Elektrische Öfen, Herde und Kochplatten (einschließlich Kochgeräte mit Induktionserwärmung), andere als Mikrowellenherde

Die Unterposition 8516 60 der Kombinierten Nomenklatur umfasst elektrische Kochgeraete, Kochplatten und Kochringe, die elektrische Energie zur Waermeerzeugung für die Zubereitung von Lebensmitteln nutzen. Der Umfang schliesst freistehende Elektroherde mit Backofen, Einbau-Glaskeramikkochfelder und Induktionskochfelder, tragbare Kochplatten mit Widerstandsheizelement, freistehende und Einbaubackoefen sowie Campingkochgeraete ein. Das wesentliche Einreihungskriterium ist ein elektrisches Heizgeraet zur Lebensmittelzubereitung, das kein Mikrowellengeraet (8516 50) ist. Induktionskochfelder, die ein elektromagnetisches Wechselfeld zur direkten Erwaermung des Bodens ferromagnetischer Kochgeschirre nutzen, werden unter 8516 60 eingereiht. Kombinierte Gas-Elektroherde werden unter Position 7321 als Brennstoffgeraete eingereiht, es sei denn, das elektrische Element verleiht dem Gerät seinen wesentlichen Charakter. Elektrische Haushaltsgrills werden ebenfalls unter 8516 60 oder 8516 79 eingereiht. Bei Einreihungszweifeln bei multifunktionalen Geräten wird eine verbindliche Zolltarifauskunft empfohlen.

Elektrische Kochgeraete und Kochplatten der Unterposition 8516 60, die auf dem EU-Markt in Verkehr gebracht werden, erfordern die CE-Kennzeichnung gemäß der Niederspannungsrichtlinie LVD (2014/35/EU) und der EMV-Richtlinie (2014/30/EU). Die harmonisierte Norm EN 60335-2-6 legt besondere Sicherheitsanforderungen für stationaere Kochgeraete fest, während EN 60335-2-9 Grills, Toaster und ähnliche Geräte zur Lebensmittelzubereitung abdeckt. Induktionskochfelder unterliegen zusaetzlichen Anforderungen hinsichtlich der Begrenzung elektromagnetischer Feldemissionen. Die RoHS-2-Richtlinie (2011/65/EU) beschraenkt gefaehrliche Stoffe. Die WEEE-2-Richtlinie (2012/19/EU) verpflichtet zur Registrierung im nationalen Abfallsammlungssystem. Elektrische Kochgeraete und Oefen unterliegen den Oekodesign- und Energieetikettierungsanforderungen. Die GPSR-Verordnung (EU) 2023/988 verlangt von Importeuren aus Drittlaendern die Benennung eines EU-Bevollmaechtigten. CBAM gilt nicht für Haushaltsgeraete des Kapitels 85.

Die aktuellen MFN-Zollsätze für elektrische Kochgeraete der Unterposition 8516 60 sind in der TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu überprüfen. Elektrische Kochgeraete sind keine IT-Produkte im Sinne des ITA-Abkommens. Praeferenzzollsaetze können im Rahmen von EU-FTA verfügbar sein, darunter CETA, EPA, EU-Korea, EVFTA und TCA, sofern die Ursprungsregeln eingehalten werden. Wichtige Exporteure von elektrischen Kochgeraeten und Kochplatten sind China, die Tuerkei, Suedkorea und Deutschland - Importeure sollten TARIC auf aktuelle Handelsmassnahmen prüfen. Erforderliche Unterlagen umfassen Handelsrechnung mit technischen Spezifikationen, Befoerderungsdokumente, EORI-Nummer, CE-Konformitätserklärung für LVD und EMV, RoHS-Dokumentation, EU-Energielabel und EPREL-Registrierung. Für Induktionskochfelder kann die Marktaufsichtsbehoerde zusaetzliche Dokumentation zu elektromagnetischen Feldemissionen verlangen. Bei der Einfuhr wird die nationale Mehrwertsteuer erhoben.

Heizgeräte unter 8516 60 unterliegen den EU-Ökodesign- und Energielabel-Verordnungen. Warmwasserbereiter (851610) erfordern Energielabels A+ bis F. Mikrowellen und Kochplatten müssen LVD und EMV erfüllen. MFN-Zollsatz: 2,7%. Seit 2024 gelten USB-C-Anforderungen für kabelgebundene Geräte unter 100 W. WEEE und RoHS 2 sind einzuhalten.