REGENSCHIRME, SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE, SITZSTÖCKE, PEITSCHEN, REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON

Kapitel 66 des Zolltarifs der EU umfasst Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Sitzstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon. Es ist eines der kleinsten Kapitel des Zolltarifs und enthält nur drei Positionen. Position 6601 umfasst Regenschirme und Sonnenschirme, einschließlich Gartenschirme, Automatikschirme, Taschenschirme und Strandschirme. Schirme werden in solche mit Textilbezug und solche mit Kunststoffbezug unterteilt. Position 6602 umfasst Gehstöcke, Sitzstöcke (Gehstöcke mit aufklappbarem Sitz), Peitschen, Reitpeitschen und ähnliche Waren. Spazierstöcke, Krankenstöcke und Skistöcke werden in dieser Position eingereiht. Position 6603 umfasst Teile, Ausstattungen und Zubehör für Schirme, Gehstöcke und Peitschen. Dazu gehören Griffe, Zwingen, Gestelle, Bezüge und Bänder. Einfuhren von Regenschirmen in die EU stammen hauptsächlich aus China, das den weltweiten Markt für die Herstellung von Regenschirmen dominiert. Kapitel 66 umfasst keine Markisen und Vordächer, die in Kapitel 63 eingereiht werden, und keine orthopädischen Gehstöcke, die als medizinische Geräte in Kapitel 90 eingereiht werden können.

Die Zollsätze in Kapitel 66 sind moderat. Regenschirme und Sonnenschirme (6601) unterliegen je nach Art des Bezugs und Mechanismus Zollsätzen von 4,7% bis 6,5%. Garten- und Strandschirme haben ähnliche Zollsätze wie persönliche Regenschirme. Gehstöcke, Peitschen und Reitpeitschen (6602) unterliegen Zollsätzen von 3,2% bis 4,7%. Teile von Schirmen und Stöcken (6603) haben Zollsätze von 2,2% bis 4,7%. Schirmgestelle als Teile können niedrigere Zollsätze haben als fertige Schirme. Zum Zoll kommt die Mehrwertsteuer von 19% hinzu.

Die Einreihung in Kapitel 66 ist aufgrund der geringen Anzahl von Positionen relativ einfach. Entscheidend ist die Unterscheidung zwischen fertigen Schirmen (6601), Gehstöcken und Peitschen (6602) und deren Teilen (6603). Gartenschirme mit fester Konstruktion können außerhalb von Kapitel 66 eingereiht werden. Gehstöcke mit zusätzlichen Funktionen (z. B. mit verborgenem Schwert oder Taschenlampe) können einer anderen Einreihung unterliegen. Werbeschirme werden wie gewöhnliche Schirme eingereiht.