4009 42TARIC-Untercode wählen
Rohre und Schläuche, aus Weichkautschuk, auch mit Formstücken (z. B. Verbindungs-, Knie- und Flanschstücke), mit anderen Stoffen verstärkt oder in Verbindung mit anderen Stoffen, mit Formstücken
Verfügbare TARIC-Untercodes: 3
4009 420010
Zum Leiten von Gasen oder Flüssigkeiten, zur Verwendung in zivilen Luftfahrzeugen
Zoll 0%MwSt. 19%
4009 420020
Bremsschlauch aus Kautschuk mit - Textilfäden, - einer Wandstärke von 3,2 mm, - einem auf beide Enden aufgepressten hohlen Metallanschlussstück und - einer oder mehreren Befestigungshalterungen, zur Verwendung bei der Herstellung von Waren des Kapitels 87
Zoll 0-3%MwSt. 19%
4009 420090
Andere
Zoll 0-3%MwSt. 19%
Warenbeschreibung und Einreihungskriterien der Unterposition 400942
Die Unterposition 400942 der Kombinierten Nomenklatur umfasst Rohre, Schläuche und Leitungen aus vulkanisiertem Weichkautschuk, deren Wandung eine Verstärkung aus einem anderen Werkstoff als Metall und als Textilmaterial enthält – identisch mit dem unter 400941 beschriebenen Verstärkungstyp –, die jedoch mit Kupplungen, Verbindern, Ventilen oder anderen Ausrüstungsteilen versehen sind, die zum Zeitpunkt der Einfuhr dauerhaft am Schlauch befestigt sind. Die Ware muss beide Voraussetzungen gleichzeitig erfüllen: Verstärkung aus einem anderen Werkstoff als Metall und Textil (z. B. PVC-Spirale, Polypropylen- oder Polyethylenkord oder -geflecht) sowie Vorhandensein mindestens eines dauerhaft montierten Ausrüstungsteils. Armaturen im Sinne dieser Unterposition sind alle Elemente, die der Verbindung des Schlauchs mit einer Anlage oder einem Gerät dienen: Gewindekupplungen, Bajonettverschlüsse, Steckverbinder (Push-in), Aufschraubenden, Schlauchschellen und am Schlauchende integrierte Ventile. Die Ausrüstungsteile können aus Metall (Edelstahl, Messing, Aluminium), Kunststoff oder Kautschuk bestehen. Gebrauchsfertige Schlauchleitungen mit Kupplungen für Haushaltsgeräte (Waschmaschinen, Geschirrspüler, Gartengeräte) oder für industrielle Anwendungen (Pneumatik, Chemikalienhandhabung, Bauwesen) sind typische Waren dieser Unterposition. Die Unterposition 400942 ergänzt die Unterposition 400941; das einzige Unterscheidungskriterium ist das Vorhandensein oder Fehlen dauerhaft befestigter Armaturen zum Zeitpunkt der Zollanmeldung. Die Einreihung erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6; bei zusammengesetzten Garnituren ist ergänzend Allgemeine Vorschrift 3(b) heranzuziehen.
EU-Einfuhrverfahren, Zolldokumentation und Konformitätsanforderungen
Die Einfuhr gebrauchsfertiger Gummischlauch-Leitungssätze mit Verstärkung aus anderen Werkstoffen und mit dauerhaft befestigten Armaturen (400942) in das Zollgebiet der EU unterliegt dem Unionszollkodex (Verordnung (EU) Nr. 952/2013). Die Zollanmeldung im System AIS/IMPORT muss den korrekten 10-stelligen TARIC-Code, den Zollwert einschließlich des Werts des Schlauchs und aller befestigten Armaturen sowie das tatsächliche Ursprungsland enthalten. Die Handelsrechnung muss eine vollständige technische Beschreibung liefern: Kautschuktyp (Innen- und Außenlage), Verstärkungswerkstoff und -form (z. B. PVC-Spirale, Kunststoffkord), Schlauchmaße (Innen- und Außendurchmesser, Länge), Betriebs- und Nenndruck, Armaturbeschreibung (Werkstoff, Gewindenorm oder Anschlussstandard, Befestigungsart am Schlauch), Endverwendung (Wasser, Druckluft, Lebensmittelflüssigkeiten, Industriechemikalien). Der Nachweis der Kunststoffverstärkung (kein Metall, kein Textil) ist wesentlich für die Abgrenzung von 400922 (Metallverstärkung) und 400932 (Textilfaserverstärkung). Für Präferenzzollsätze gemäß EU-Freihandelsabkommen (CETA, EU-Japan-EPA, EU-Korea-FZA, APS) ist ein gültiger Ursprungsnachweis erforderlich. Metallische Armaturen aus Stahl oder Messing können zusätzlichen Anforderungen unterliegen, wenn die Leitung in Druckanlagen verwendet wird, die unter die Druckgeräterichtlinie 2014/68/EU fallen. Schlauchleitungen für den Kontakt mit Lebensmitteln oder Trinkwasser müssen die Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 und einschlägige europäische Normen erfüllen; der Einführer muss vor dem Inverkehrbringen eine Konformitätserklärung vom Hersteller einholen.
Abgrenzung zu benachbarten Unterpositionen und häufige Einreihungsfehler
Die Grenze zwischen 400941 und 400942 liegt ausschließlich beim Kriterium dauerhaft befestigter Armaturen: ein identischer Schlauch ohne Armaturen fällt unter 400941, derselbe Schlauch mit dauerhaft montierten Kupplungen unter 400942. Lose im selben Karton beiliegende, jedoch nicht am Schlauch befestigte Armaturen sind keine Ausrüstungsteile im Sinne dieser Unterposition und können je nach Werkstoff gesondert einzureihen sein (Kapitel 39 für Kunststoffe, Kapitel 73 für Metall). Die Unterposition 400922 erfasst mit Metall verstärkte Schläuche mit Armaturen, 400932 mit Textil verstärkte Schläuche mit Armaturen, 400959 Schläuche mit mehrschichtiger Verstärkung und Armaturen. Der häufigste Einreihungsfehler ist die Verwechslung des Verstärkungswerkstoffs: eine Aramidfaserverstärkung (Textil) führt zu 400932, eine Stahlspiraleverstärkung zu 400922. Ein weiterer Fehler ist die Anmeldung eines Leitungssatzes unter dem Code ohne Armaturen (400941), obwohl Armaturen dauerhaft befestigt sind. Der Zollwert des Leitungssatzes muss den Wert des Schlauchs und aller Armaturen zusammen umfassen. Bei komplexen Garnituren mit mehreren Zubehörteilen (Sprühpistole, Durchflussregler, Druckminderer) ist möglicherweise eine Analyse nach Allgemeiner Vorschrift 3(b) erforderlich. Bei Einreihungszweifeln empfiehlt sich die Beantragung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vBTI), die im gesamten EU-Gebiet drei Jahre lang rechtlich bindend ist. Die EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission enthält frühere vBTI-Entscheidungen zu vergleichbaren Schlauchleitungen.
Häufig gestellte Fragen
Wird ein Leitungssatz mit PVC-Spiralschlauch und dauerhaft gepressten Messingsarmaturen als 400942 eingereiht?
Ja, sofern der Schlauch aus vulkanisiertem Weichkautschuk besteht, die Verstärkung eine PVC-Spirale (Kunststoff, kein Metall und kein Textil) ist und die Messingarmaturen zum Zeitpunkt der Einfuhr dauerhaft aufgepresst oder aufgeschraubt sind. Der Zollwert muss den Wert des Schlauchs und der Messingarmaturen zusammen umfassen. Das technische Datenblatt des Herstellers mit Querschnittsaufbau und Bestätigung des Verstärkungswerkstoffs ist für eine korrekte Zollabfertigung unerlässlich. Lose beigelegte, nicht befestigte Armaturen sind gesondert einzureihen.
Wie ist vorzugehen, wenn ich nicht sicher bin, ob die Verstärkung aus Textil oder Kunststoff besteht?
Bei Zweifeln über den Verstärkungswerkstoff empfiehlt sich eine FTIR-Spektroskopie oder petrographische Querschnittsanalyse des Schlauchs, die Kunststoffe (z. B. PVC, PP) eindeutig von Textilfasern (Polyamid, Polyester, Aramid) unterscheidet. Ebenso hilfreich ist das technische Datenblatt des Herstellers mit präziser Werkstoffangabe für jede Verstärkungslage. Bestehen weiterhin Zweifel, wird vor der Zollabfertigung die Beantragung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vBTI) bei der zuständigen Zollbehörde dringend empfohlen.
Welche Angaben zu den Armaturen sollten auf der Einfuhrrechnung für 400942 enthalten sein?
Die Rechnung sollte enthalten: Werkstoff der Armaturen (Messing, Edelstahl, Kunststoff), Anschlusstyp (Außen- oder Innengewinde mit Normangabe, z. B. BSP, NPT oder EN ISO), Armaturengröße, Befestigungsart am Schlauch (Pressung, Verschraubung, Einpressung), Anzahl der Armaturen je Schlauch sowie die Bestätigung, dass die Armaturen dauerhaft befestigt sind. Außerdem ist der Verstärkungswerkstoff des Schlauchs anzugeben, um die Ware von benachbarten Unterpositionen (400922, 400932) abzugrenzen. Eine klare technische Beschreibung verkürzt die Abfertigungszeit und verringert das Risiko einer Beanstandung durch die Zollbehörden.