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KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON›Pumpen für Flüssigkeiten, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten
Pumpen für Flüssigkeiten, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten, andere Pumpen; Hebewerke für Flüssigkeiten, Pumpen
Definition und Umfang der Unterposition 8413 81
Die Unterposition 8413 81 der Kombinierten Nomenklatur umfasst andere Pumpen für Flüssigkeiten, die nicht in den Unterpositionen 8413 11 bis 8413 70 eingereiht werden. Es handelt sich um eine Auffangposition für Pumpen, die keiner der vorhergehenden Unterpositionen zugeordnet werden können. Dazu gehören Strahlpumpen (Flüssigkeitsejektoren), Flüssigkeitsvakuumpumpen, elektromagnetische Pumpen für Flüssigmetalle, piezoelektrische Pumpen, Kapillar-Osmose-Pumpen und andere Pumpen mit unkonventionellem Wirkprinzip. Die Einreihung in 8413 81 erfolgt, wenn die Pumpe keine Handpumpe (8413 20), Motorpumpe (8413 30), Betonpumpe (8413 40), oszillierende Pumpe (8413 50), rotierende Pumpe (8413 60) oder Kreiselpumpe (8413 70) ist. Einreihung nach AV 1, 3 und 6. Bei Zweifeln vZTA beantragen.
Einfuhranforderungen für andere Pumpen (8413 81)
Die Einfuhr von Pumpen der Unterposition 8413 81 in die EU erfordert die Einhaltung des Unionszollkodex. Der Einführer muss eine EORI-Nummer besitzen. Pumpen unterliegen der Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 mit CE-Pflicht. Je nach Pumpentyp können gelten: PED 2014/68/EU für Druckpumpen, ATEX 2014/34/EU für Pumpen in explosionsgefährdeten Bereichen, REACH für Pumpen mit gefährlichen Stoffen, LVD 2014/35/EU und EMV 2014/30/EU für elektrische Pumpen. Elektromagnetische Pumpen für Flüssigmetalle können besonderen Dual-Use-Kontrollen unterliegen. Einfuhrdokumente umfassen Handelsrechnung, Frachtpapiere, CE-Konformitätserklärung und technische Spezifikation mit Beschreibung des Wirkprinzips. MFN-Zollsätze in TARIC überprüfen.
Zollsätze und Handelsmaßnahmen für Unterposition 8413 81
Die MFN-Zollsätze für Pumpen der Unterposition 8413 81 sind in TARIC zu überprüfen. Präferenzzollsätze können im Rahmen von EU-FTA verfügbar sein. Als Auffangposition umfasst 8413 81 ein breites Spektrum von Pumpen, was eine präzise Warenbeschreibung in der Zollanmeldung erfordert. Einführer sollten TARIC auf Antidumpingzölle prüfen. Einfuhren aus Russland und Belarus unterliegen EU-Sanktionen. Dual-Use-Pumpen können Ausfuhrgenehmigungen und Einfuhrkontrollen erfordern. Einfuhrumsatzsteuer wird erhoben. Spezialpumpen können von autonomen Zollaussetzungen profitieren. Alle Zollsätze und Maßnahmen vor der Zollanmeldung in TARIC überprüfen.
Flüssigkeitspumpen - KN-Einreihung und Anforderungen
Der KN-Code 8413 81 umfasst andere Flüssigkeitspumpen. Die Einfuhr unterliegt den TARIC-Zollsätzen und erfordert die Einhaltung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG. Unter Druck arbeitende Pumpen unterliegen zudem der DGRL 2014/68/EU. Kreiselpumpen müssen Ökodesign-Anforderungen an die Energieeffizienz erfüllen. Die ATLAS-Anmeldung erfordert CE-Zertifikat und technische Dokumentation.
Häufig gestellte Fragen
Welche Pumpen werden in Unterposition 8413 81 eingereiht?
Unterposition 8413 81 ist eine Auffangposition für andere Flüssigkeitspumpen, die nicht in 8413 11 bis 8413 70 eingereiht werden. Dazu gehören Strahlpumpen, elektromagnetische Pumpen für Flüssigmetalle, piezoelektrische Pumpen und andere Pumpen mit unkonventionellem Wirkprinzip. Die Einreihung erfolgt, wenn die Pumpe keiner speziellen Unterposition zugeordnet werden kann. Zollsätze in TARIC überprüfen.
Können Pumpen der Unterposition 8413 81 Dual-Use-Kontrollen unterliegen?
Ja, bestimmte Pumpen der Unterposition 8413 81 können den Dual-Use-Ausfuhrkontrollvorschriften (Verordnung (EU) 2021/821) unterliegen, insbesondere elektromagnetische Pumpen für Flüssigmetalle in der Kerntechnik. Die Einfuhr solcher Pumpen kann die Überprüfung von Ausfuhrgenehmigungen des Versenderlandes erfordern. Einführer sollten die Wareneinreihung in der Dual-Use-Güterliste prüfen und Zollsätze in TARIC überprüfen.
Wie reiht man eine Pumpe korrekt in Position 8413 ein?
Die Einreihung in Position 8413 erfolgt hierarchisch: Zuerst werden die speziellen Unterpositionen (8413 11 bis 8413 70) geprüft, erst wenn keine davon zutrifft, erfolgt die Einreihung in die Auffangposition 8413 81. Entscheidend sind Wirkprinzip (oszillierend, rotierend, Kreiselprinzip), Verwendungszweck (Motoren, Beton, Kraftstoffe) und Messvorrichtungen. Bei Zweifeln vZTA beantragen, Zollsätze in TARIC prüfen.
Welche Anforderungen müssen andere Flüssigkeitspumpen KN 8413 81 erfüllen?
andere Flüssigkeitspumpen KN 8413 81 müssen die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG und bei Druckbetrieb die DGRL 2014/68/EU erfüllen. CE-Kennzeichnung und Konformitätserklärung des Herstellers sind erforderlich.
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