Zentrifugen, einschließlich Zentrifugaltrockner; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen, Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten, andere

Die Unterposition 842129 der Kombinierten Nomenklatur ist eine Auffangposition für Geräte zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten, die nicht unter Wasserfilter (842121), Getränkefilter (842122) oder Ölfilter für Verbrennungsmotoren (842123) fallen. Hierzu gehören industrielle Hydraulikölfilter, Kühlschmierstofffilter für die Metallbearbeitung, Farb- und Lackfilter, Säure- und Laugenfilter sowie andere spezialisierte Flüssigkeitsfiltrationsgeräte. Die Einreihung erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften (AV) der KN, insbesondere AV 1 und 6. Die Abgrenzung zu Luft- und Gasfiltern der Unterpositionen 842131 bis 842139 ist wesentlich. Teile für Filtriergeräte werden unter 842199 eingereiht. Bei Einreihungszweifeln wird eine vZTA empfohlen.

Die Einfuhr von Filtriergeräten der Unterposition 842129 in die EU unterliegt dem Unionszollkodex und technischen Vorschriften je nach Filteranwendung. Die Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 gilt für komplette automatisierte Filtrationsanlagen. Druckgeräte müssen die PED (2014/68/EU) erfüllen. Filter für chemische Stoffe können REACH-Anforderungen hinsichtlich chemisch beständiger Materialien unterliegen. CE-Kennzeichnung und EU-Konformitätserklärung sind für Maschinen und Druckgeräte erforderlich. Der Einführer muss über eine EORI-Nummer verfügen und eine Zollanmeldung abgeben. MFN- und Präferenzzollsätze sind in TARIC vor jeder Einfuhr zu überprüfen.

Filtriergeräte der Unterposition 842129 finden in vielen industriellen Prozessen Anwendung. Hydraulikölfilter werden in Baumaschinen, Pressen und hydraulischen Steuerungssystemen eingesetzt. Kühlmittelfilter sichern die Reinheit von Kühlschmierstoffen in der Metallbearbeitung und verlängern die Standzeit von Schneidwerkzeugen. In der chemischen Industrie reinigen Spezialfilter Säuren, Laugen und Lösungsmittel. Die Lack- und Farbenbranche nutzt Filter zur Entfernung von Verunreinigungen vor der Applikation. In der Pharmaindustrie sichern Sterilfilter die Reinheit von Injektionslösungen. Bei der Einfuhr kompletter Filtrationssysteme als Bausätze gilt AV 2a. Ersatzteile einschließlich Filtereinsätze werden unter 842199 eingereiht. Zollsätze und Präferenzbehandlung sind in TARIC vor jeder Einfuhr zu prüfen.

Der KN-Code 8421 29 umfasst andere Flüssigkeitsfilter. Die Einfuhr erfordert die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG und die einschlägigen EN-Sicherheitsnormen. Die Zollanmeldung erfordert CE-Zertifikat, technische Dokumentation und Konformitätserklärung. Die TARIC-Zollsätze hängen vom Ursprungsland ab. Der Importeur sollte den geltenden Zollsatz im TARIC überprüfen und die EUSt bei der Einfuhr berücksichtigen.