Zentrifugen, einschließlich Zentrifugaltrockner; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen, Teile, andere

Die Unterposition 842199 der Kombinierten Nomenklatur umfasst Teile für Geräte zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten und Gasen der Unterpositionen 842121 bis 842139, einschließlich Filtereinsätze, Filtergehäuse, Membranelemente, Filtergewebe, Rahmen und Filterhalter. Die Einreihung erfolgt nach den AV, insbesondere AV 1 und Anmerkung 2 zu Abschnitt XVI. Gemäß Anmerkung 2 werden Teile, die Waren einer Position eines anderen Kapitels sind, in ihren eigenen Positionen eingereiht. Papierfiltereinsätze können in Kapitel 48, Filtergewebe aus Synthesefasern in Kapitel 59 eingereiht werden. Teile allgemeiner Verwendbarkeit gehören in Abschnitt XV. Bei Zweifeln wird eine vZTA empfohlen.

Die Einfuhr von Teilen für Filtriergeräte der Unterposition 842199 in die EU unterliegt dem Unionszollkodex. Der Einführer muss über eine EORI-Nummer verfügen und eine Zollanmeldung abgeben. Die Dokumentation sollte das Teil mit Angabe des Filtertyps und der Anwendung beschreiben. Filtereinsätze für Trinkwasser müssen Trinkwasserkontaktanforderungen erfüllen. Teile für Lebensmittelfilter müssen die Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 erfüllen. HEPA-Einsätze müssen EN 1822 erfüllen. Filtereinsatzimporte stellen aufgrund ihres Verbrauchscharakters ein bedeutendes und regelmäßiges Handelsvolumen dar. MFN- und Präferenzzollsätze sind in TARIC zu überprüfen.

Teile für Filtriergeräte der Unterposition 842199 umfassen eine breite Palette von Komponenten. Austauschbare Filtereinsätze sind aufgrund des regelmäßigen Verbrauchsaustauschs der am häufigsten eingeführte Teiletyp. Filtergehäuse gewährleisten strukturelle Integrität und Anschluss an die Anlage. Membranelemente für Umkehrosmose und Ultrafiltration sind Schlüsselkomponenten von Wasserreinigungssystemen. Filterbeutel für Entstauber werden hier eingereiht, sofern sie nicht als Textilerzeugnisse gesondert eingereiht werden. Rahmen und Montagehalter sichern den korrekten Einsatzsitz. Die korrekte Einreihung erfordert die Feststellung, ob das Teil spezifisch für Filtriergeräte der Position 8421 ist.

Der KN-Code 8421 99 umfasst Teile für Filter. Die Einfuhr erfordert die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG und die einschlägigen EN-Sicherheitsnormen. Die Zollanmeldung erfordert CE-Zertifikat, technische Dokumentation und Konformitätserklärung. Die TARIC-Zollsätze hängen vom Ursprungsland ab. Der Importeur sollte den geltenden Zollsatz im TARIC überprüfen und die EUSt bei der Einfuhr berücksichtigen.