Mechanische Apparate (auch handbetätigt) zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern; Feuerlöscher, auch gefüllt; Spritzpistolen und ähnliche Apparate; Dampfstrahlapparate, Sandstrahlapparate und ähnliche Strahlapparate, Teile

Die Unterposition 8424 90 der Kombinierten Nomenklatur umfasst Teile für mechanische Geräte zum Verspritzen, Verstreuen oder Versprühen von Fluessigkeiten oder Pulvern der Position 8424. Hierzu gehoeren Spritzduesen und Zerstaeubungsduesen, Feuerloescherventile, Spritzengestaeenge, Spritzenpumpen, Druckfilter, Austauschbehaelter, Spritzpistolenhalter, Ventilnadeln und -federn, Druckregler und Druckschlaeuche. Die Einreihung unter 8424 90 erfordert, dass die Teile ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Position 8424 bestimmt sind. Universalteile wie Standarddichtungen oder Lager können in den entsprechenden KN-Kapiteln eingereiht werden. Die Einreihung erfolgt nach AV 1, 2(a) und 6 sowie den Anmerkungen zu Abschnitt XVI betreffend Maschinenteile. Bei Zweifeln wird eine vZTA empfohlen.

Die Einfuhr von Teilen der Unterposition 8424 90 in die EU unterliegt dem Unionszollkodex. Feuerloescher-Ersatzteile (Ventile, Duesen, Manometer) unterliegen denselben Sicherheitsanforderungen wie komplette Loescher, einschließlich der PED 2014/68/EU für Druckkomponenten. Teile für Pflanzenschutzspritzen (Gestaeenge, Duesen, Pumpen) können als Sicherheitsbauteile der Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 unterliegen. Spritzduesen für Pflanzenschutzmittel müssen ISO-Normen für Spritzgenauigkeit erfüllen. Der Importeur muss EORI-Nummer besitzen und Zollanmeldung abgeben. Erforderliche Unterlagen umfassen Handelsrechnung, Frachtpapier und technische Spezifikation. Die REACH-Verordnung kann auf Materialien chemisch beanspruchter Teile anwendbar sein. Zollsätze in TARIC prüfen.

Die MFN-Zollsätze für Teile der Unterposition 8424 90 sind in der aktuellen TARIC-Datenbank zu prüfen. Praeferenzzollsaetze können im Rahmen von EU-Freihandelsabkommen und dem APS verfügbar sein. Ersatzteile für landwirtschaftliche Maschinen können in einigen EU-Staaten von ermaessigten Mehrwertsteuersaetzen profitieren. Importeure sollten in TARIC Antidumpingmassnahmen prüfen. Einfuhren aus Russland und Belarus unterliegen EU-Sanktionen. Bei der Einfuhr wird Einfuhrumsatzsteuer erhoben. Geringwertige Ersatzteile können im Rahmen vereinfachter Zollverfahren eingeführt werden. Die korrekte Einreihung ist wesentlich - Teile für Geräte der Position 8424 werden unter 8424 90 eingereiht, nicht unter allgemeine Maschinenteile-Positionen. Sätze in TARIC prüfen.

Der KN-Code 8424 90 umfasst Teile von Spritzgeräten. Die Einfuhr erfordert die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG und die einschlägigen EN-Sicherheitsnormen. Die Zollanmeldung erfordert CE-Zertifikat, technische Dokumentation und Konformitätserklärung. Die TARIC-Zollsätze hängen vom Ursprungsland ab. Der Importeur sollte den geltenden Zollsatz im TARIC überprüfen und die EUSt bei der Einfuhr berücksichtigen.