Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Matratzen, Steppdecken, Daunendecken, Polster, Puffs und Kopfkissen), mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung jeder Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch mit Überzug, Matratzen, aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch mit Überzug

Unterposition 940421 der Kombinierten Nomenklatur umfasst Matratzen aus Zellkautschuk, einschließlich Polyurethanschaum (PU), viskoelastischem Schaum (Memory-Schaum), hochreslientem Schaum (HR-Schaum), Synthetiklatex sowie Naturlatex (Dunlop-Verfahren, Talalay-Verfahren) und sonstigen Formen von zelligem Elastomer, die den wesentlichen tragenden Kern der Matratze bilden. Das maßgebliche Einreihungskriterium ist das Kernmaterial: Besteht der Matratzenkern aus PU-Schaum, Memory-Schaum, gelgefülltem Schaum, Synthetik- oder Naturlatex oder einer Kombination dieser Materialien, wird die Ware in Unterposition 940421 eingereiht - unabhängig vom verwendeten Bezugsstoff. Hybridmatratzen mit Schaumkern und Taschenfederzusatz können unter Unterposition 940429 fallen, wenn die Federn den wesentlichen Charakter der Matratze bestimmen. Sitzkissen und Schaumpolster für Sitzgelegenheiten werden getrennt unter Position 9401 oder 9404 eingereiht. Die Einreihung erfolgt gemäß den Allgemeinen Vorschriften (AV) der Kombinierten Nomenklatur, insbesondere AV 1, 3b und 6, sowie den HS-Erläuterungen zu Position 9404. Bei Zweifeln zur Einreihung von Mehrkomponentenmatratzen wird die Beantragung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) bei der zuständigen Zollbehörde empfohlen - eine vZTA ist EU-weit drei Jahre lang bindend.

Die Einfuhr von Matratzen der Unterposition 940421 in die Europäische Union unterliegt der Allgemeinen Produktsicherheitsverordnung GPSR (EU) 2023/988, die ab dem 13. Dezember 2024 verbindlich gilt. Der Einführer muss eine Risikobewertung durchführen, die physische Gefahren (insbesondere bei Babymatratzen für Kinderbetten - Normen EN 8371 und EN 16890), chemische Gefahren (VOC-Emissionen aus Schaumstoffen) und Entflammbarkeit (EN 597-1 und EN 597-2) abdeckt. Eine in der EU ansässige verantwortliche Person muss auf dem Produkt oder der Verpackung erkennbar sein; die technische Dokumentation ist 10 Jahre aufzubewahren. Die REACH-Verordnung (EG) 1907/2006 ist für diese Produktkategorie von besonderer Bedeutung: Polyurethan- und Latexschäume können SVHC-Stoffe der ECHA-Kandidatenliste, Weichmacher-Phthalate in PVC-Bauteilen, biozide Schimmelhemmer und Flammschutzmittel der PBDE- und HBCDD-Familie enthalten, die inzwischen durch die POP-Verordnung (EU) 2019/1021 verboten sind. Der Einführer muss eine schriftliche Erklärung des Herstellers über die Abwesenheit von REACH-beschränkten Stoffen anfordern. Naturlatexmatratzen können Latexallergien auslösen - bei direktem Hautkontakt (z. B. Babymatratzen) ist eine entsprechende Kennzeichnung erforderlich. Babymatratzen unterliegen der Norm EN 8371-2 und erfordern Prüfberichte akkreditierter Laboratorien. Matratzen benötigen keine CE-Kennzeichnung, müssen jedoch alle einschlägigen GPSR- und REACH-Anforderungen als Voraussetzung für das Inverkehrbringen auf dem EU-Markt erfüllen.

MFN-Zollsätze für die Unterposition 940421 sind vor jeder Einfuhrtransaktion in der TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu überprüfen. Schaum- und Latexmatratzen werden in die EU hauptsächlich aus China, Vietnam, der Türkei, Malaysia und Belgien (Premium-Latexmatratzen) eingeführt. Im TARIC ist zu prüfen, ob für das jeweilige Ausfuhrland Antidumping- oder Ausgleichsmaßnahmen gelten. Präferenzzollsätze können im Rahmen von FTA-Abkommen der EU verfügbar sein: EVFTA (Vietnam), Zollunion EU-Türkei, APS für anspruchsberechtigte Entwicklungsländer. Voraussetzung ist die Einhaltung der Ursprungsregeln und Vorlage eines gültigen Ursprungsnachweises: Warenverkehrsbescheinigung EUR.1, Erklärung auf der Rechnung oder REX-Erklärung. Typische Einreihungsfallen: fehlerhafte Einreihung von Hybridmatratzen (Schaum plus Federn) - die richtige Unterposition bestimmt das Material, das den wesentlichen Charakter verleiht; Verwechslung von Unterposition 940421 (Zellkautschuk) und 940429 (andere Materialien) bei Matratzenkern mit Kokosfaser-Einlage. Naturlatexmatratzen werden wie Syntheselatexmatratzen eingereiht, sofern der Kern aus Zellkautschuk besteht. Der Einführer muss über eine EORI-Nummer verfügen und eine Zollanmeldung mit dem korrekten 8-stelligen KN-Code abgeben. Erforderliche Einfuhrunterlagen: Handelsrechnung mit KN-Code und Produktbeschreibung, Beförderungsdokument, technische Produktspezifikation, REACH- und GPSR-Herstellererklärung, Prüfbericht zur Entflammbarkeit sowie für Präferenzzollsätze ein Ursprungsnachweis. Aktuelle Zollsätze und Handelsmaßnahmen stets in TARIC überprüfen.

Die Unterposition KN 9404 21 umfasst Matratzen aus Zellkautschuk. Bei der Einfuhr in die EU sind die geltenden Zollsätze im TARIC zu prüfen, die CE-Kennzeichnungsanforderungen zu beachten (falls zutreffend) und die erforderlichen Zolldokumente vorzubereiten. Die Tarifeinreihung sollte auf den Allgemeinen Vorschriften (AV) der Kombinierten Nomenklatur basieren. Bei Unsicherheit empfiehlt sich die Beantragung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) bei der zuständigen Zollbehörde. Prüfen Sie auch, ob das Produkt Einfuhrbeschränkungen, Sanktionen oder Genehmigungspflichten unterliegt.