Zum Hauptinhalt springen
63013000
ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPENDecken und Reisedecken

I. ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN - Decken und Reisedecken, Decken (andere als Elektrodecken) und Reisedecken, aus Baumwolle

Einreihungsumfang und Produkteigenschaften

Der KN-Code 6301 30 erfasst Decken und Reisedecken aus synthetischen Chemiefasern wie Polyester, Acryl, Polyamid und Polypropylen, ausgenommen elektrische Heizdecken der Position 6301 10. Für die Einreihung unter diese Unterposition muss der synthetische Faseranteil gewichtsmäßig überwiegen. Die Unterposition umfasst gewebte, gewirkte und gestrickte sowie Vliesstoffdecken. Diese Erzeugnisse finden breite Verwendung in Privathaushalten, Hotels, Krankenhäusern und im Transportwesen. Die Anmerkungen zu Kapitel 63 legen fest, dass konfektionierte Textilwaren dieses Kapitels aus textilen Materialien im Sinne des Abschnitts XI bestehen müssen. Polar-Vliesdecken aus Polyester, Mikrofaserdecken und Acryldecken sind typische unter diesem Code eingereihte Erzeugnisse. Einführer sollten auf die korrekte Bestimmung der Faserzusammensetzung achten, da Decken mit überwiegendem Woll- oder Baumwollanteil in anderen Unterpositionen eingereiht werden.

Textilkennzeichnung und Produktsicherheit

Die Einfuhr von Decken aus synthetischen Fasern in die EU erfordert die Einhaltung der Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 über Textilfaserbezeichnungen und die Kennzeichnung von Textilerzeugnissen. Jede Decke muss ein dauerhaftes Etikett mit vollständiger Faserzusammensetzung in der Amtssprache des Verkaufslandes tragen. Die Verordnung (EU) 2023/988 über die allgemeine Produktsicherheit (GPSR) verlangt, dass Verbraucherprodukte sicher sind. Der Hersteller oder Einführer trägt die Verantwortung für die Produktsicherheit. Chemische Stoffe bei der Herstellung synthetischer Decken, einschließlich Farbstoffe, Flammschutzmittel und Ausrüstungsmittel, unterliegen der REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006. Besonderes Augenmerk ist auf die Beschränkung von Azofarbstoffen zu richten, die aromatische Amine freisetzen (Eintrag 43, Anhang XVII REACH). Für Säuglinge und Kleinkinder bestimmte Decken können zusätzlichen Sicherheitsanforderungen unterliegen.

Zollabfertigung und Handelspräferenzen

Die Zollanmeldung für Decken aus synthetischen Fasern unter KN 6301 30 muss den korrekten KN-Code, den Zollwert, das Ursprungsland und die EORI-Nummer des Einführers enthalten. MFN-Zollsätze sind in der TARIC-Datenbank zu prüfen, da sie regelmäßigen Änderungen unterliegen. Präferenzzollsätze können im Rahmen der Freihandelsabkommen der EU, darunter CETA (Kanada), EPA (Japan) und das GSP für Entwicklungsländer, verfügbar sein, sofern die Ursprungsregeln erfüllt und Ursprungsnachweise vorgelegt werden. Einfuhren aus China und asiatischen Ländern machen einen erheblichen Anteil am EU-Markt aus und können Schutz- oder Antidumpingmaßnahmen unterliegen. Einfuhren aus Russland und Belarus unterliegen EU-Sanktionen. Einfuhrumsatzsteuer fällt an. Einführer sollten auch die Kosten für Laborprüfungen zum Nachweis der REACH-Konformität und der Textilkennzeichnungsanforderungen berücksichtigen.

Decken aus Synthetikfasern — Einreihung KN 6301 30

Decken aus synthetischen Fasern, einschließlich Fleece und Mikrofaser, werden unter KN 6301 30 mit 5,3% Regelzollsatz eingereiht. Synthetische Fasern müssen mindestens 50% des Gewichts ausmachen. Hauptlieferländer sind China und die Türkei. Die Textilkennzeichnungsvorschriften gemäß EU-Verordnung 1007/2011 sind einzuhalten.

Häufig gestellte Fragen

Welche Angaben muss das Etikett einer Decke aus Synthetikfasern enthalten?
Gemäß Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 muss das Etikett die vollständige Faserzusammensetzung angeben, wobei jede Faser mit ihrer geregelten Bezeichnung und ihrem Gewichtsanteil in absteigender Reihenfolge aufzuführen ist. Faserbezeichnungen müssen der Nomenklatur in Anhang I der Verordnung entsprechen, z. B. Polyester, Acryl oder Polyamid. Das Etikett muss dauerhaft, lesbar und in der Amtssprache des Verkaufslandes abgefasst sein.
Werden Fleece-Decken aus Polyester unter KN 6301 30 eingereiht?
Ja. Fleece-Decken aus Polyester, einer synthetischen Chemiefaser, werden unter KN 6301 30 eingereiht, sofern es sich nicht um Heizdecken handelt. Entscheidend für die Einreihung ist der gewichtsmäßig überwiegende Faseranteil. Bei Einreihungszweifeln empfiehlt sich die Beantragung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA).
Welche REACH-Beschränkungen gelten für synthetische Decken?
Synthetische Decken unterliegen den REACH-Beschränkungen, insbesondere Eintrag 43 des Anhangs XVII, der Azofarbstoffe verbietet, die aromatische Amine in einer Konzentration über 30 mg/kg freisetzen. Darüber hinaus gelten Beschränkungen für Formaldehyd, Phthalate und Flammschutzmittel mit SVHC-Stoffen. Einführer sollten Laborprüfberichte zum Nachweis der REACH-Konformität bereithalten.
Wie hoch ist der Zollsatz für Fleecedecken KN 6301 30?
Fleecedecken aus Synthetikfasern KN 6301 30 haben einen Regelzollsatz von 5,3%. APS-Präferenzen können gelten. EUSt: 19%.