Rohre, Schläuche, und Formstücke therefor (for example, joints, elbows, flanges), aus plastics, artificial guts (sausage casings) aus hardened protein oder aus cellulosic materials

Der KN-Code 391710 umfasst Kunstdärme (Wursthüllen) aus gehärtetem Eiweiß oder aus Cellulose. Kunstdärme werden in der Fleischindustrie für die Herstellung von Würsten verwendet. Cellulosehüllen werden aus regenerierter Cellulose hergestellt und können zum Abziehen (peelable) oder als essbare Form bestimmt sein. Gehärtete Kollagenhüllen (Eiweiß) dienen als essbare oder nicht abziehbare Hüllen. Die Einreihung unter KN 391710 umfasst Hüllen in Schlauch- oder Streifenform, auch flachgelegt. Natürliche Därme aus Tiereingeweiden werden in Kapitel 05, nicht in Kapitel 39 eingereiht.

In die EU eingeführte Kunstdärme für Würste müssen strenge Anforderungen an Lebensmittelkontaktmaterialien erfüllen. Cellulosehüllen unterliegen der Rahmenverordnung (EG) Nr. 1935/2004 und nationalen Rechtsvorschriften, da es über die Richtlinie 2007/42/EG über Zellglasfolien hinaus keine harmonisierten EU-Spezialvorschriften für regenerierte Cellulose im Lebensmittelkontakt gibt. Kollagenhüllen unterliegen der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 über Hygiene von Lebensmitteln tierischen Ursprungs. Die Einfuhr von Kollagenhüllen erfordert eine Gesundheitsbescheinigung und Kontrollen an Grenzkontrollstellen (BCP). Der Hersteller muss eine FCM-Konformitätserklärung und Migrationstestergebnisse bereitstellen.

In der Zollanmeldung für Kunstdärme unter KN 391710 sollten das Material (Cellulose, Kollagen), der Hüllentyp (essbar, abziehbar), die Abmessungen (Kaliber) und der Verwendungszweck angegeben werden. Die Einfuhr von Kollagenhüllen unterliegt Veterinärkontrollen und erfordert die Zulassung des Herstellungsbetriebs durch die zuständige Behörde des Ausfuhrlandes und der EU. Wichtige Exporteure von Kunstdärmen in die EU sind China, Brasilien, die USA und Japan. Präferenzzollsätze können im Rahmen von Freihandelsabkommen verfügbar sein. Der Transport erfordert temperaturkontrollierte und hygienische Bedingungen.

Produkte unter KN-Code 3917 10 als Bauprodukte unterliegen der Bauproduktenverordnung BauPVO (EU) 305/2011. Die Einfuhr erfordert CE-Kennzeichnung, Leistungserklärung (DoP) und Konformität mit harmonisierten EN-Normen. Bei der Zollabfertigung sind Zertifizierungsdokumente, Montageanleitungen und technische Datenblätter vorzulegen.