Andere Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metall oder Cermets, ohne Abtragen von Stoffen, Ziehbänke für Stangen, Rohre, Profile, Draht oder dergleichen

Die Unterposition 846310 der Kombinierten Nomenklatur umfasst Ziehbänke für Stäbe, Rohre, Profile, Draht und ähnliche Metallerzeugnisse. Ziehbänke sind Maschinen, die Metall durch Ziehen des Materials durch eine Matrize (Ziehstein) formen, wobei der Querschnitt verringert und das gewünschte Profil erzeugt wird. Zu dieser Unterposition gehören Stangenziehbänke, Trommelziehmaschinen für Draht, Rohrziehbänke auf Dorn und Mehrfachziehmaschinen. Die Einreihung basiert auf den Anmerkungen zu Kapitel 84 KN und der Position 8463, die andere Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metall ohne Spanabtrag umfasst. Entscheidend ist das Arbeitsprinzip des Materialziehens durch eine Matrize. Ziehbänke sind von Walzwerken (Position 8455) und von Strangpressen (Position 8462) abzugrenzen. Die Einreihung erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften der KN.

Die Einfuhr von Ziehbänken der Unterposition 846310 in die EU unterliegt dem Unionszollkodex (Verordnung (EU) Nr. 952/2013) und der Maschinenverordnung (EU) 2023/1230. Ziehbänke müssen die CE-Kennzeichnung tragen, eine EU-Konformitätserklärung aufweisen und eine Betriebsanleitung in der Amtssprache enthalten. Draht- und Stabziehmaschinen unterliegen Sicherheitsnormen für Metallziehgeräte. Einführer müssen eine EORI-Nummer besitzen und eine Zollanmeldung einreichen. Die Einfuhrdokumentation umfasst Handelsrechnung, technische Maschinenspezifikation, Beförderungsdokumente und Ursprungsnachweise. Elektrisch angetriebene Ziehbänke unterliegen der Niederspannungsrichtlinie. Große Industrieziehbänke können Schwertransport erfordern. Zollsätze sind im TARIC zu überprüfen.

Ziehbänke der Unterposition 846310 werden in Stahlwerken, metallurgischen Betrieben und Drahtfabriken eingesetzt. Stangenziehbänke ziehen Stahl-, Kupfer- und Aluminiumstäbe auf präzise Maße. Trommelziehmaschinen verarbeiten Walzdraht zu Draht mit den gewünschten Durchmessern. Rohrziehbänke formen nahtlose und geschweißte Rohre auf Endmaße. Der Ziehprozess verbessert die mechanischen Eigenschaften des Metalls, erhöht die Festigkeit und verbessert die Oberflächenqualität. Für die Einreihung ist die Abgrenzung zu Walzwerken (Position 8455) wichtig, die Metall mit Walzen und nicht mit Matrizen formen. Ziehbänke unterscheiden sich auch von Strangpressen, die Material unter Kolbendruck durch eine Matrize pressen. Die Herstellerdokumentation ist für die korrekte Einreihung wesentlich.

Ziehbänke für Stäbe der Unterposition 8463 10 umfassen spezialisierte Metallbearbeitungsmaschinen außerhalb der Positionen 8456-8462. Die Einreihung erfordert die genaue Bestimmung des technologischen Verfahrens - Gewindewalzen, Drahtziehen, Richten und Profilbiegen. Draht- und Stabziehmaschinen werden unter 8463, nicht 8462 eingereiht. Normenreihe EN ISO 16092 legt Sicherheitsanforderungen fest. Die Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 verlangt CE. TARIC enthält aktuelle Zollsätze und Antidumpingmaßnahmen.