Pflastersteine, Platten, Steine, Fliesen und andere Waren aus gepresstem oder geformtem Glas, auch verstärkt, zu Bauzwecken; Glaswürfel und anderer Glaskurzwaren, auch auf einer Unterlage, für Mosaike oder ähnliche Dekorationszwecke; Bleiverglasungen und dergleichen; Schaumglas in Blöcken, Paneelen, Platten, Schalen oder ähnlichen Formen, Glaswürfel und anderer Glaskurzwaren, auch auf einer Unterlage, für Mosaike oder ähnliche Dekorationszwecke

Unterposition 7016 10 der Kombinierten Nomenklatur umfasst Würfel, Platten, Fliesen, Ziegel und andere Waren aus gepresstem oder geformtem Glas, die für den Einsatz im Bauwesen bestimmt sind - im allgemeinen Sprachgebrauch als Glasbausteine oder Glasziegel bekannt. Diese Erzeugnisse werden durch Verschmelzen zweier gepresster Glashälften hergestellt, wodurch ein hohles Element mit hervorragenden Wärme- und Schalldämmeigenschaften entsteht. Sie werden im Gewerbe- und Wohnungsbau als Innentrennwände, Treppenhausverglasung, Fassadenverkleidungen und beleuchtete Bodenplatten eingesetzt. Ein wesentliches Merkmal der unter dieser Unterposition einzureihenden Waren ist ihre homogene Glaszusammensetzung - Verbundelemente, die andere Materialien einschließen (z. B. Glas in Kombination mit Metallrahmen), können einer anderen Einreihung bedürfen. Die Einreihung in Unterposition 7016 10 stützt sich auf die Anmerkungen zu Kapitel 70 der Kombinierten Nomenklatur und die Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der KN (AV). Die Kombinierte Nomenklatur basiert auf dem Harmonisierten System (HS) der Weltzollorganisation. Unterposition 7016 10 ist ein weltweit angewandter 6-stelliger HS-Code. Eine weitere Unterteilung erfolgt auf der 8-stelligen KN-Ebene und der 10-stelligen TARIC-Ebene, auf der aktive Handelsmaßnahmen, Zollkontingente und Zollaussetzungen festgelegt sind. Einführer sollten stets den zutreffenden TARIC-Code prüfen, da von diesem die endgültige Zollschuld abhängt.

Die Einfuhr von Waren der Unterposition 7016 10 in die Europäische Union unterliegt den Bestimmungen des Unionszollkodex (Verordnung (EU) Nr. 952/2013). Der Einführer muss über eine EORI-Nummer verfügen und eine Zollanmeldung über das AIS/IMPORT-System oder das Einheitspapier SAD abgeben. Die erforderlichen Unterlagen umfassen eine Handelsrechnung mit Warenbeschreibung und Zollwert, ein Beförderungsdokument (CMR, B/L oder AWB), eine Warenspezifikation mit Angabe der Glaszusammensetzung, der Abmessungen und des Verwendungszwecks sowie ein Ursprungszeugnis für die Inanspruchnahme von Präferenzzollsätzen. Glasbausteine für den Baubereich können den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 (Bauproduktenverordnung - BauPVo) unterliegen, sofern sie von einer harmonisierten europäischen Norm erfasst sind. In diesem Fall muss der Hersteller eine Leistungserklärung (DoP) ausstellen und das CE-Zeichen am Erzeugnis anbringen. Die Waren unterliegen den REACH-Anforderungen (Verordnung (EG) Nr. 1907/2006) nicht in demselben Umfang wie Stoffe oder Gemische; der Hersteller kann jedoch verpflichtet sein, Informationen über das mögliche Vorhandensein besonders besorgniserregender Stoffe (SVHC) gemäß Artikel 33 der REACH-Verordnung mitzuteilen. Aktuelle MFN-Zollsätze und aktive Handelsmaßnahmen sind in der TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu überprüfen.

Die MFN-Zollsätze für Waren der Unterposition 7016 10 sind in der aktuellen TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu überprüfen, da sie Änderungen unterliegen können. Präferenzzollsätze können im Rahmen der von der EU geschlossenen Freihandelsabkommen mit zahlreichen Handelspartnern verfügbar sein, darunter CETA (Kanada), EPA (Japan), Abkommen mit Südkorea, dem Vereinigten Königreich (TCA) sowie im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems (APS) für Entwicklungsländer. Die Inanspruchnahme von Präferenzen setzt die Erfüllung der Ursprungsregeln und die Vorlage eines gültigen Ursprungsnachweises voraus (EUR.1-Bescheinigung, Erklärung auf der Rechnung oder Eintragung im REX-System). Einführer sollten im TARIC prüfen, ob für das jeweilige Erzeugnis und das Ursprungsland Antidumping- oder Ausgleichsmaßnahmen gelten. Einfuhren aus Russland und Belarus können Beschränkungen aufgrund der EU-Sanktionspakete unterliegen. Die Einreihung von Glasbausteinen erfordert eine Abgrenzung von mineralischen Dämmstoffen sowie von dekorativen Glasverkleidungen. Bei Zweifeln an der richtigen Tarifeinreihung empfiehlt sich die Beantragung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) bei der zuständigen Zollbehörde - eine vZTA-Entscheidung ist 3 Jahre lang im gesamten EU-Gebiet verbindlich.

Glasbausteine unter KN 7016 10 haben einen Regelzollsatz von 0%. CE-Kennzeichnung fuer Bauanwendungen erforderlich.