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KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON›Pumpen für Flüssigkeiten, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten
Pumpen für Flüssigkeiten, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten, Handpumpen, andere als solche der Unterposition 8413 11 oder 8413 19
Definition und Umfang der Unterposition 8413 20
Die Unterposition 8413 20 der Kombinierten Nomenklatur umfasst Handpumpen für Flüssigkeiten, ausgenommen solche der Unterpositionen 8413 11 oder 8413 19. Es handelt sich um Pumpen, die ausschließlich durch menschliche Muskelkraft betrieben werden. Dazu gehören Handkolbenpumpen zum Umfüllen von Kraftstoffen aus Fässern und Tanks, Hebelpumpen für Trinkwasser und Brunnen, Handmembranpumpen für Chemikalien, Heberpumpen mit manueller Ansaugung und Drehpumpen mit Kurbelbetrieb. Einreihungskriterium ist der Handbetrieb ohne elektrische oder Verbrennungsmotorunterstützung. Handpumpen mit eingebautem Elektromotor werden in die entsprechenden Unterpositionen für motorgetriebene Pumpen eingereiht. Die Einreihung erfolgt nach den AV der KN, insbesondere AV 1 und 6. Die Anmerkungen zu Abschnitt XVI und Kapitel 84 legen den Warenbereich fest. Bei Zweifeln hinsichtlich der Abgrenzung zu motorgetriebenen Pumpen wird eine vZTA empfohlen.
Einfuhranforderungen für Handpumpen (8413 20)
Die Einfuhr von Handpumpen der Unterposition 8413 20 in die EU erfordert die Einhaltung des Unionszollkodex (Verordnung (EU) Nr. 952/2013). Der Einführer muss eine EORI-Nummer besitzen und eine elektronische Zollanmeldung mit dem korrekten KN-Code abgeben. Handpumpen unterliegen der Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 bezüglich der allgemeinen Sicherheit mechanischer Geräte. Pumpen zum Umfüllen von Kraftstoffen oder entzündlichen Stoffen können die Einhaltung der ATEX-Richtlinie 2014/34/EU erfordern, wenn sie in explosionsgefährdeten Bereichen eingesetzt werden. Pumpen für den Trinkwasserkontakt müssen die Anforderungen der Trinkwasserrichtlinie (EU) 2020/2184 bezüglich der Materialien im Kontakt mit Wasser erfüllen. Erforderliche Einfuhrdokumente umfassen Handelsrechnung, Frachtpapiere, technische Spezifikation und CE-Konformitätserklärung. Für Präferenzzollsätze ist ein Ursprungsnachweis erforderlich. MFN-Zollsätze in TARIC überprüfen.
Zollsätze und Handelsmaßnahmen für Unterposition 8413 20
Die MFN-Zollsätze für Handpumpen der Unterposition 8413 20 sind in der aktuellen TARIC-Datenbank zu überprüfen. Präferenzzollsätze können im Rahmen von EU-FTA verfügbar sein, darunter CETA, WPA, EU-Südkorea und TCA. Voraussetzung ist die Erfüllung der Ursprungsregeln und Vorlage eines gültigen Ursprungsnachweises. Handpumpen sind relativ einfache mechanische Erzeugnisse und unterliegen in der EU in der Regel keinen besonderen mengenmäßigen Beschränkungen. Einfuhren aus Russland und Belarus unterliegen EU-Sanktionsbeschränkungen für Eisen- und Stahlerzeugnisse. Einführer sollten TARIC auf Antidumpingzölle für Pumpen aus dem Ursprungsland prüfen. Bei der Einfuhr wird Einfuhrumsatzsteuer zum nationalen Satz erhoben. Handpumpen können von autonomen Zollaussetzungen profitieren, wenn sie in der einschlägigen Ratsverordnung aufgeführt sind. Alle aktuellen Zollsätze und Handelsmaßnahmen in TARIC überprüfen.
Handpumpen - Einreihung und Sicherheit
Der KN-Code 8413 20 umfasst Handpumpen für Flüssigkeiten. Die Einfuhr unterliegt den TARIC-Zollsätzen und erfordert die Einhaltung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG. Unter Druck arbeitende Pumpen unterliegen zudem der DGRL 2014/68/EU. Kreiselpumpen müssen Ökodesign-Anforderungen an die Energieeffizienz erfüllen. Die ATLAS-Anmeldung erfordert CE-Zertifikat und technische Dokumentation.
Häufig gestellte Fragen
Welche Pumpen fallen unter KN-Unterposition 8413 20?
Unterposition 8413 20 umfasst handbetriebene Flüssigkeitspumpen, die ausschließlich durch menschliche Muskelkraft angetrieben werden, ausgenommen Pumpen mit Messvorrichtung (8413 11, 8413 19). Dazu gehören Kolbenpumpen zum Umfüllen von Kraftstoff, Hebelpumpen für Wasser, Handmembranpumpen und Kurbeldrehpumpen. Entscheidendes Kriterium ist der Handbetrieb ohne Motorunterstützung. Zollsätze in TARIC überprüfen.
Welche Dokumente werden bei der Einfuhr von Handpumpen (8413 20) benötigt?
Bei der Einfuhr von Handpumpen der Unterposition 8413 20 sind erforderlich: Handelsrechnung mit Warenbeschreibung und Wert, Frachtpapiere (CMR, B/L oder AWB), EORI-Nummer, technische Spezifikation und CE-Konformitätserklärung. Für Präferenzzollsätze ist ein Ursprungsnachweis (EUR.1, Rechnungserklärung oder REX) erforderlich. Kraftstoffpumpen können eine ATEX-Zertifizierung erfordern. Trinkwasserpumpen müssen der Richtlinie (EU) 2020/2184 entsprechen.
Wie unterscheidet man Handpumpen (8413 20) von motorgetriebenen Pumpen?
Handpumpen der Unterposition 8413 20 werden ausschließlich durch menschliche Muskelkraft über Hebel, Kurbel oder Kolbenmechanismus angetrieben. Pumpen mit eingebautem Elektro- oder Verbrennungsmotor werden je nach Bauart in den Unterpositionen 8413 30 bis 8413 81 eingereiht. Pumpen der Unterposition 8413 20 besitzen keine Messvorrichtung. Bei Zweifeln wird eine vZTA empfohlen, Zollsätze in TARIC überprüfen.
Welche Anforderungen müssen Handpumpen für Flüssigkeiten KN 8413 20 erfüllen?
Handpumpen für Flüssigkeiten KN 8413 20 müssen die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG und bei Druckbetrieb die DGRL 2014/68/EU erfüllen. CE-Kennzeichnung und Konformitätserklärung des Herstellers sind erforderlich.
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