Die Unterposition 960990 der Kombinierten Nomenklatur umfasst Weichpastelle (sowohl weiche als auch harte), Ölpastelle, Wachsstifte (einschließlich der bekannten Wachsstifte für Kinder), Zeichenkohle für künstlerische Skizzen sowie Kreiden in verschiedenen Farben, darunter weiße Tafelstifte. Die Einreihung betrifft Erzeugnisse, die sowohl im Bildungsbereich — in Schulen und Kindergärten — als auch im professionellen Zeichen- und Malerbereich verwendet werden. Das maßgebliche Einreihungskriterium ist der Bestimmungszweck zum Schreiben und Zeichnen, wodurch diese Erzeugnisse von Farben und Lacken (Kapitel 32) sowie Kosmetika (Kapitel 33) abzugrenzen sind. Die Erläuterungen zum HS zu Position 9609 weisen darauf hin, dass Wachsstifte sowohl aus Wachs als auch aus wachsartigen oder fettigen Zubereitungen hergestellte und zu Stäbchen oder Zylindern geformte Erzeugnisse umfassen. Weichpastelle sind gepresste Gemische aus Pigmenten mit einem Bindemittel wie Gummiarabikum, Kaolin oder Gips in Stäbchenform. Ölpastelle enthalten ein nicht trocknendes flüssiges Öl oder Fett anstelle eines wasserbasierten Bindemittels. Zeichenkohle wird aus Weiden- oder Rebholz hergestellt und unter derselben Unterposition eingereiht. Kapitel 96 der KN umfasst verschiedene Waren, die anderweitig nicht eingereiht sind; die korrekte Einreihung erfordert eine Überprüfung im TARIC-System der Europäischen Kommission.

Die Einfuhr von Pastellen, Wachsstiften und Zeichenkohle der Unterposition 960990, die für Kinder bestimmt sind, unterliegt in erster Linie der Verordnung (EU) 2023/988 über die allgemeine Produktsicherheit (GPSR), die ab dem 13. Dezember 2024 gilt, und insbesondere der Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG, sofern das Erzeugnis für Kinder unter 14 Jahren vermarktet wird. Wachsstifte und Pastelle für Kinder müssen die CE-Kennzeichnung tragen und von einer EU-Konformitätserklärung begleitet sein, die die Erfüllung der Spielzeugrichtlinie — einschließlich der Migrationsgrenzwerte für Schwermetalle wie Blei, Quecksilber, Cadmium und Chrom — bestätigt. Die REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 regelt den Einsatz gefährlicher Stoffe in Pigmenten und Farbstoffen — dies betrifft insbesondere Azofarbstoffe, die krebserregende aromatische Amine freisetzen können, Bleichromat und Cadmiumpigmente in gelben und roten Farbtönen sowie SVHC-Stoffe der ECHA-Kandidatenliste. Künstlerbedarf für Erwachsene unterliegt der Norm EN 71-3 (Migration von Elementen) und ASTM D-4236 für die Kennzeichnung von Gesundheitsgefahren. Der Einführer muss eine verantwortliche Person in der EU benennen (Art. 16 GPSR), die technischen Unterlagen führen und die Rückverfolgbarkeit der Waren sicherstellen. Die Zollanmeldung erfordert den korrekten 8-stelligen KN-Code und die EORI-Nummer. Die aktuellen MFN- und Vorzugszollsätze sind vor jeder Einfuhrtransaktion im TARIC-System der Europäischen Kommission zu überprüfen.

Die korrekte Einreihung von Waren in die Unterposition 960990 erfordert die Abgrenzung von ähnlichen Erzeugnissen anderer KN-Positionen. Wasser- und Gouachefarben werden in Position 3213 und nicht in 9609 eingereiht, da es sich um Malereifarben in flüssiger oder halbflüssiger Form handelt. Gewöhnliche Bleistifte (Graphitstifte) fallen unter Unterposition 960910, während farbige Bleistifte — Buntstifte mit Holzfassung — der Unterposition 960920 zuzuordnen sind. Wachsstifte ohne Holzfassung, die als Stäbchen aus Wachs oder Fett geformt sind, gehören zu 960990. Tafelstifte (aus Magnesit, Kalk oder Gips) mit einem Durchmesser von mehr als 6 mm werden in 960990 und nicht in Position 2509 eingereiht. Zeichenkohle in der charakteristischen Form von Weidenstäbchen fällt unter 960990; Briketts und andere Formen von Holzkohle zum Verbrennen werden in Kapitel 44 eingereiht. Die Einreihung erfolgt gemäß den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der KN, insbesondere Vorschrift 6 für Unterpositionen. Im Zweifelsfall wird empfohlen, eine Verbindliche Zolltarifauskunft (VZTA) bei der zuständigen Zollbehörde zu beantragen — die Entscheidung ist 3 Jahre lang in der gesamten EU bindend. Die EBTI-Datenbank mit früheren VZTA-Entscheidungen ist eine nützliche Referenz für die Einreihung ähnlicher Waren. Die aktuellen Zollsätze und Handelsmaßnahmen sind im TARIC-System zu überprüfen.

Die Unterposition KN 9609 90 umfasst Pastelle Wachsstifte Zeichenkohle. Bei der Einfuhr in die EU sind die geltenden Zollsätze im TARIC zu prüfen, die CE-Kennzeichnungsanforderungen zu beachten (falls zutreffend) und die erforderlichen Zolldokumente vorzubereiten. Die Tarifeinreihung sollte auf den Allgemeinen Vorschriften (AV) der Kombinierten Nomenklatur basieren. Bei Unsicherheit empfiehlt sich die Beantragung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) bei der zuständigen Zollbehörde. Prüfen Sie auch, ob das Produkt Einfuhrbeschränkungen, Sanktionen oder Genehmigungspflichten unterliegt.