Aräometer und ähnliche schwimmende Instrumente, Thermometer, Pyrometer, Barometer, Hygrometer und Psychrometer, auch mit Registriervorrichtung, und Kombinationen davon, Teile und Zubehör

Unterposition 9025 90 der Kombinierten Nomenklatur umfasst Teile und Zubehör, die ausschließlich oder hauptsächlich für Instrumente der Position 9025 - d. h. Thermometer, Pyrometer, Hygrometer, Psychrometer, Barometer und deren Aufzeichnungsgeraete - bestimmt sind. Zur Unterposition 9025 80 gehoeren: Uhrtriebwerke mit Schreibtrommel für Thermographen und Hygrographen, Ersatzschreibstreifen mit empfindlicher Beschichtung für Barographen und Thermohygrographen, kapazitive und resistive Feuchtemesssensormodule als austauschbare Komponenten für Hygrometer, Aneroidbuechsen (Metallkapseln, die sich unter Luftdruckeinwirkung verformen) für Barometer und Barographen, Kapillarroehrchen und Fluessigkeitsmessroehren für Fluessigkeitsthermometer, Gehaeuse und Stative für meteorologische Aufzeichnungsgeraete sowie gedruckte Schaltungen (Leiterplattenmodule, PCB), die einen integralen Bestandteil digitaler Thermometer oder Hygrometer bilden. Massgebendes Einreihungskriterium ist der ausschliessliche oder hauptsaechliche Verwendungszweck für Instrumente der Position 9025. Teile von allgemeiner Verwendbarkeit, die in verschiedenartigen Geräten einsetzbar sind, werden nach ihrer Hauptfunktion eingereiht - z. B. Schrittmotoren in Kapitel 85, LCD-Anzeigen in Kapitel 85 oder Kunststoffgehaeuse in Kapitel 39 oder 83. Die Einreihung erfolgt nach AV 1 und 6 sowie Anmerkung 2(b) zu Abschnitt XVI und den Anmerkungen zu Kapitel 90. Bei Zweifeln sind die Erläuterungen zum HS für Position 9025 und fruehere vZTA-Entscheidungen in der EBTI-Datenbank heranzuziehen.

Die Einfuhr von Teilen und Zubehör der Unterposition 9025 90 in die Europäische Union erfordert die Einhaltung des Unionszollkodex (Verordnung (EU) Nr. 952/2013). Der Einführer muss eine EORI-Nummer besitzen und eine Zollanmeldung mit dem korrekten TARIC-Code abgeben. Erforderliche Dokumente umfassen: eine Handelsrechnung mit technischer Beschreibung, die den Verwendungszweck für Instrumente der Position 9025 bestaetigt, ein Transportdokument (CMR, B/L oder AWB) sowie technische Unterlagen oder den Herstellerkatalog. Für Praeferenzzollsaetze ist ein Ursprungsnachweis oder eine Erklärung auf der Rechnung erforderlich. Elektronische Teile - Leiterplattenmodule, Feuchtesensoren, Speicherkomponenten - können der RoHS-II-Richtlinie (2011/65/EU) unterliegen, die die Verwendung von Blei, Quecksilber, Cadmium und anderen gefaehrlichen Stoffen in Elektro- und Elektronikgeraeten einschraenkt. Quecksilberhaltige Teile - wie Kapillarroehrchen für Quecksilberthermometer - unterliegen der Verordnung (EU) 2017/852 über Quecksilber, die das Inverkehrbringen quecksilberhaltiger Messgeraete einschraenkt oder untersagt; bei der Einfuhr kann eine Prüfung der in dieser Verordnung vorgesehenen Ausnahmen erforderlich sein. Chemische Stoffe in kapazitiven Sensoren können der REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 unterliegen. MFN-Zollsätze und Handelsmasssnahmen für 9025 90 sind im TARIC-System zu prüfen; dabei sind mögliche Zollaussetzungen für in der EU nicht hergestellte Komponenten zu beachten.

Die korrekte Einreihung in Unterposition 9025 90 erfordert die Abgrenzung zwischen Teilen, die ausschließlich für Instrumente der Position 9025 bestimmt sind, und Teilen von allgemeiner Verwendbarkeit. Aneroidbuechsen aus Berylliumkupfer, nichtrostendem Stahl oder ähnlichen Legierungen, die ausschließlich für Barometer und Barographen bestimmt sind, werden in 9025 90 eingereiht - Voraussetzung ist die ausschliessliche Bestimmtheit für Instrumente der Position 9025; Kapseln mit breiterem Einsatzbereich können in Kapitel 84 als hydraulische oder pneumatische Bauelemente einzureihen sein. Kapazitive Feuchtesensor-Chips (Keramik- oder Polymersubstrat mit Elektroden, ohne Gehaeuse und Signalverarbeitungsschaltung) werden in der Regel als elektronische Bauelemente nach Position 8533 oder 8542 eingereiht; eine Einreihung in 9025 90 setzt den Nachweis des ausschliesslichen oder hauptsaechlichen Verwendungszwecks für Instrumente der Position 9025 voraus. Schreibtrommel-Uhrantriebe, die ausschließlich in Barographen oder Thermohygrographen eingesetzt werden, gehoeren zu 9025 90; Trommeln allgemeiner Verwendbarkeit fallen unter Kapitel 91 (Uhrwerke) oder Kapitel 84. Ersatzschreibstreifen oder empfindlich beschichtetes Papier, das ausschließlich für Aufzeichnungsgeraete der Position 9025 bestimmt ist, wird in 9025 90 eingereiht; Thermo- und Normalpapier allgemeiner Verwendbarkeit gehoert zu Kapitel 48. Im Zweifelsfall wird die Einholung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) empfohlen - eine vZTA ist drei Jahre in der gesamten EU verbindlich. Aktuelle Zollsätze sind im TARIC-System zu prüfen.

Die Unterposition KN 9025 90 umfasst Teile für Instrumente der Position 9025: Temperaturfühler (Thermoelemente, RTD), Thermometerschutzrohre, Feuchtigkeitssensoren, Barometer-Membranen und Kalibrierelemente. Thermoelemente als eigenständige Sensoren können hier oder unter Position 9033 eingereiht werden, je nach Verwendungszweck.