Geräte und Ausrüstungsgegenstände für Allgemeingymnastik, Turnen, Leichtathletik, andere Sportarten (einschließlich Tischtennis) oder für Spiele im Freien, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen; Schwimmbecken und Planschbecken, andere, Geräte und Ausrüstungsgegenstände für Allgemeingymnastik, Turnen oder Leichtathletik

Die KN-Unterposition 950691 erfasst Artikel und Geräte, die für Sport und körperliche Ertüchtigung im Freien konzipiert und hergestellt wurden: stationäre Freiluft-Fitnessstationen, Calisthenics-Rahmen, Klimmzugstangen, Parallelhanteln, Outdoor-Cardio- und Kraftgeräte sowie tragbares Fitnessgerät für den Außeneinsatz. Das entscheidende Einreihungskriterium ist die konstruktive Bestimmung für den Außeneinsatz, die sich in der Regel in witterungsbeständigen, UV-stabilen und korrosionsfesten Materialien und Konstruktionen niederschlägt. Die Unterposition 950691 fällt in die Position 9506 der Kombinierten Nomenklatur, die Artikel und Geräte für Leibesübungen, Turnen und Leichtathletik zusammenfasst. Die Einreihung erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der KN (AV), insbesondere AV 1 und 6. Multifunktionale Trainingsstationen mit mehreren Übungsfunktionen werden nach dem wesentlichen Charakter des Geräts eingereiht; ist dieser nicht feststellbar, nach der letzten in Betracht kommenden Unterposition in der numerischen Reihenfolge. Dauerhaft im Boden verankerte Parkfitnessanlagen können eine separate Einreihungsanalyse in Bezug auf Position 9406 (vorgefertigte Gebäude) oder 7326 (andere Waren aus Stahl) erfordern. Importeure sollten technische Unterlagen vorhalten, die den sportlichen Verwendungszweck und die Außentauglichkeit der Waren belegen. Bei Einreihungszweifeln wird empfohlen, eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) bei der zuständigen Zollbehörde zu beantragen.

Die Einfuhr von Outdoor-Sportgeräten und Fitnessanlagen der Unterposition 950691 unterliegt mehreren zentralen EU-Rechtsakten. Die Allgemeine Produktsicherheitsverordnung (GPSR), Verordnung (EU) 2023/988, gilt seit dem 13. Dezember 2024 und verpflichtet Importeure, für jedes in den Verkehr gebrachte Produkt eine Risikobewertung durchzuführen, technische Unterlagen bereitzuhalten und eine verantwortliche Person mit Niederlassung in der EU zu benennen. Freiluft-Fitnessgeräte für den öffentlichen Gebrauch müssen die Norm EN 16630:2015 erfüllen, die Sicherheitsanforderungen und Prüfverfahren für dauerhaft aufgestellte Outdoor-Fitnessgeräte festlegt. Geräte ausschließlich für den privaten Haushaltsgebrauch sollten die einschlägigen Teile der EN ISO 20957 über stationäre Trainingsgeräte erfüllen. Metallbauteile und Oberflächenbeschichtungen unterliegen den Beschränkungen der REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006: Nickelabgabe von Oberflächen bei längerem Hautkontakt, sechswertiges Chrom, Blei und Cadmium in Beschichtungen sowie Stoffe von sehr hohem Besorgnisgrad (SVHC) der ECHA-Kandidatenliste dürfen den Schwellenwert von 0,1 % w/w nicht überschreiten. Für Standard-Outdoor-Fitnessgeräte besteht keine CE-Kennzeichnungspflicht, jedoch trägt der Importeur die volle Produktsicherheitsverantwortung nach der GPSR. Vor jeder Einfuhr sind die anwendbaren Zollsätze in der TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu überprüfen.

Die MFN-Zollsätze für die Unterposition 950691 sind in der aktuellen TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu überprüfen, da sie sich durch Handelsverhandlungen und neue Schutzmaßnahmen ändern können. Ein erheblicher Anteil der Outdoor-Fitnessgeräte stammt aus China und anderen asiatischen Ländern - je nach Ursprungsland und anzuwendendem Freihandelsabkommen (FHA) können Präferenzzollsätze in Anspruch genommen werden, sofern ein gültiger Ursprungsnachweis vorgelegt wird (EUR.1-Ursprungszeugnis, REX-Erklärung oder GSP-Formblatt A). Importeure sollten in TARIC prüfen, ob für den maßgeblichen KN-Code und das Ursprungsland Antidumping- oder Ausgleichszölle gelten. Typische Einreihungsfallen sind die Verwechslung der Unterposition 950691 mit 950699 (sonstige Sportartikel), die Fehleinreihung dauerhaft verankerter Parkanlagen in Position 9406 (vorgefertigte Gebäude) oder 7326 (andere Stahlwaren) sowie die Einreihung von Klimmzugstangen ohne klaren Sportbezug in Position 7326. Bei multifunktionalen Trainingsstationen ist die sportliche Hauptfunktion das entscheidende Einreihungskriterium; bei Zweifeln ist eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) zu empfehlen. Für öffentliche Ausschreibungen zur Ausstattung von Parks und Freiluft-Fitnessanlagen kann der Nachweis der Übereinstimmung mit EN 16630:2015 sowie ein Prüfzertifikat einer notifizierten Stelle erforderlich sein. Zollsätze und Handelsmaßnahmen stets in der TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission verifizieren.

Die Unterposition KN 9506 91 umfasst Outdoor-Fitness Sportgeräte. Bei der Einfuhr in die EU sind die geltenden Zollsätze im TARIC zu prüfen, die CE-Kennzeichnungsanforderungen zu beachten (falls zutreffend) und die erforderlichen Zolldokumente vorzubereiten. Die Tarifeinreihung sollte auf den Allgemeinen Vorschriften (AV) der Kombinierten Nomenklatur basieren. Bei Unsicherheit empfiehlt sich die Beantragung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) bei der zuständigen Zollbehörde. Prüfen Sie auch, ob das Produkt Einfuhrbeschränkungen, Sanktionen oder Genehmigungspflichten unterliegt.