Andere Möbel und Teile davon, Teile, andere

Die Unterposition 940399 der Kombinierten Nomenklatur umfasst Möbelteile aus anderen Werkstoffen als Holz - Metallbeine und -füße für Stühle, Tische und Sofas (Stahl, Aluminium oder Zinklegierung), Möbelgriffe und -knöpfe aus Stahl, Aluminium, Zink oder Kunststoff, Möbelscharniere aus Metall (Topfscharniere, Aufschraubscharniere, Innenliegend- und Überlappscharniere), mechanische Auszieh- und Klappmechanismen (Schlafsofa-Mechanismen, Schrankbett-Klappsysteme, Gasdruckfederhalterungen), Stahl-Kugellagerschubladenführungen und Rollenauszüge, Stellfüße und Gleitfüße, Metallverbindungsschienen für Modulmöbel sowie Kunststoffelemente wie Möbelecken, Drück-auf-Öffnen-Schnäpper und Kunststoffgleiter. Das entscheidende Einreihungskriterium ist der Charakter des Erzeugnisses als Möbelteil - das Element muss als Bestandteil eines Möbelstücks erkennbar sein, und der die wesentlichen Eigenschaften bestimmende Werkstoff muss Metall, Kunststoff oder ein anderer Werkstoff außer Holz sein. Die Unterposition 940399 ist die Auffangunterposition der Position 9403. Teile aus anderen Werkstoffen (940399) sind abzugrenzen von Holzmöbelteilen (940391), von Baubeschlägen der Position 8302 und von Lagern und Führungen des Kapitels 84. Bei Einreihungszweifeln wird empfohlen, beim zuständigen Zollamt eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) zu beantragen.

Möbelteile der Unterposition 940399 aus Metall oder Kunststoff unterliegen nicht der EU-Entwaldungsverordnung (EUDR), Verordnung (EU) 2023/1115, die ausschließlich für Erzeugnisse gilt, die Holz oder andere in der Verordnung erschöpfend aufgezählte Rohstoffe enthalten. Andere wichtige Vorschriften sind jedoch zu beachten. Die Allgemeine Produktsicherheitsverordnung GPSR, Verordnung (EU) 2023/988, die ab dem 13. Dezember 2024 gilt, erfordert eine Produktrisikobewertung, technische Unterlagen und die Benennung einer verantwortlichen Person mit Sitz in der EU - dies gilt insbesondere für Beschläge und Mechanismen für Verbrauchermöbel. Scharniere, Schubladenführungen und Möbelmechanismen für Haushaltsmöbel müssen die Leistungsanforderungen der Normen EN 15570 (Möbelbeschläge - Scharniere) und EN 15706 (Schubladenführungen) erfüllen. Die REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 schränkt Stoffe in Beschichtungen und Kunststoffen ein: Cadmium und seine Verbindungen in Legierungen, sechswertiges Chrom in galvanischen Beschichtungen, Blei in Legierungen und Beschichtungen, Phthalate in PVC-Elementen oberhalb von 0,1 % sowie SVHC-Stoffe der ECHA-Kandidatenliste oberhalb von 0,1 % sind der ECHA zu melden. Die Zollanmeldung muss den korrekten KN-Code 940399 und die EORI-Nummer des Importeurs enthalten. Aktuelle Zollsätze sind im EU-TARIC-System zu prüfen.

Die MFN-Zollsätze für die Unterposition 940399 sind im EU-TARIC-System zu prüfen, da sie sich ändern können. Metallmöbelteile, die in die EU eingeführt werden, stammen überwiegend aus China, Taiwan, der Türkei, Vietnam und Indien. Präferenzzölle sind für Länder verfügbar, die unter EU-Freihandelsabkommen fallen, darunter Japan (EPA), Südkorea und Vietnam (EVFTA), sofern Ursprungsregeln eingehalten und gültige Ursprungsnachweise vorgelegt werden - EUR.1-Bescheinigung, REX-Erklärung oder Erklärung auf der Rechnung. Importeure müssen im TARIC den aktuellen Status der Antidumpingzölle prüfen, da Antidumpingverfahren betreffend Metallbeschläge und Möbelelemente aus China in der EU durchgeführt wurden. Typische Einreihungsfallen: Verwechslung von Möbelscharnieren (940399) mit Bau- und Türbeschlagscharnieren der Position 8302; fehlerhafte Einreihung von Schubladenführungen als Linearlager des Kapitels 84; Verwechslung von Möbelbeschlägen mit Baubeschlägen für Türen und Fenster (8302). Das entscheidende Kriterium ist der erkennbare Charakter als Möbelteil und die Bestimmung zur Montage in Möbeln. Die Einreihung erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der KN; bei Zweifeln wird empfohlen, eine vZTA zu beantragen und die EBTI-Datenbank nach Präzedenzentscheidungen zu durchsuchen. Aktuelle Zollsätze und Handelsmaßnahmen sind stets im EU-TARIC-System zu prüfen.

Die Unterposition KN 9403 99 umfasst Teile von Möbeln andere Werkstoffe. Bei der Einfuhr in die EU sind die geltenden Zollsätze im TARIC zu prüfen, die CE-Kennzeichnungsanforderungen zu beachten (falls zutreffend) und die erforderlichen Zolldokumente vorzubereiten. Die Tarifeinreihung sollte auf den Allgemeinen Vorschriften (AV) der Kombinierten Nomenklatur basieren. Bei Unsicherheit empfiehlt sich die Beantragung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) bei der zuständigen Zollbehörde. Prüfen Sie auch, ob das Produkt Einfuhrbeschränkungen, Sanktionen oder Genehmigungspflichten unterliegt.