Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, Galvanotechnik-, Elektrolyse- oder Elektrophoresegeräte

Unterposition 854330 der Kombinierten Nomenklatur umfasst Maschinen und Apparate für die Galvanotechnik, Elektrolyse und Elektrophorese. Galvanotechnik ist das Verfahren zur Abscheidung einer Metallschicht auf einer leitfähigen Oberfläche mittels Elektrolyse, angewandt bei der Verchromung, Vernickelung, Verzinkung, Verkupferung und Vergoldung von Metall- und Kunststoffteilen. In Unterposition 854330 einzureihende Geräte sind komplette Galvanikanlagen, Galvanikbäder mit Gleichstromversorgungssystemen, Galvanik-Gleichrichter, Kathoden- und Anodenhalter sowie Prozesssteuerungssysteme. Elektrolyse im Kontext dieser Unterposition umfasst industrielle Verfahren wie die elektrolytische Metallraffination, die Wasserstofferzeugung durch Wasserelektrolyse und die Chlorproduktion. Laborelektrophoresegeräte können je nach technischer Spezifikation unter 854330 oder 854340 eingereiht werden. Die Einreihung erfolgt nach den AV, Regeln 1 und 6. Galvanikanlagen sind von Thermospritzzanlagen (Position 8424) und eigenständigen Gleichrichtern (Position 8504) zu unterscheiden. Bei Zweifeln empfiehlt sich eine vZTA.

Galvanotechnik-Geräte der Unterposition 854330, die auf dem EU-Markt in Verkehr gebracht werden, unterliegen der Maschinenverordnung (EU) 2023/1230, sofern sie eine vollständige Maschine oder Maschinenbaugruppe darstellen. CE-Kennzeichnung, EU-Konformitätserklärung und Betriebsanleitung in der Amtssprache des Verwendungslandes sind erforderlich. Elektrisch betriebene Geräte unterliegen zusätzlich der Niederspannungsrichtlinie (2014/35/EU) und der EMV-Richtlinie (2014/30/EU). Galvanikanlagen mit Automatisierungssystemen können eine Konformitätsbewertung nach der ATEX-Richtlinie (2014/34/EU) erfordern, wenn beim Galvanikprozess explosive Gase wie Wasserstoff entstehen. Die RoHS-2-Richtlinie (2011/65/EU) gilt für Elektrogeräte auf dem Verbrauchermarkt, wobei industrielle Großanlagen gemäß Art. 2 Abs. 4 Buchst. c dieser Richtlinie vom RoHS-2-Anwendungsbereich ausgenommen sein können. CBAM gilt nicht für Geräte des Kapitels 85. Für die Einfuhr sind eine EORI-Nummer und die Standard-Zolldokumentation erforderlich.

Die aktuellen MFN-Zollsätze für Unterposition 854330 sind in der TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission vor jeder Zollabfertigung zu überprüfen. Präferenzielle Zollsätze können im Rahmen von EU-Freihandelsabkommen wie CETA mit Kanada, EU-Korea, WPA mit Japan, EVFTA mit Vietnam und TCA mit dem Vereinigten Königreich bei Erfüllung der Ursprungsregeln und Vorlage eines gültigen Ursprungsnachweises verfügbar sein. Der Importeur sollte im TARIC prüfen, ob Antidumping- oder Ausgleichszölle auf Galvanikgeräte aus einem bestimmten Ursprungsland erhoben werden. Bei der Einfuhr von Galvanikanlagen als Komponentensätze sollte die Einreihung nach den AV-Regeln für nicht zusammengebaute Waren (Regel 2a) erfolgen. Wasserelektrolyseure zur Wasserstofferzeugung (Power-to-Gas) stellen im Kontext der europäischen Wasserstoffstrategie ein wachsendes Marktsegment dar. Aktuelle 10-stellige TARIC-Codes sind vor der Abfertigung zu prüfen. Die nationale Mehrwertsteuer wird bei jeder Einfuhr erhoben.

Die Einfuhr von Galvanotechnik-Geräte (KN 8543 30) in die EU erfordert die Einhaltung von RoHS 2 (2011/65/EU), WEEE 2 (2012/19/EU) und die CE-Kennzeichnung. Eine EORI-Nummer und korrekte Zollanmeldung über ATLAS sind erforderlich. MFN-Zollsätze sind in der TARIC-Datenbank zu prüfen, ITA-Präferenzen oder FTA-Sätze (z.B. CETA, EPA, EU-Korea) können gelten. Einfuhren aus Russland und Belarus unterliegen EU-Sanktionen. EUSt von 19% fällt bei der Einfuhr nach Deutschland an.