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39

Zolltarifkapitel 39

Tableware, kitchenware, andere household Waren und hygienic oder toilet Waren, aus plastics

Was umfasst Position 3924 des Zolltarifs?

Position 3924 umfasst tischgeräte, kuechengeräte, andere haushaltsartikel und hygieneartikel aus kunststoffen. Diese Position umfasst Granulate, Pulver, Fluessigkeiten, Pasten, Bloecke und andere Primaerformen von Teller, Becher, Kuechenbehaelter, Zahnbuersten und andere Kunststoffartikel. Kunststoffe in Primaerformen sind Rohstoffe für die Weiterverarbeitung in der Kunststoffindustrie. Die Zollsätze betragen in der Regel 6,5%. Die Einfuhr von Kunststoffen in Primaerformen erfordert REACH-Konformitaet. Kunststoffe für Lebensmittelkontakt müssen Verordnung (EU) Nr. Position 3924 gehört zu Kapitel 39 (Kunststoffe und Kautschuk) der Kombinierten Nomenklatur (KN) der Europäischen Union. Diese Einreihung basiert auf dem Harmonisierten System (HS) der Weltzollorganisation (WZO), das in über 200 Ländern weltweit angewendet wird. Die Kombinierte Nomenklatur der EU erweitert das HS um zusätzliche 8-stellige Unterpositionen, während das TARIC-System 10-stellige Codes zur Identifizierung spezifischer Handelsmaßnahmen hinzufügt. Jede 4-stellige Position wie 3924 wird in 6-stellige (HS), 8-stellige (KN) und 10-stellige (TARIC) Unterpositionen unterteilt, die die Art der Waren für die Anwendung der richtigen Zollsätze, Handelsmaßnahmen und regulatorischen Anforderungen präzisieren. Die korrekte Bestimmung des 10-stelligen Codes ist wesentlich für die Feststellung der Höhe der Zollabgaben und Steuern sowie der erforderlichen Genehmigungen und Zertifikate. Die Einreihung von Waren in Position 3924 muss den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung (AV) der Kombinierten Nomenklatur folgen. AV 1 bestimmt, dass die Einreihung in erster Linie nach dem Wortlaut der Positionen und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln erfolgt. Die Erläuterungen zum Harmonisierten System und zur Kombinierten Nomenklatur präzisieren den Umfang jeder Position und sind unverzichtbare Referenzen für Importeure und Zollagenten.

Zollsätze und Einfuhranforderungen für Position 3924

Die Zollsätze betragen in der Regel 6,5%. Die Einfuhr von Kunststoffen in Primaerformen erfordert REACH-Konformitaet. Kunststoffe für Lebensmittelkontakt erfordern Konformitaet mit Verordnung (EU) Nr. 10/2011. Einfuhr erfordert REACH-Erklärung und SDS für Gefahrstoffe. Pruefen Sie, ob der Kunststoff eingeschraenkte Stoffe (z.B. Phthalate, BPA) in Verbraucherprodukten enthaelt. Korrekte Einreihung unter 3924 erfordert Identifizierung des Polymertyps und der Produktform. Bei der Einfuhr von Waren der Position 3924 in die EU sind die geltenden Zollsätze zu beachten, die von der konkreten Unterposition (8- oder 10-stelliger Code) und dem Ursprungsland abhängen. MFN-Zollsätze (Meistbegünstigung) gelten für Einfuhren aus Ländern, mit denen die EU keine Präferenzhandelsabkommen geschlossen hat. Aktuelle Sätze können in der EU-Datenbank TARIC auf der Website der Europäischen Kommission überprüft werden. Die Einfuhr von Waren der Position 3924 kann von Präferenzzollsätzen im Rahmen von Freihandelsabkommen (FHA) der EU mit Drittländern, dem Allgemeinen Präferenzsystem (APS) für Entwicklungsländer oder autonomen Zollaussetzungen profitieren. Die Inanspruchnahme von Präferenzen erfordert die Vorlage eines geeigneten Ursprungsnachweises (Warenverkehrsbescheinigung EUR.1, Ursprungserklärung, REX-Bescheinigung). Waren der Position 3924 unterliegen Produktsicherheitskontrollen. Erforderliche Unterlagen umfassen: EN-Konformitätszertifikate, REACH-Dokumentation, Lebensmittelkontakterklärungen. Neben dem Zoll unterliegen Einfuhren der Mehrwertsteuer zum im Bestimmungsland geltenden Satz. Bemessungsgrundlage für die Einfuhrumsatzsteuer ist der Zollwert zuzüglich Zoll und etwaiger Ausgleichs- oder Antidumpingzölle. Der Importeur muss eine elektronische Zollanmeldung im nationalen Einfuhrsystem abgeben.

Einreihung von Waren in Position 3924 - worauf ist zu achten

Position 3924 umfasst tischgeräte, küchengeräte. Kunststoffwaren werden nach Form und Funktion eingereiht: Rohre/Schläuche (3917), Boden-/Wandbeläge (3918), Selbstklebefolien (3919), Platten/Bogen (3920/3921), Sanitär (3922), Behälter (3923), Haushalt (3924), Bauelemente (3925), andere (3926). Die Warenform, nicht der Polymertyp, ist entscheidend.

Häufig gestellte Fragen

Welche Zollsätze gelten für Haushaltsartikel aus Kunststoffen der Position 3924?
Die Zollsätze für Tischgeräte, Küchengeräte und Haushaltsartikel aus Kunststoffen der Position 3924 liegen in der Regel zwischen 0% und 6,5% im EU-Zolltarif. Diese Position umfasst Teller, Schüsseln, Becher, Küchenbehälter, Zahnbürsten und andere Kunststoffartikel. Die Einreihung hängt von Produkttyp und Material ab. Wiederverwendbares PP- oder Melamingeschirr sowie Einweg-PS-Geschirr sind typische Importprodukte. Aktuelle Zollsätze sind in der TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu prüfen. Die Einreihung erfolgt gemäß der Kombinierten Nomenklatur (KN) der Europäischen Union.
Welche Dokumente sind für die Einfuhr von Kunststoffgeschirr in die EU erforderlich?
Die Einfuhr von Kunststoffgeschirr und Küchengeräten erfordert eine REACH-Konformitätserklärung. Lebensmittelkontaktartikel müssen Verordnung (EU) Nr. 10/2011 erfüllen - eine FCM-Konformitätserklärung sowie Gesamt- und spezifische Migrationstestergebnisse sind zwingend erforderlich. Melamin- und Polyamidartikel aus Drittländern wie China und Hongkong unterliegen verstärkten Grenzkontrollen gemäß Verordnung (EU) 284/2011 mit systematischer Probenahme. Produkte müssen die SUP-Richtlinie zu Einwegkunststoffen einhalten, die bestimmte Einwegartikel verbietet. Technische Dokumentation zur Materialzusammensetzung muss bereitgehalten werden. Dies betrifft Waren der Position 3924 der Kombinierten Nomenklatur. Aktuelle Zollsätze sind in der TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu prüfen. Die Einreihung erfolgt gemäß der Kombinierten Nomenklatur (KN) der Europäischen Union.
Welche praktischen Aspekte sind beim Import von Haushaltsartikeln aus Kunststoffen zu beachten?
Beim Import von Produkten der Position 3924 ist die Konformität mit der SUP-Richtlinie (EU) 2019/904 zu prüfen, die bestimmte Einweg-Kunststoffartikel verbietet (Teller, Besteck, Styroporbecher). Melamingeschirr aus China und Hongkong unterliegt obligatorischen Grenzkontrollen auf Formaldehyd- und Melaminmigration. Kinderartikel (Flaschen, Becher) müssen strengere Migrationsgrenzen einhalten. Die korrekte Produktkennzeichnung mit Materialsymbolen und Lebensmittelkontakthinweisen ist sicherzustellen. Aktuelle Zollsätze sind in der TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu prüfen. Die Einreihung erfolgt gemäß der Kombinierten Nomenklatur (KN) der Europäischen Union.