 oder 40 eingereiht.

Die Einfuhr von Sohlen und Absätzen unter KN-Code 640620 in die EU unterliegt der REACH-Verordnung (EG Nr. 1907/2006), die den Gehalt an chemischen Stoffen in Kautschuk- und Kunststoffmaterialien regelt. Beschränkungen umfassen polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) in vulkanisiertem Kautschuk (Grenzwert 1 mg/kg für Teile mit Hautkontakt), Phthalate in Weich-PVC, Formamid in EVA-Schaumstoffen sowie Blei und Cadmium in Kunststoffen. Schuhteile unterliegen nicht der Richtlinie 94/11/EG zur Kennzeichnung fertiger Schuhe, müssen aber die REACH-Anforderungen als Stoffe, Gemische oder Erzeugnisse auf dem EU-Markt erfüllen. Die GPSR-Verordnung (EU) 2023/988 kann gelten, wenn Teile direkt an Verbraucher verkauft werden. CE-Kennzeichnung ist für Standard-Schuhteile nicht erforderlich.

Bei der Einfuhr von Sohlen und Absätzen unter KN-Code 640620 ist die entscheidende Unterscheidung zwischen fertigen Schuhteilen und Rohmaterialien zu treffen. In Form geschnittene, profilierte und fertig bearbeitete Sohlen werden in Position 6406 eingereiht, während rohe Kautschukplatten oder Kunststofffolien unter Kapitel 39 oder 40 fallen. Die Zollsätze können sich zwischen diesen Einreihungen erheblich unterscheiden. Sätze für Code 640620 sind im TARIC zu überprüfen. Der Import von Sohlen und Absätzen ist häufig Teil der Lieferkette von EU-ansässigen Schuhherstellern, die fertige Schuhe aus importierten Komponenten montieren. In solchen Fällen kann das Verfahren der aktiven Veredelung in Betracht gezogen werden, das die Aussetzung von Zöllen auf importierte Teile ermöglicht, die zum Reexport als fertige Schuhe bestimmt sind.

Auswechselbare Laufsohlen und Absätze aus Gummi oder Kunststoff unter KN 6406 20 haben einen Regelzollsatz von 5%. Verwendet von Schuhmachern und Schuhherstellern.