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ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSEHeterocyclic Verbindungen with Stickstoff hetero-atom(s) only

Heterocyclic Verbindungen with Stickstoff hetero-atom(s) only, Verbindungen containing an unfused triazine ring (auch hydrogenated) in the structure, andere

Warenumfang und zolltarifliche Einreihung des KN 293369

Der KN-Code 293369 erfasst sonstige heterocyclische Verbindungen mit nicht kondensiertem Triazinring, die nicht unter Unterposition 293361 (Melamin) fallen. Zu den wesentlichen Substanzen dieser Unterposition gehören Atrazin (CAS 1912-24-9), Cyanurchlorid (Chlorcyan, CAS 108-77-0) sowie weitere triazinbasierte Wirkstoffe und Synthesebausteine in chemisch einheitlicher Form. Melamin (2,4,6-Triamino-1,3,5-triazin, CAS 108-78-1) besitzt eine eigene Unterposition KN 293361 und ist dort - nicht unter KN 293369 - anzumelden. Atrazin wurde als Herbizid eingesetzt, ist aber seit 2004 als Pflanzenschutzmittel in der EU verboten (Verordnung (EG) Nr. 1107/2009); es bleibt Gegenstand des Handels für den Export in Drittländer sowie für Forschungszwecke. Cyanurchlorid ist ein hochreaktiver Triazinbaustein, der als Schlüsselsubstrat bei der Synthese von Reaktivfarbstoffen, Herbiziden, Pharmazeutika und UV-Stabilisatoren eingesetzt wird. Die Einreihung in KN 293369 setzt ein chemisch einheitliches Erzeugnis gemäß Anmerkung 1 zu Kapitel 29 voraus.

REACH, CLP und umwelt- sowie pflanzenschutzrechtliche Anforderungen

Substanzen unter KN 293369 unterliegen der REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006. Atrazin ist als prioritärer gefährlicher Stoff in der EU-Wasserrahmenrichtlinie (Richtlinie 2013/39/EU) gelistet und als Pflanzenschutzmittel-Wirkstoff in der EU verboten; eine Einfuhr ist nur zu Forschungs- oder Analysezwecken sowie zur Ausfuhr in Drittländer möglich, sofern die REACH-Anforderungen - Registrierung bei der ECHA oder Benennung eines Alleinvertreters - erfüllt sind. Cyanurchlorid ist als ätzender, hochreaktiver Stoff eingestuft, der bei Feuchtigkeitskontakt Chlorwasserstoff freisetzt; die CLP-Kennzeichnung muss die Piktogramme GHS05 (Ätzwirkung) und GHS07 oder GHS06 sowie die H-Sätze H314, H318 und weitere zutreffende Sätze umfassen. Das Sicherheitsdatenblatt (SDB) ist nach Verordnung (EU) 2020/878 in der Amtssprache des Bestimmungsmitgliedstaats zu erstellen. Melamin für den Lebensmittelkontakt unterliegt den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 10/2011 und (EG) Nr. 1935/2004 mit einem spezifischen Migrationslimit (SML) von 15 mg/kg.

Handel, Ausfuhrkontrolle und Zollabfertigung in der Praxis

Die Zollanmeldung für Waren unter KN 293369 muss den IUPAC-Namen, die CAS-Nummer, den Reinheitsgrad sowie die REACH-Registrierungsnummer oder die Alleinvertreter-Referenz enthalten. Für zur Wiederausfuhr bestimmtes Atrazin ist eine Dokumentation beizufügen, die den vorgesehenen Verwendungszweck belegt; die Durchfuhr durch EU-Gebiet unterliegt den ADR-Transportvorschriften. Cyanurchlorid ist als ätzender Stoff unter ADR-Klasse 8 zu transportieren und entsprechend der einschlägigen UN-Verpackungsgruppe zu verpacken. Die Ausfuhr von Triazinderivaten - insbesondere pflanzenschutzrechtlicher Wirkstoffe - in Drittländer kann einer Vorabgenehmigung oder Notifizierung gemäß der PIC-Verordnung (EU) Nr. 649/2012 (Ausfuhr und Einfuhr gefährlicher Chemikalien) bedürfen. Aktuelle MFN-Zollsätze, Antidumpingmaßnahmen und Zollpräferenzen für KN 293369 sind vor jeder Transaktion in der TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu überprüfen.

Chemikaliensicherheit und SDS-Anforderungen

Organische Stoffe unter KN-Code 2933 69 (Verbindungen mit Triazinring) erfordern detaillierte chemische Dokumentation für die Zollabfertigung. Das Sicherheitsdatenblatt muss REACH Anhang II entsprechen. Als gefährlich eingestufte Stoffe nach CLP erfordern eine GHS-Piktogrammkennzeichnung. Der Transport folgt ADR- (Straße) oder IMDG-Vorschriften (See). Einige organische Stoffe können als Dual-Use-Güter der Exportkontrolle unterliegen. Importeure sollten prüfen, ob der Stoff eine REACH-Zulassung (Anhang XIV) erfordert oder Beschränkungen unterliegt (Anhang XVII).

Häufig gestellte Fragen

Ist die Einfuhr von Atrazin in die EU zulässig und welche Voraussetzungen gelten?
Atrazin ist seit 2004 als Pflanzenschutzmittel in der EU verboten. Die Einfuhr chemisch reinen Atrazins ist jedoch für Forschungs- oder Analysezwecke sowie zur Wiederausfuhr in Drittländer möglich, sofern die REACH-Anforderungen erfüllt sind - entweder eine gültige ECHA-Registrierung oder die Benennung eines Alleinvertreters in der EU. Ein CLP-konformes Sicherheitsdatenblatt in der Amtssprache des Bestimmungsmitgliedstaats ist Pflicht. Bei der Wiederausfuhr in PIC-Länder kann eine Vorabgenehmigung nach Verordnung (EU) Nr. 649/2012 vor dem Versand erforderlich sein.
Welche CLP-Gefahreneinstufung und Kennzeichnungspflichten gelten für Cyanurchlorid unter KN 293369?
Cyanurchlorid (CAS 108-77-0) ist ein hochreaktiver ätzender Stoff, der bei Kontakt mit Wasser Chlorwasserstoff freisetzt. Gemäß CLP-Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 ist er als hautätzend (Kategorie 1A) und augenschädigend (Kategorie 1) eingestuft. Erforderliche Gefahrenpiktogramme sind GHS05 und je nach Zusatzeinstufung GHS06 oder GHS07. Das Sicherheitsdatenblatt muss eine gesonderte Abschnitt zur Reaktivität enthalten und Lagerbedingungen ausweisen: trockener, belüfteter Bereich, getrennt von Feuchtigkeitsquellen und unverträglichen Stoffen.
Wie wird Melamin unter KN 293361 von anderen Triazinverbindungen unter KN 293369 abgegrenzt?
Melamin (2,4,6-Triamino-1,3,5-triazin, CAS 108-78-1) besitzt eine eigene Unterposition KN 293361 und ist bei der Zollanmeldung dort - nicht unter KN 293369 - anzugeben. KN 293369 gilt für alle übrigen Verbindungen mit nicht kondensiertem Triazinring, darunter Atrazin, Cyanurchlorid und andere Triazinderivate. Die korrekte Bestimmung der Unterposition erfordert Kenntnis der chemischen Struktur und die Anwendung von AV 6. Bei Zweifeln wird die Beantragung einer Verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) beim zuständigen Zollamt empfohlen.
Wie klassifiziert man Verbindungen mit Triazinring im Zolltarif 2933 69?
Die Klassifizierung von Verbindungen mit Triazinring unter KN-Code 2933 69 basiert auf der chemischen Struktur und den funktionellen Gruppen. Im Zweifelsfall kann eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) beim Hauptzollamt beantragt werden.