63079000
ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN›Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung
Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung, andere
Untercodes (6)
63079010Zoll: 0-12%
Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung, andere, aus Gewirken oder Gestricken
63079091Zoll: 0-6,3%
Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung, andere, andere, aus Filz
63079092Zoll: 0-6,3%
Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung, andere, andere, Einwegabdeckungen aus Vliesstoffen der Position 5603, von der bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art
63079093Zoll: 0-6,3%
Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung, andere, Atemschutzmasken, filtrierende Halbmasken (FFP) gemäß EN149; andere Masken, die einer ähnlichen Norm für Masken als Atemschutzgeräte zum Schutz gegen Partikel entsprechen
63079095Zoll: 0-6,3%
Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung, andere, Atemschutzmasken, andere
63079098Zoll: 0-6,3%
Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung, andere, Atemschutzmasken, andere
Was umfasst der KN-Code 630790?
Der KN-Code 630790 umfasst andere konfektionierte Spinnstoffwaren, die nicht unter die Unterpositionen 630710 (Reinigungstücher), 630720 (Rettungswesten) oder andere Positionen der Kapitel 61-62 fallen. Dies ist die Auffangposition der Position 6307, die ein breites Spektrum konfektionierter Spinnstoffwaren abdeckt — von Schutzhüllen, Möbelbezügen, Mehrwegtaschen, Fahnen und Wimpeln, Textilverbänden und Bandagen bis hin zu Reisekissen und Wäschebeuteln. Die Einreihung erfordert, dass das Erzeugnis eine konfektionierte Spinnstoffware ist, die sich nicht für spezifischere Positionen eignet.
Einfuhranforderungen und Vorschriften
Die Einfuhr von Waren unter KN-Code 630790 in die EU unterliegt den Standardzollverfahren. Die Textilverordnung (EU) Nr. 1007/2011 erfordert die Faserzusammensetzungskennzeichnung bei den meisten Textilprodukten. Die GPSR (EU) 2023/988 verpflichtet Einführer zur Gewährleistung der Verbraucherproduktsicherheit. REACH-Anforderungen an chemische Stoffe gelten für alle in die EU eingeführten Textilwaren — Beschränkungen betreffen u.a. Azofarbstoffe, Phthalate, Nickel und Formaldehyd. Die Einfuhr erfordert EORI-Nummer, Zollanmeldung mit TARIC-Code, Handelsrechnung und Beförderungsdokument. Medizinprodukte aus Spinnstoffen können den Vorschriften der Verordnung (EU) 2017/745 (MDR) unterliegen.
Einreihung und Abgrenzung zu anderen Codes
KN-Code 630790 ist eine breite Auffangposition, die einen systematischen Einreihungsansatz erfordert. Zunächst sind Erzeugnisse auszuschließen, die unter spezifischere Positionen fallen — Bekleidung (Kapitel 61-62), Bettwäsche und Tischwäsche (Position 6302), Vorhänge (Position 6303), Möbelbezüge (Position 6304), Säcke und Beutel (Position 6305), Planen (Position 6306). Konfektionierte Spinnstoffwaren, die keiner dieser Positionen zuzuordnen sind, fallen unter Code 630790. Beispiele sind Kofferhüllen, Schuhschoner, Wimpel, elastische Bandagen, Reisekissen und Mehrwegtaschen. Bei Zweifeln bietet eine vZTA Rechtssicherheit für 3 Jahre.
Andere konfektionierte Textilwaren — KN 6307 90
KN 6307 90 umfasst andere konfektionierte Textilwaren, die anderweit nicht eingereiht sind — Flaggen, Wimpel, Einkaufstaschen, Schutzmasken, Stirnbänder. Regelzollsatz: 6,5%.
Häufig gestellte Fragen
Werden Mehrwegtaschen unter Code 630790 eingereiht?
Wiederverwendbare Taschen aus Spinnstoffen können unter KN-Code 630790 eingereiht werden, sofern sie nicht unter Position 6305 fallen. Wiederverwendbare Einkaufstaschen aus Stoff, Baumwolle oder Polyester für Verbraucher werden meist unter 630790 oder 420222 eingereiht, je nach Material und Bauart.
Fallen textile Medizinartikel unter Code 630790?
Elastische Bandagen aus Spinnstoffen können unter KN-Code 630790 eingereiht werden, jedoch werden sterile Medizinprodukte oder solche mit Arzneistoffen unter Position 3005 oder 3006 eingereiht. Eine einfache elastische Bandage ohne Arzneistoff ist eine Spinnstoffware unter 630790. Eine Bandage mit Pflaster oder Arzneistoff ist ein Medizinprodukt. Die Einfuhr von Medizinprodukten erfordert Konformitätsunterlagen gemäß MDR (EU) 2017/745.
Welche Kennzeichnung ist für Erzeugnisse unter Code 630790 erforderlich?
Textilerzeugnisse unter KN-Code 630790 müssen eine Faserzusammensetzungskennzeichnung gemäß Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 tragen. Ein Etikett mit Angaben zum Hersteller oder Einführer ist gemäß GPSR erforderlich. Für Erzeugnisse mit Körperkontakt können zusätzliche REACH-Informationen erforderlich sein. Die Kennzeichnung muss in der Amtssprache des Verkaufslandes erfolgen.
Was fällt unter KN 6307 90?
Unter KN 6307 90 fallen diverse konfektionierte Textilwaren wie Flaggen, Taschen und Masken. Zollsatz: 6,5% plus 19% EUSt.
Nützliche Tools & Ressourcen
Zollrechner
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