Andere Möbel und Teile davon, Teile, aus Holz

Die Unterposition 940391 der Kombinierten Nomenklatur (KN) umfasst Möbelteile, die überwiegend aus Holz hergestellt sind - Türen- und Schubladenfronten für Küchenmöbel und Schränke, Holzbeine und -füße für Stühle, Tische, Betten und Kommoden, Schubladenzargen und Seitenteile, hölzerne Schubladenführungen, Einlegeböden und Trennwände, Bettgestelle ohne Matratzen sowie tragende Holzelemente zur Einarbeitung in fertige Möbel. Das entscheidende Einreihungskriterium ist der Charakter des Erzeugnisses als Möbelteil - das Element muss als Bestandteil eines Möbelstücks erkennbar sein, und Holz (einschließlich MDF, Sperrholz, Spanplatte oder Vollholz) muss den wesentlichen Charakter bestimmen. Die Unterposition 940391 ist eine Unterkategorie der Position 9403 (andere Möbel und Teile davon). Die HS-Erläuterungen zu Position 9403 stellen klar, dass der Begriff Teile Waren umfasst, die ausschließlich oder hauptsächlich zur Herstellung von Möbeln bestimmt sind, auch wenn sie für verschiedene Möbelarten verwendet werden können. Holzmöbelteile (940391) sind abzugrenzen von Teilen aus Metall (940399), von fertigen Holzmöbeln (940340 bis 940389) sowie von unbearbeiteten Holzelementen der Abschnitte 44 oder 45. Lackierte und furnierte Fronten werden in 940391 eingereiht, sofern Holz oder eine Holzwerkstoffplatte das die wesentlichen Eigenschaften bestimmende Substrat bildet. Bei Einreihungszweifeln wird empfohlen, beim zuständigen Zollamt eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) zu beantragen.

Holzmöbelteile der Unterposition 940391 unterliegen seit dem 30. Dezember 2024 der EU-Entwaldungsverordnung (EUDR), Verordnung (EU) 2023/1115. Vor dem Inverkehrbringen der Waren auf dem EU-Markt muss der Importeur eine Sorgfaltserklärung im EU-EUDR-Informationssystem abgeben und bestätigen, dass das für die Herstellung der Teile verwendete Holz legal eingeschlagen wurde und nicht von nach dem 31. Dezember 2020 entwaldeten Flächen stammt. Diese Pflicht gilt sowohl für Massivholz als auch für alle Holzwerkstoffe (MDF, Sperrholz, Spanplatte); die Erklärung muss Geokoordinaten der Ernteparzellen für die gesamte Lieferkette enthalten. Die Allgemeine Produktsicherheitsverordnung GPSR, Verordnung (EU) 2023/988, die ab dem 13. Dezember 2024 gilt, findet auf Möbelteile Anwendung, die als Verbraucherprodukte in Verkehr gebracht werden - der Importeur muss eine Produktrisikobewertung durchführen, technische Unterlagen erstellen und eine verantwortliche Person mit Sitz in der EU benennen. Die REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 schränkt Stoffe in Lacken, Klebstoffen, Furnieren und Imprägniermitteln ein: Formaldehydemissionen aus MDF und Sperrholz müssen der Klasse E1 oder E0 entsprechen, und SVHC-Stoffe der ECHA-Kandidatenliste oberhalb von 0,1 % der Masse des Erzeugnisses sind der ECHA zu melden. Die Zollanmeldung muss den korrekten KN-Code 940391 und die EORI-Nummer des Importeurs enthalten. Aktuelle Zollsätze sind im EU-TARIC-System zu prüfen.

Die MFN-Zollsätze für die Unterposition 940391 sind im EU-TARIC-System zu prüfen, da sie sich aufgrund von Handelsvertragsneuverhandlungen und Schutzmaßnahmen ändern können. Holzmöbelteile, die in die EU eingeführt werden, stammen überwiegend aus China, Vietnam, der Ukraine, Malaysia und Indonesien. Präferenzzölle sind für Länder verfügbar, die unter EU-Freihandelsabkommen fallen, darunter Vietnam (EVFTA), Japan (EPA) und Südkorea, sofern die Ursprungsregeln eingehalten und gültige Ursprungsnachweise vorgelegt werden - EUR.1-Bescheinigung, REX-Erklärung oder Erklärung auf der Rechnung. Importeure müssen im TARIC den aktuellen Status der Antidumpingzölle prüfen, da Verfahren betreffend Holzmöbelelemente aus bestimmten Ländern die Unterposition 940391 betreffen können. Typische Einreihungsfallen: Verwechslung von Holzmöbelteilen (940391) mit unbearbeiteten Brettern und Profilen des Kapitels 44; fehlerhafte Einreihung von unbearbeiteten MDF- und Spanplatten als Waren des Kapitels 44 statt des Kapitels 94; Verwechslung von Holzmöbelbeinen mit gedrechselten Holzwaren. Das entscheidende Kriterium ist der erkennbare Charakter als für Möbel bestimmtes Bauteil. Die Einreihung erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der KN; bei Zweifeln wird empfohlen, eine vZTA zu beantragen und die EBTI-Datenbank nach Präzedenzentscheidungen zu vergleichbaren Waren zu durchsuchen. Aktuelle Zollsätze und Handelsmaßnahmen sind stets im EU-TARIC-System zu prüfen.

Die Unterposition KN 9403 91 umfasst Teile von Holzmöbeln. Bei der Einfuhr in die EU sind die geltenden Zollsätze im TARIC zu prüfen, die CE-Kennzeichnungsanforderungen zu beachten (falls zutreffend) und die erforderlichen Zolldokumente vorzubereiten. Die Tarifeinreihung sollte auf den Allgemeinen Vorschriften (AV) der Kombinierten Nomenklatur basieren. Bei Unsicherheit empfiehlt sich die Beantragung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) bei der zuständigen Zollbehörde. Prüfen Sie auch, ob das Produkt Einfuhrbeschränkungen, Sanktionen oder Genehmigungspflichten unterliegt.